Vorberatung

SFB-Ausschuss am 14.02.2023, TOP 5ö

Anhand der Sitzungsvorlage berichtet der Landrat zusammenfassend aus den bisher sechs stattgefundenen Sitzungen der Arbeitsgruppe Schulneubauten, ergänzt um eine Präsentation (Anlage 5 zum Protokoll), und über die Zeitschiene mit den nachfolgenden Maßnahmen, die im Ergebnis zur Reduzierung der Baukosten beitragen können:

o    Planungsphase 0 (Überprüfung Raumprogramme).

o    Einfach Bauen (u.a. weniger Technik)

o    Modulbauweise

o    Realisierung in Bauabschnitten (z.B. Berufsschule in Cham)

o    Funktionalausschreibung (nur ein Auftragnehmer)

Der Auftrag für die Durchführung der Planungsphase 0 bei der Erweiterung des Gymnasiums Kirchseeon sei bereits erfolgt. Die Ergebnisse sollten im Februar 2024 vorliegen. Im Kreis- und Strategieausschuss am 09.10.2023 wurde beschlossen, so der Landrat, den Erweiterungsbau am Gymnasium Kirchseeon von der Warteliste zu nehmen und die beiden Schulneubauten Gymnasium Poing und Berufsschulzentrum Ebersberg in Grafing-Bahnhof noch ein Jahr auf der Warteliste zu belassen. Derzeit seien für die beiden Schulneubauprojekte Mittel im Haushalt hinterlegt. Somit könne das Jahr für weitere Maßnahmen genutzt werden, um die beiden Schulneubauten Gymnasium Poing und Berufsschulzentrum Ebersberg in Grafing-Bahnhof im Oktober 2024, vorbehaltlich der Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit des Kreishaushalts sowie der Haushalte der Städte, Märkte und Gemeinden des Landkreises Ebersberg, zur Einplanung in den Kreishaushalt 2025 ff von der Warteliste zu nehmen.
Der Landrat informiert über den Antrag der Kreisräte Christa Stewens, Albert Hingerl und Günter Scherzl zur verbindlichen Herunternahme der beiden Schulbauvorhaben von der Warteliste für das Haushaltsjahr 2025, der vom Kreis- und Strategieausschuss gegen drei Stimmen abgelehnt wurde.

Auf die Nachfrage von KR Johannes von der Forst antwortet Brigitte Keller, Finanzmanagerin und Abteilungsleiterin 1 (Zentrales und Bildung), dass sich die schriftliche Information an die Schulleitung über die Auftragserteilung an die Firma LernLandSchaften zur Durchführung der Leistungsphase 0 für den geplanten Erweiterungsbau am Gymnasium Kirchseeon sowie über die weitere Zeitschiene in Vorbereitung befinde. Ein Gesprächstermin mit der Schulleitung wurde bereits veranlasst. Die Zeitschiene sehe ein zeitnahes Kick-off Meeting an der Schule vor, so Brigitte Keller, um mit allen Beteiligten den weiteren Prozessablauf abzustimmen und zu synchronisieren. Es werden mindestens vier Workshops an der Schule stattfinden mit dem Ziel, bis Februar 2024 ein Raum- und Funktionsprogramm für den Erweiterungsbau zu erstellen, um im März 2024 dem Auftraggeber sowie den Gremien ein neues Raumprogramm vorzustellen und in die Kostenschätzung gehen zu können.     

Der Landrat erteilt Stefan Mühlfenzl, stellvertretender Schulleiter am Gymnasium Kirchseeon, das Wort, der sich bei Frau Aschenbrenner für die Aufbereitung der Schülerzahlen bedankt, die für die Schulfamilien und für deren weitere Planungen sehr interessant und hilfreich seien. Die Informationen von Frau Keller seien für ihn sowie für die Schulleitung gänzlich neu, so Stefan Mühlfenzl, der Austausch darüber werde dann im terminierten Gespräch im November stattfinden. Er weist auf den durch Umstellung auf G9 bereits kommunizierten dringend benötigen Mehrbedarf an Schulraum zum Ende des Schuljahres 2025 hin. Die Schule werde dann keine Fachräume mehr haben. Von daher brauche die Schule dringend eine geeignete Übergangslösung. An das Gremium gewandt bittet er, den Zeitplan nicht zu verlassen und diesen mit Nachdruck weiter zu verfolgen.

KR Reinhard Oellerer merkt an, dass dieses Gremium vorab nicht in die operativen Prozesse miteingebunden sei. Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sei davon überzeugt, so KR Reinhard Oellerer, dass die gleichzeitige Realisierung der beiden Großbauprojekte weder organisatorisch noch finanziell möglich sein werde. 

KR Johannes von der Forst rügt die späte Information an die Schulleitung über den bereits im Juli in der Arbeitsgruppe Schulneubauten beschlossenen Zeitplan.

Nachdem das Vergabeverfahren abgeschlossen und der Auftrag an das Büro erteilt wurde, könne die Schulleitung nun in den weiteren Prozess miteingebunden werden, so Brigitte Keller. Vorher mussten noch Bindefristen eingehalten werden.

KRin Christa Stewens geht kurz auf den von ihr und den Kreisräten Albert Hingerl und Günter Scherzl interfraktionell gestellten Antrag zur verbindlichen Herunternahme der beiden Schulneubauvorhaben von der Warteliste für das Haushaltsjahr 2025 ein und äußert ihr Bedauern darüber, dass dieser vor dem Hintergrund der steigenden Zinsen und Baukosten vom Kreis- und Strategieausschuss mehrheitlich abgelehnt wurde.

Dem SFB-Ausschuss nimmt den Zwischenbericht zur Arbeitsgruppe Schulneubauten zur Kenntnis.