Vorberatung	SFB- und LSV-Ausschuss am 04.10.2017, TOP 3ö KSA am 09.10.2017, TOP 5ö und am 04.12.2017 Kreistag am 18.12.2017, TOP 5ö SFB-Ausschuss am 27.06.2019, TOP 8 SFB-Ausschuss am 20.05.2020, TOP 5 KSA am 18.07.2022, TOP 24 (wurde vertagt)
Sachvortragende(r):	Katrin Kratzenberg, Architekturbüro KarlundP, München
	Claudia Wergin, Mitarbeiterin SG 13, Kreishochbau und Liegenschaftsverwaltung

Der Landrat eröffnet um 15:25 Uhr den Tagesordnungspunkt und informiert, dass zur Vorstellung der Machbarkeitsstudie alle Mitglieder des Kreistages eingeladen wurden. Er begrüßt die anwesenden Kreisrätinnen und Kreisräte und führt kurz in den Sachverhalt ein.

Katrin Kratzenberg stellt anhand einer Präsentation (Anlage 2) die Machbarkeitsstudie für den Neubau des geplanten Gymnasiums in Poing für 1.000 Schülerinnen und Schüler auf einem zur Verfügung stehenden ca. 3,5 ha großen Grundstück im nördlichen Bereich der Gemeinde Poing mit verschiedenen städtebaulichen Lösungsvarianten und mit bis zu vier Baukörpern sowie der Option einer Erweiterung von Schule und Sporthalle vor.  

Claudia Wergin informiert anhand der Präsentation über den Grobkostenrahmen, wobei die Budgetkosten (brutto) inklusive 20% bzw. 30 % Reserve einen Gesamtbetrag von 110.250.000 € und Betriebskosten von mindestens 1,5 Mio. € pro Jahr ergeben.

Des Weiteren informiert Claudia Wergin über die Problematiken einer zeitlichen Trennung von Planung und Bau (u.a. zwei VgV-Verfahren/doppelte Verfahrenskosten/nicht förderfähig). Dies werde haushaltsrechtlich kritisch gesehen und aus Sicht der Verwaltung nicht empfohlen. Laut Verwaltung sollte mit Rücksicht auf den Kreishaushalt und auf den Steuerzahler keine Unterbrechung der Planung länger als für maximal 6 Monate erfolgen.  

Auf die Nachfrage von KR Franz Greithanner antworten Katrin Kratzenberg und Claudia Wergin, dass die Stellplätze aufgrund der Erweiterungsoption und des Bebauungsplanes nicht oberirdisch untergebracht werden können. Die ursprünglich laut Bebauungsplan geforderten 150 PKW-Stellplätze in einer Tiefgarage wurden von der Gemeinde Poing im Dialog mit dem Landkreis auf 100 PKW-Stellplätze reduziert.  

Auf die Nachfrage von KR Georg Reitsberger antwortet Katrin Kratzenberg, dass die gemäß Bebauungsplan geforderte Aufschüttung um ca. 2,0 m des gesamten Geländes mit dem Grundwasserstand zu tun habe.

Aufgrund des weiteren Beratungsverlaufs merkt Renate Ellmann, Leiterin SG 13 (Kreishochbau und Liegenschaften) an, dass es sich hier nur um eine Machbarkeitsstudie mit verschiedenen Lösungsansätzen und nicht um eine konkrete Bauplanung nach einem Architektenwettbewerb handle.

KR Manfred Schmidt weist darauf hin, dass nicht nur der Bau von weiterführenden Schulen, sondern auch der Bau einer Berufsschule eine Pflichtaufgabe des Landkreises sei. Der Landkreis Ebersberg sei bayernweit der einzige, der noch keine Berufsschule habe, so KR Manfred Schmidt weiter, welche aber wichtig sei, um dem Fachkräftemangel entgegenwirken zu können. Er plädiere daher, die Berufsschule prioritär zu sehen und das Gymnasium Poing auf der Warteliste zu belassen, zumal Schulleiter Popp im Juli 2022 festgestellt habe, dass die Schülerzahlen am Gymnasium Markt Schwaben in den nächsten Jahren deutlich unter den Schulprognosen liegen könnten.

KRin Elisabeth Platzer merkt an, dass die Machbarkeitsstudie gezeigt habe, dass das zur Verfügung stehende Grundstück in Poing für eine Schule mit Sporthalle geeignet sei. Sie bittet, die Studie den Fraktionen zur Verfügung zu stellen, um über die Wirtschaftlichkeit beraten zu können.

Der Landrat begrüßt Herrn Schulleiter Popp, die anwesenden Gemeinderatsmitglieder sowie Thomas Stark, Bürgermeister der Gemeinde Poing, der kurz auf die Aufschüttung und die Schulbedarfsprognose eingeht, die ohne das Gymnasium Poing eine Überschreitung der Kapazitäten an den Gymnasien Vaterstetten und Markt Schwaben prognostiziere.

Der Landrat erklärt, dass das Gymnasium Vaterstetten derzeit 1.700 Schülerinnen und Schüler unterrichte, was von der Größe her nicht mehr vertretbar sei. Der Landrat betont, dass es heute nur um die Vorstellung der Machbarkeitsstudie und nicht um die Grundsatzfrage gehe, wenngleich für ihn die grundsätzliche Notwendigkeit des Gymnasiums in Poing unbestritten sei.  

KR und Bürgermeister der Gemeinde Pliening Roland Frick befürwortet den Bau des Gymnasiums aufgrund des steten Wachstums der Gemeinde Poing. Für ihn habe der Bau des Gymnasiums gegenüber der Berufsschule Priorität und müsse als Pflichtaufgabe des Landkreises umgesetzt werden. 

KR Josef Zistl appelliert, die Leistungsfähigkeit des Landkreises müsse erhalten bleiben und die Wichtigkeit der beiden Schulen solle nicht gegeneinander aufgewogen werden.

Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung und schließt den Tagesordnungspunkt um 16:28 Uhr.

Der LSV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Die Machbarkeitsstudie wird zur Kenntnis genommen.

2.   Eine längere zeitliche Unterbrechung zwischen der Planung und baulichen Realisierung, die über 6 Monate hinausgeht, wird aufgrund der nicht kalkulierbaren Risiken und schwer darstellbaren Folgen, die sich auch monetär niederschlagen würden, nicht in Erwägung gezogen.

3.   Zum weiteren Vorgehen wird zunächst abgewartet, bis der Kreistag den Bau des Gymnasiums Poing von der Warteliste nimmt.