Vorberatung	ULV-Ausschuss am 28.07.2022, TOP Ö4_Radwege- u. Straßenbauprogramm 2022
Sachvortragende(r):	Martin Riedl, Mitarbeiter SG 16, Kreisstraßen und Abfallwirtschaft
	Dipl.-Ing. Univ. Josef Gruber-Buchecker, GRUBER-BUCHECKER, beratende Ingenieure PartG mbB

Der Landrat begrüßt Kathrin Alte, Bürgermeisterin der Gemeinde Anzing, Martin Riedl und Dipl.-Ing. Josef Gruber-Buchecker.

Dipl.-Ing. Josef Gruber-Buchecker und Martin Riedl stellen anhand einer Präsentation (Anlage 8 zum Protokoll) den geplanten Geh- und Radweg von Anzing nach Schwaberwegen, die Kostenschätzung sowie die Fördermittel durch den Freistaat Bayern nach BayGVFG vor.

Der Landrat informiert, dass die Verwaltung sowie die Gemeinden Forstinning und Anzing das Projekt befürworten.

KR Thomas von Sarnowski teilt mit, dass die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen dieses wichtige Projekt ebenfalls voll unterstützen.

Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der ULV- Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Den Planungen zum Geh- und Radweg an der Kreisstraße EBE 5 wird zugestimmt.

2.   Die Investitionskosten werden in das Radwege- und Straßenbauprogramm 2023 eingestellt und sind dann in den Jahren 2023 (Investitionskosten in Höhe von 3,25 Mio. €) und 2024 (Zuschusseingang in Höhe von 1,95 Mio. €) im Haushalt 2023 ff zu veranschlagen.