Vorberatung	ULV-Ausschuss am 08.02.2023, TOP ö3
Sachvortragende(r):	Dr. Lisa Ruetgers, Klimaschutzmanagerin des Landkreises

Dr. Lisa Ruetgers, Klimaschutzmanagerin, hält einen Sachvortrag anhand einer Präsentation (Anlage 2 zum Protokoll).

KRin Antonia Schüller regt an, in den künftigen Jahresberichten des Klimaschutzmanagements neben Projekten und Strategien auch auf mögliche Probleme hinzuweisen. Damit sei das Gremium für etwaige Schwierigkeiten sensibilisiert.

KRin Bianka Poschenrieder erkundigt sich nach dem voraussichtlichen Zeitpunkt der Förderzusage für den European Energy Award (eea), davon hänge der Zeitpunkt der Fortsetzung des Projektes ab. Zudem bittet sie um Information über den aktuellen Sachstand zur Festlegung der Klimaziele durch die Gemeinden als Ausfluss des Meilensteinplantools.

Dr. Lisa Ruetgers berichtet über die entsprechende Beantragung der Förderung im Sommer letzten Jahres, sie hoffe auf eine positive Rückmeldung im Sommer 2024. Sodann erläutert sie, dass, anhand der Daten des Meilensteinplantools, den Gemeinden individuelle Ziele durch das Klimaschutzmanagement vorgeschlagen worden wären. Der überwiegende Anteil der Gemeinden habe sich jedoch gegen die Veröffentlichung eines Zieles ausgesprochen. Grund hierfür sei insbesondere der damit verbundene Druck, oftmals auch aus finanziellen und personellen Engpässen.

KR Martin Lechner zeigt sich überrascht über die Ansicht des Klimaschutzmanagements, wonach der Jahresbericht keine Auswirkungen auf den Klimaschutz habe. Persönlich empfinde er diesen als durchaus positiv für den Klimaschutz, der Bericht führe zu einem gewissen Lerneffekt. Hilfreich wäre zudem, neben den aufgeführten Sachmitteln in der Sitzungsvorlage, auch die Angabe des Budgets.

Dr. Lisa Ruetgers bedankt sich für diese Anregungen.

Der ULV-Ausschuss nimmt den Jahresbericht 2023 des Klimaschutzmanagements zur Kenntnis.