Beschluss: einstimmig angenommen

Vorberatung        

Jugendhilfeausschuss am 30.03.2023, TOP 4 ö

SFB-Ausschuss am 19.04.2023, TOP 4 ö

ULV-Ausschuss am 26.04.2023, TOP 3 ö

LSV-Ausschuss am 02.05.2023, TOP 3 ö

Kreis- und Strategieausschuss am 08.05.2023, Top 6 ö

Kreis- und Strategieausschuss am 09.10.2023, Top 6 ö

Sachvortragende(r):

Katja Witschaß, Sachbearbeiterin SG 14, Finanzen, Beteiligungen

KR Albert Hingerl berichtet, dass in der Sitzung des Kreis- und Strategieausschusses am 09.10.2023 nichtöffentliche Beratungen zum Sachstand PPP Kirchseeon stattgefunden haben. Diesbezüglich sei das Ergebnis noch offen, die heutige Beschlussfassung erfolge demnach ebenso ergebnisoffen.

Katja Witschaß, Sachbearbeiterin SG 14, hält einen Sachvortrag anhand einer Präsentation (Anlage 3 zum Protokoll).

Es folgt keine Wortmeldung.


Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

1.    Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 114 (Sport und Gastschüler) in Höhe von 1.175.944 € wird genehmigt.

2.    Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 220 (Sozialamt - örtlicher Träger) in Höhe von 593.319 € wird genehmigt.

3.    Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 222 (Asyl) in Höhe von 435.153 € wird genehmigt.

4.    Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 250 (Jobcenter Ebersberg) in Höhe von 757.015 € wird genehmigt.

5.    Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 320 (KfZ-Zulassungsstelle) in Höhe von 312.487 € wird genehmigt.

6.    Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 985 (Dreifachturnhalle Gymnasium Markt Schwaben) in Höhe von 431.671 €wird genehmigt.

7.    Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 959 (Gebäude Gymnasium Kirchseeon (incl. Außen-u.Sportflächen)) in Höhe von 303.923 € wird genehmigt.

8.    Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 965 (Gebäude Sopäd.Förderzentr. Grafing (incl. Außen-u.Sportflächen)) in Höhe von 231.123 € wird genehmigt.

9.    Die überplanmäßige Ausgabe der Kostenstelle 016 (Corona) in Höhe von 1.887.046 € wird genehmigt.

10.  Die überplanmäßige Ausgabe der Kostenstelle 020 (Allgemeine Finanzwirtschaft) in Höhe von 1.490.735 € wird genehmigt.

11.  Die überplanmäßigen Aufwendungen des Teilbudgets des SFB- Ausschusses in Höhe von 2.531.520 € werden genehmigt

12.  Die überplanmäßigen Ausgaben des Teilbudgets des LSV-Ausschusses in Höhe von 593.085 € werden genehmigt.

13.  Die überplanmäßigen Ausgaben des Teilbudgets des KSA-Ausschusses in Höhe von 463.003 € werden genehmigt.