Vorberatung	SFB-Ausschuss am 01.10.2019 Kreistag am 22.10.2019, TOP 8
Sachvortragende(r):	Hubert Schulze, stellvertretender Sachgebietsleiter 11 (Bildung und IT)

Der Teamleiter Bildung Hubert Schulze Hubert hält einen kurzen Sachvortrag. Nach mehrfacher Prüfung des Raumbedarfes wurde die Erweiterung der Seerosenschule ausgehend von einer Auslastung mit 200 Schülern geplant. Allerdings, so Hubert Schulze, sei die Erstellung einer Prognose von Schülern an Förderzentren schwierig, derzeit würden die Schülerzahlen nach oben gehen. Die Erweiterung der Seerosenschule SFZ wurde bereits von der Warteliste genommen. Bisher konnte die Erweiterung durch die Personalknappheit und laufenden Baumaßnahmen in Sachgebiet Kreishochbau und Liegenschaften und wegen des Ukraine-Krieges (Lieferengpässe) nicht realisiert werden. Diese Situation habe sich nun leicht entspannt.

Der aktuelle Grobkostenrahmen für die Maßnahme selbst liege bei 6,2 Mio. € brutto. Darin wurden die Kosten- bzw. Preissteigerungen der letzten vier Jahre sowie eine Budgetreserve berücksichtigt. Für die Ausstattung kommen noch ca. 280.000 € incl. Planerkosten in Höhe von 25.000 € hinzu.
Sämtliche genannten Kosten (Grobkosteneinschätzung) basierend auf derzeit bekannten Flächenangaben (BGF, Bruttogeschossflächen) und Kostenkennwerten des BKI (Baukosteninformationszentrum) sind nicht mit einer Kostenschätzung/Kostenberechnung gleichzusetzen. Die tatsächlichen Kosten sind stark vom eigentlichen Entwurf und einer konkreten Planung abhängig. Die daraus resultierenden Schwankungsbreite bewegt sich regulär in einem Bereich von ca. +/- 30 %. Starke Eingriffe oder Änderungen gegenüber den derzeit bekannten Anforderungen bewirken entsprechend höhere Abweichungen, die sich in den Kosten wiederspiegeln werden.

KR Johannes von der Forst bittet, die Beschlussfassung über diese Baumaßnahme zurückzustellen, da für ihn der Sachverhalt – durch Beratung und Beschlussfassung in der vorangegangenen Wahlperiode – völlig neu sei und es aufgrund des Grobkostenrahmens von 6 Mio. € Beratungsbedarf mit seiner Fraktion (Bündnis 90/Die Grünen) gäbe.

Der Landrat verstehe seine Perspektive, verweist aber auf den bereits gefassten Kreistagsbeschluss, die Baumaßnahme von der Warteliste zu nehmen, sowie auf die noch kommenden Beratungen zum Kreishaushalt 2024 im Kreis- und Strategieausschuss und im Kreistag.

Die Schulleiterin der Seerosenschule SFZ Poing Margit Schmid schildert die Dringlichkeit der Aufstockung. Denn ohne eigene Gruppenräume könne die Seerosenschule dem gesetzlich ab dem Schuljahr 2026/27 zugesicherten Anspruch auf einen Betreuungsplatz im Ganztag nicht gerecht werden.

KR Johannes von der Forst zieht seine Bitte zurück und der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der SFB-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Die Umsetzung der Maßnahme „Erweiterung Seerosenschule Poing“ soll 2024 begonnen werden.

2.   Der Kreis- und Strategieausschuss wird gebeten, im Rahmen des Stellenplans eine ausreichende Personalausstattung des Kreishochbaus zu prüfen und ggf. befristet zusätzliches Personal bereitzustellen.

3.   Der LSV-Ausschuss wird gebeten, die bauliche Umsetzung einzuleiten und den Startbeschluss des Kreistags vorzubereiten.