An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Leiterin der Stabsstelle Finanzen und Controlling

Landrat Robert Niedergesäß rief den Tagesordnungspunkt auf und übergab das Wort an Frau Keller, die anhand der folgenden Präsentation in das Teilbudget des ULV-Ausschusses einführte:

Der ULV-Ausschuss

Haushalt auf den „grünen Seiten“ 159 bis 195

Besonderheit:

Kostenrechnende Einrichtung Kommunale Abfallwirtschaft (KAW) – Seiten 193 – 195

Haushaltsvolumen KAW: 7 Mio €

 

Das Teilbudget – im Vergleich zu den übrigen Teilbudgets

Die Entwicklung des Teilbudgets

Die Nettoaufwendungen liegen unter denen des Jahres 2008 – die Entwicklung ist aber sehr heterogen mit einer Spitze im Jahr 2011 in Höhe von fast 4,8 Mio €.

Hauptursachen für Heterogenität

Zwei sehr teure Produktbereiche mit schwankenden Erstattungen:

1123: MVV Busverkehr im Landkreis (ÖPNV) mit über 1 Mio €

1131|1132: Schülerbeförderung mit ebenfalls fast 1 Mio €

Steuerungsmöglichkeiten

Gesteuert wird das Teilbudget mit mehr als 120 Produkten, diese sind auf den Seiten 162 bis 164 aufgelistet.

Freiwillige Aufgaben sind mit „FL“ gekennzeichnet.

Folgende Produkte sind separat erläutert:

MVV-Busverkehr – Seiten 167, 168

Schülerbeförderung – Seiten 169, 170

Der Ausschuss verfolgt eine Fachbereichsstrategie:

Der Kostendeckungsgrad soll gem. ULV-Beschluss vom 23.7.2013 bei über 50 % stabilisiert und binnen 10 Jahren auf 60 % gesteigert werden. Dies soll durch sehr gute Fahrplanangebote sowie gezielte Investitionen in den ÖPNV erreicht werden. Beide Hebel werden zu Fahrgast- und damit Einnahmesteigerungen führen. Gleichzeitig soll an Maßnahmen zur Senkung des Betriebskostenzuschusses gearbeitet werden. Künftige Entscheidungen im Rahmen der Fahrplangestaltung werden im Einklang mit diesem Grundsatzbeschluss getroffen.

Investitionen – s. Seite 161, 162

11 % der Investitionen verantwortet der ULV-Ausschuss, es sind vor allem Investitionen in die Kreisstraßen.

Besonderheit: Kommunale Abfallwirtschaft – ab S. 193

In der Kommunalen Abfallwirtschaft werden 12 Produkte geführt, es sind dies die einzelnen Abfallfraktionen sowie die Gebühren der Gemeinden für den Hausmüll.

Einnahmebasis ist eine Gebührenkalkulation, die alle 4 Jahre zu erstellen ist. Die neueste gilt für den Zeitraum 2014 bis 2016 und wurde „defizitär“ geplant. Es besteht die Absicht, einen Teil der vorhandenen Gebührenausgleichsrückstellung in Höhe von derzeit 2,2 Mio € aufzulösen, also dem Gebührenzahler zurückzuzahlen.

Das Berichtswesen

Dem ULV-Ausschuss wird 3 x jährlich berichtet:

Im Oktober eines Jahres wird die Haushaltsplanung erstellt, die die Eckwertevorgaben des Kreistags vom Juli in eine Planung umsetzt.

Im März / April eines Jahres wird das Vorjahr analysiert und der Planung das tatsächliche  IST gegenübergestellt.

Im Juni / Juli (heute) eines Jahres erhält der ULV einen Zwischenbericht, in dem über den Verlauf des aktuellen Haushaltsjahres berichtet wird sowie Veränderungen aufgezeigt werden. Falls notwendig, muss nachgesteuert werden, um die Einhaltung der Planung nicht zu gefährden.

Weiterentwicklung des Berichtswesens

Das Berichtswesen ist standardisiert und zwar nicht nur für den ULV-Ausschuss, sondern für alle Ausschüsse. Vorteil: bei Zugehörigkeit oder Vertretung in einem anderen Ausschuss findet man sich leichter zurecht, weil das Berichtswesen identisch ist.

Dieses Berichtswesen wurde von der Arbeitsgruppe Politik und Verwaltung entwickelt und diese Arbeitsgruppe, die in der Geschäftsordnung des Kreistags verankert ist, entwickelt dieses Berichtswesen stetig weiter.

Hierzu wird auf Anforderung von Fachausschüssen oder Vorschlägen der Verwaltung mit der Arbeitsgruppe beraten, bevor Entscheidungen bezüglich der Änderung des Berichtswesens herbeigeführt werden.

Fragen?

Der Haushalt des Landkreises beantwortet viele Fragen, nicht nur auf den Seiten des Teilbudgets.

Vor allem der Vorbericht auf den Seiten 10 bis 30 erhält eine Fülle von Informationen über die Gesamtsituation der Kreisfinanzen, deren Entwicklung, Einschätzung der dauernden Leistungsfähigkeit, Verschuldung sowie Risiken und Ziele im aktuellen Haushaltsjahr.

Der ULV-Ausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.

Der ULV-Ausschuss nahm Kenntnis.