Sachvortragende(r):

Katja Witschaß, Sachbearbeiterin SG 14, Finanzen, Beteiligungen

Katja Witschaß hält einen Sachvortrag anhand einer Präsentation (Anlage 8 zum Protokoll).

Der Landrat informiert, dass die Beschlussfassung der Teilbudgets aller Kreistagsgremien bereits erfolgt sei und in der heutigen Sitzung lediglich noch über das Budget des Kreis- und Strategieausschusses zu beraten sei. Im SFB-Ausschuss habe es Überschreitungen zum Eckwert gegeben (ursächlich hierfür v. a. Bundesvorgaben), in den übrigen Teilbudgets seien die Eckwerte eingehalten worden. Das Teilbudget des Kreis- und Strategieausschusses sei nun der zweite Ausschuss mit einer Eckwertüberschreitung.

Sodann beantwortet Brigitte Keller zufriedenstellend eine Verständnisfrage aus dem Gremium zu den sich in Klärung befindlichen Corona-Kosten i. H. v. 1,5 Mio.€. Bei einem Negativbescheid habe dies direkte Auswirkungen auf das Budget des Kreis- und Strategieausschusses.

Auch die Wortmeldung von KR Manfred Schmidt nach der Höhe der Kosten für Gemeinschaftsveranstaltungen (z. B. Weihnachtsfeier, Betriebsausflug) beantwortet der Personalratsvorsitzende, Stefan Madl, zufriedenstellend. Hierfür seien Mittel i. H. v. 40.000 € veranschlagt.

Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.    Für den Teilhaushalt des Kreis- und Strategieausschusses (27 Budgets) werden im Haushalt 2023 Mittel in Höhe von netto 13.258.146 € eingeplant.

2.    Bei den Investitionen werden im Haushalt 2023 insgesamt 6.518.001 € eingeplant.