Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Vorberatung        

FSK-Ausschuss und KSA-Ausschuss am 11.05.2009, TOP 4 ö

Kreistag am 25.05.2009, TOP 6 ö

SFB-Ausschuss am 02.10.2018, TOP 8 ö

Kreis- und Strategieausschuss am 08.10.2018, TOP 9 ö

Kreistag am 22.10.2018, TOP 7

Sachvortragende(r):

Toni Prietz, Mitarbeiter SG 13, Kreishochbau und Liegenschaften

Toni Prietz stellt anhand einer Präsentation (Anlage 4 zum Protokoll) die Kostenbeteiligung des Landkreises an der Neuerrichtung und dem Betrieb der Mensa in Poing vor.

Es folgt keine Wortmeldung.

Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der LSV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.    Die Verwaltung wird beauftragt, die Kostenvereinbarung mit der Gemeinde Poing zu prüfen und mit der Gemeinde Poing abzustimmen. Diese ist dem LSV-Ausschuss nach Ausarbeitung vorzulegen.

2.    Die notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von maximal 1.601.751,30 € werden für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 auf die Warteliste gesetzt.

3.    Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen: Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Aufgrund der Dringlichkeit wird die Maßnahme von der Warteliste genommen und im Haushalt 2023 eingeplant.