Sitzung: 28.09.2022 LSV-Ausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0
Vorlage: 2022/0762
Vorberatung |
FSK-Ausschuss
und KSA-Ausschuss am 11.05.2009, TOP 4 ö Kreistag am 25.05.2009, TOP 6 ö SFB-Ausschuss am 02.10.2018, TOP 8 ö Kreis- und Strategieausschuss am 08.10.2018, TOP 9 ö Kreistag am 22.10.2018, TOP 7 |
Sachvortragende(r): |
Toni Prietz, Mitarbeiter SG 13, Kreishochbau und Liegenschaften |
Toni Prietz stellt anhand einer Präsentation (Anlage 4
zum Protokoll) die Kostenbeteiligung des Landkreises an der Neuerrichtung und
dem Betrieb der Mensa in Poing vor.
Es folgt keine Wortmeldung.
Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur
Abstimmung.
Der LSV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt,
die Kostenvereinbarung mit der Gemeinde Poing zu prüfen und mit der Gemeinde
Poing abzustimmen. Diese ist dem LSV-Ausschuss nach Ausarbeitung vorzulegen.
2. Die notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von maximal 1.601.751,30 € werden für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 auf die Warteliste gesetzt.
3.
Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
Aufgrund der Dringlichkeit
wird die Maßnahme von der Warteliste genommen und im Haushalt 2023 eingeplant.