Sitzung: 04.10.2023 LSV-Ausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14
Vorlage: 2023/0858
Vorberatung |
LSV-Ausschuss
am 02.07.2014, TOP 6 LSV-Ausschuss
am 25.03.2015, TOP 12 LSV-Ausschuss
am 02.05.2019, TOP 3 Kreis-
und Strategieausschuss am 03.06.2019, TOP 4 Kreistag
am 29.07.2019, TOP 10 |
Sachvortragende(r): |
Andreas Wenzel, Sachgebietsleiter SG 33, Öffentliche Sicherheit,
Gemeinden |
Andreas Wenzel stellt anhand einer Präsentation (Anlage 2 zum Protokoll) die Umsetzung und die Fortschreibung des Feuerwehr- und Katastrophenschutzbedarfsplanes sowie die Haushaltsplanung für 2024 vor.
Die Leitstandtechnik für die Atemschutzübungsstrecke, die aufgrund der Dringlichkeit für den Haushalt 2024 beantragt wurde, könne laut Kreisbrandrat Andreas Heiß im neuen Ausbildungszentrum eingebunden werden.
Nach Beschlussfassung verabschiedet der Landrat Herrn Andreas Wenzel, der nach sieben Jahren Sachgebietsleitung das Landratsamt in Richtung Heimat verlässt.
Der Feuerwehr- und Katastrophenschutzbedarfsplan sieht eine Kreiseinsatzzentrale und ein zentrales Ausbildungs- und Katastrophenschutzzentrum vor; aktuell werde noch über ein geeignetes Grundstück verhandelt und die Baugenehmigungsfähigkeit geprüft. KR Franz Greithanner regt an, das Gremium in einer der nächsten Sitzungen über den Verhandlungsstand sowie über die Planungen zu informieren.
Der LSV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:
1. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen und das hohe zusätzliche Engagement der Ehrenamtlichen, besonders im Zuge der Ausschreibungen, in hohem Maße gewürdigt.
2. Der LSV-Ausschuss hält eine Fortschreibung des Feuerwehr- und Katastrophenschutzbedarfsplans für sinnvoll und notwendig. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarfsplan fortzuschreiben.
3.
Im Vorgriff auf die Fortschreibung des
Feuerwehr- und Katastrophenschutzbedarfsplans wird die Notwendigkeit für die weiteren
Investitionen (Versorgungs-LKW, Erneuerung Leitstand Atemschutzstrecke) als
erforderlich erachtet. Dem Kreistag wird daher
empfohlen, die entsprechenden Haushaltsansätze (Summe Netto: 769.140 €) und Verpflichtungsermächtigungen (noch nicht bezifferbar) in die
Haushaltsplanung 2024 ff aufzunehmen.