Sachvortragende(r):

Barbara Strangfeld, Sachbearbeiterin SG 14, Finanzen, Beteiligungen

Barbara Strangfeld hält einen Sachvortrag anhand einer Präsentation (Anlage 10 zum Protokoll).

KR Benedikt Mayer spricht sich positiv für diesen Vorschlag aus.

Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Nr. 3.1 der Finanzleitlinie soll geändert werden in

3.1 Warteliste

Die Warteliste wird in der Form aktuell gehalten, dass die Fachausschüsse Investitionen mit Netto-Gesamtkosten über 300.000 Euro für die Warteliste vorschlagen, dies kann unterjährig jederzeit erfolgen. Der Kreistag entscheidet jährlich in seiner Oktobersitzung, welche Investitionen mit Netto-Gesamtkosten über 300.000 Euro dann in die Haushalts- und Finanzplanung aufgenommen werden. Das Verfahren gilt für alle neuen Investitionsprojekte, nicht für laufende Projekte, deren Realisierung sich über Jahre erstreckt und wofür deshalb entsprechende Fortschreibungsansätze zu veranschlagen sind.