An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Leiterin der Stabsstelle Finanzen und Controlling

Landrat Robert Niedergesäß rief den Tagesordnungspunkt auf und übergab das Wort an Frau Keller, die den Sachinhalt anhand folgender Präsentation erläuterte:

Das Teilbudget – im Vergleich zu den übrigen Teilbudgets

Der SFB-Ausschuss trägt die Budgetverantwortung gegenüber dem Kreistag.

 

Die Entwicklung des Teilbudgets

Seit 2008 sind die Nettoaufwendungen von 13,4 Mio € auf 15,2 Mio Euro gestiegen, das sind 13 %

 

13 % in 6 Jahren ist doch nicht viel?

…das wären „eigentlich“ nur 2,1 % pro Jahr

Aber:

In dieser Zeit hat der Bund die kompletten Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit übernommen, das sind weit über 2 Mio €.

Trotz dieser Entlastung stiegen die Sozialausgaben im Landkreis Ebersberg.

 

Die Entwicklung des Teilbudgets

 

Steuerungsmöglichkeiten

Gesteuert wird das Teilbudget über  Produkte, diese sind auf Seite 77 und 78 aufgelistet.

Freiwillige Aufgaben sind mit „FL“ gekennzeichnet. (FL= Freiwillige Leistung; Anmerkung d. Schriftführerin)

Folgende Produkte sind separat erläutert:

Gastschüler – Seite 82, 83

Grundsicherung – Seiten 91 bis 93

Kosten der Unterkunft = teuerstes Produkt im Kreishaushalt – Informationen auf den Seiten 94 bis 96

Alle Schulen des Landkreises (Sachaufwand) ab Seite 101 – Landwirtschaftsschule, FOS/ BOS Erding, Zweckverband Staatl. Realschule Vaterstetten, zentrale Kosten für EDV-Betreuung (S. 107), alle Schulen mit Entwicklung der Schülerzahlen sowie Informationen zu offener / gebundener Ganztagesbetreuung, Mittagsbetreuung und SaS.

 

Beispiel: Gymnasium Grafing

Haushalt Seite 115

 

Investitionen

7 % der Investitionen verantwortet der SFB-Ausschuss, es sind vor allem Investitionen in den Sachaufwand der kreiseigenen Schulen.

 

Das Berichtswesen

Dem SFB-Ausschuss wird 3 x jährlich berichtet:

Im Oktober eines Jahres wird die Haushaltsplanung erstellt, die die Eckwertevorgaben des Kreistags vom Juli in eine Planung umsetzt.

Im März / April eines Jahres wird das Vorjahr analysiert und der Planung das tatsächlichen IST gegenübergestellt.

Im Juni / Juli (heute) eines Jahres erhält der SFB einen Zwischenbericht, in dem über den Verlauf des aktuellen Haushaltsjahres berichtet wird sowie Veränderungen aufgezeigt werden. Falls notwendig, muss nachgesteuert werden, um die Einhaltung der Planung nicht zu gefährden.

 

Weiterentwicklung des Berichtswesens

Das Berichtswesen ist standardisiert und zwar nicht nur für den SFB-Ausschuss, sondern für alle Ausschüsse. Vorteil: bei Zugehörigkeit oder Vertretung in einem anderen Ausschuss findet man sich leichter zurecht, weil das Berichtswesen identisch ist.

Dieses Berichtswesen wurde von der Arbeitsgruppe Politik und Verwaltung entwickelt und diese Arbeitsgruppe, die in der Geschäftsordnung des Kreistags verankert ist, entwickelt dieses Berichtswesen stetig weiter.

Hierzu wird auf Anforderung von Fachausschüssen oder Vorschlägen der Verwaltung mit der Arbeitsgruppe beraten, bevor Entscheidungen bezüglich der Änderung des Berichtswesens herbeigeführt werden.

 

Fragen?

Der Haushalt des Landkreises beantwortet viele Fragen, nicht nur auf den Seiten des Teilbudgets.

Vor allem der Vorbericht auf den Seiten 10 bis 30 erhält eine Fülle von Informationen über die Gesamtsituation der Kreisfinanzen, deren Entwicklung, Einschätzung der dauernden Leistungsfähigkeit, Verschuldung sowie Risiken und Ziele im aktuellen Haushaltsjahr.

Der SFB-Ausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.

Der SFB-Ausschuss nahm Kenntnis.