Vorberatung	ULV-Ausschuss am 09.02.2022, TOP Ö5
Sachvortragende(r):	Dr. Lisa Rütgers, Klimaschutzmanagerin des Landkreises Ebersberg

Dr. Lisa Rütgers informiert in ihrem Sachvortrag über die Erfahrung mit der Prüfung „Klimarelevanz und Alternativen“ anhand einer Präsentation (Anlage 4 zum Protokoll). Dabei geht sie auf den Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022 ein.

Der Antragsteller KR Thomas von Sarnowski bedankt sich für die, zunächst probeweise, Durchführung der Klimarelevanzprüfung. Persönlich sei er, ebenso wie die Klimaschutzmanagerin, der Ansicht, dass dieses Tool im Bereich der Liegenschaften nicht anwendbar, obgleich die Klimarelevanz über den gesamten Zeitraum eines Gebäudes immanent wichtig sei. Dementsprechend plädiere die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen dafür, die Prüfung „Klimarelevanz und Alternativen“ hier nicht durchzuführen. An ihrer statt seien die Liegenschaften jedoch noch umfassender und intensiver im Hinblick auf die Klimawirkung zu betrachten. Aufgrund der im Antrag gewünschten jährlichen Evaluation sei der Antrag vom 18.01.2022 seiner Ansicht nach nicht erledigt.

Dr. Lisa Rütgers erläutert, dass ein weiteres Tool für die Liegenschaften nicht erforderlich sei. Die Fachleute in diesem Bereich würden sich ohnehin intensiv mit dieser Thematik beschäftigen (z. B. Lebenszeitanalysen, Anlagentechnik usw.), auch würden alle klimarelevanten Gesichtspunkte in den Sitzungsvorlagen entsprechend aufgeführt werden. Eine jährliche Evaluation mit entsprechendem Sachstandsbericht könne durch die Klimaschutzmanagerin gerne durchgeführt werden.

Grundsätzlich bedeute eine geschäftsordnungsmäßige Erledigung nicht, dass die Umsetzung eines Antrags damit erledigt sei, so der Landrat. Die Klimaschutzmanagerin werde die jährliche Evaluation inklusive Sachstandsbericht durchführen. Damit sei der Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022 geschäftsordnungsmäßig erledigt.

Sodann bittet Dr. Lisa Rütgers das Gremium um Feedback zur Klimarelevanzprüfung.

KR Josef Oswald erachtet das eingeführte Tool als nicht erforderlich. Hingegen empfinden KRin Bianka Poschenrieder und KR Thomas von Sarnowski dieses als sehr sinnvoll. Es schaffe Transparenz und weise bei jedem Beschluss auf die dringende Notwendigkeit Energie einzusparen hin.

Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung. Dabei weist er insbesondere darauf hin, dass der Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen grundsätzlich geschäftsordnungsmäßig erledigt sei, jedoch eine jährliche Berichtspflicht zur Evaluation des Tools durch die Klimaschutzmanagerin stattfinden werde.

Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1. Die Klimarelevanz- und Alternativenprüfung wird in den folgend genannten Sachgebieten bei Beschluss-Vorhaben durchgeführt und den Sitzungsvorlagen angehängt.

·         Bildung & IT

·         Wirtschaftsförderung / Regionalmanagement

·         Abfallwirtschaft, Kreisstraßen

·         Naturschutz / Landschaftspflege

·         Klimaschutzmanagement

2. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.01.2022 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.