Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Leiterin der Stabsstelle Finanzen und Controlling

Landrat Robert Niedergesäß rief den Tagesordnungspunkt auf und übergab das Wort an Frau Keller, die anhand der folgenden Präsentation den Zwischenbericht 2014 aus dem Fachbereich ULV-Ausschuss dem Gremium vorstellte:

Entwicklung Ergebnisrechnung

Lineare Entwicklung zum 31.5.

Der Ausschöpfungsgrad ist unauffällig.

Investitionen

Investitionen haben zum Zwischenbericht keine Aussagekraft.

Auch in diesem Jahr ist davon auszugehen, dass die für Straßenbaumaßnahmen veranschlagten Mittel (1,9 Mio. €) nicht vollständig abfließen.

Die Sachgebiete (Kostenstellen)

Auf Nachfrage aus dem Gremium, wie es bei der Kostenstelle 340 Veterinärwesen und gesundheitlicher Verbraucherschutz in den Jahren 2010 bis 2012 zu einem Einnahmeüberschuss kam und jetzt befindet sich die Kostenstelle im Minus antwortete Frau Keller, dass es unterschiedliche Abrechnungsmodalitäten gebe, die nicht immer periodengerecht seien.

 

Bewertung der teuersten bzw. relevanten Produkte bzw. der freiwilligen Leistungen

Von den 120 Produkten sind das die teuersten bzw. die freiwilligen Leistungen (FL).

 

Bewertung Zentrales Controlling

Das zentrale Controlling geht von einer geringfügigen Überschreitung des Teilbudgets aus, die aber nach den Erfahrungen der Vorjahre niedriger als 127.000 € ausfallen wird.

 

Kommunale Abfallwirtschaft

Siehe SiVo Seite 5

Bewertung zentrales Controlling

Als kostenrechnende Einrichtung hat dieser Bereich keine Auswirkungen auf die Kreisumlage, wohl aber auf die Gebührengestaltung. Nach der Neukalkulation der Gebühren ab 2013 wurden die Gebühren so kalkuliert, dass die Überschüsse der vergangenen Jahre langsam abgebaut werden, um den Gebührenzahler zu entlasten.

Das Ergebnis wird die Gebührenausgleichsrückstellung, die derzeit bei 2,2 Mio. € liegt, entweder erhöhen oder reduzieren, Auswirkungen auf die Kreisumlage sind nicht gegeben.

Im Übrigen verfügt die Abfallwirtschaft über folgende Rückstellungen:

Rekultivierungs- und Nachsorgerückstellung:  5.960.204,32 €

Die Summe der liquiden Mittel der Kommunalen Abfallwirtschaft beträgt 9.003.238,34 € (Stand: 31.12.2013). Der Jahresabschluss 2013 liegt vor.

Auswirkungen auf den Haushalt

Derzeit geht das zentrale Controlling von einer Überschreitung des Budgets bis zu 100.000 € aus. Einzelsachverhalte können dieses Budget unterjährig in Schieflage bringen.

Ausblick auf das Jahr 2015

Der Eckwert 2015 wurde dem Kreistag mit 217.491 Euro über der Haushaltsplanung 2014 vorgeschlagen (4,7 Mio €).

Kostensteigerungen werden vor allem im Zusammenhang mit der Energiewende, Neukalkulation durch den MVV sowie Kreisstraßen gesehen.

 

Landrat Robert Niedergesäß ließ über den Beschlussvorschlag abstimmen.


Der ULV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:

Auch im nächsten Jahr ist dem ULV-Ausschuss in dieser Form über den Stand des Haushaltsvollzuges zu berichten.