Sitzung: 15.05.2023 Kreistag
Sachvortragende(r): |
Michael Ottl, wissenschaftlicher Rechtsberater und Leiter Büro des
Landrats |
Michael Ottl gibt Folgendes aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages«grtext» am 16.05.2022 bekannt:
Errichtung von Personalwohnungen für die
Kreisklinik durch die Wohnbaugesellschaft Ebersberg gKU; Dienstbarkeit vom
26.01.2022; Genehmigung der Notarurkunde |
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Der Kreistag fasste folgenden einstimmigen Beschluss:
Der Kreistag des Landkreises Ebersberg hat vom Inhalt der Urkunde des Notars Tobias Aigner in Ebersberg vom 26.01.2022, UVZ-Nr. A 108/2022 genaue Kenntnis und genehmigt unwiderruflich und vorbehaltlos deren ganzen Inhalt.
Michael Ottl gibt Folgendes aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages«grtext» am 24.10.2022 bekannt:
TOP 18 N |
Grundstücksangelegenheiten; Errichtung einer Berufsschule in
Grafing-Bahnhof, Verlängerung der Rücktrittsfrist |
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Der Kreistag fasste folgenden einstimmigen Beschluss:
1.
Der Kreistag hat vollumfängliche Kenntnis vom
Nachtragsvertrag zum Kaufvertrag über die Grundstücke für die Berufsschule in
Grafing-Bahnhof, in dem die Verlängerung des Rücktrittsrechts bis zum
01.09.2025 vereinbart wird.
2. Der Kreistag genehmigt den in Ziffer 1 dieses Beschlusses genannten Nachtragsvertrag.