An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Leiterin Stabsstelle Finanzen und Controlling

Landrat Robert Niedergesäß rief den Tagesordnungspunkt auf und übergab das Wort an Frau Keller, die den Sachverhalt anhand einer Präsentation darstellte:

Einführung in die Eckwertesteuerung

Begriff des Eckwertes

Der Eckwert gibt jedem Fachausschuss einen Finanzrahmen vor, ihn auszufüllen, obliegt dem Fachausschuss.

Die unterschiedlichen Rollen der Gremien:

Kreis- und Strategieausschuss und Kreistag geben einen strategischen Rahmen vor, weil sie “das Ganze” verantworten.

Die Fachausschüsse füllen diesen Rahmen nach fachlichen Aspekten aus, die Verwaltung untersteht ihnen dabei direkt.

Investitionen

Der Eckwert befasst sich nicht mit den Investitionen.

Neue Investitionen (über 200.000 € Gesamtvolumen) werden von den Fachausschüssen auf die Warteliste gesetzt.

Diese werden im Oktober von KSA und Kreistag behandelt.

Dort wird entschieden, welche Investitionen von der Warteliste in den Haushalt 2015 – 2018 aufgenommen werden.

Wie kam es zur Einführung der Eckwerte?

Die Eckwertesteuerung wurde in der Wahlperiode 2008 – 2014 erstmals eingesetzt.

Davor waren „nur“ die Kreisaufgaben Gegenstand von Beratungen, damit entzogen sich 60 % der Aufgaben des staatlichen Landratsamtes einer fiskalischen Steuerung der Kreisgremien.

Klare Zuständigkeiten für die Produktbewirtschaftung (Kostenträger) eröffneten einen neuen Blick auf den Haushalt und vermieden weitgehend Doppelbefassungen von Fachausschüssen.

Vorteile der Eckwertesteuerung?

Der Fachausschuss hat die volle Budgetverantwortung gegenüber dem Kreistag.

Fachausschüsse entwickeln eine eigene Fachbereichsstrategie, d.h., Deckungsvorschläge für „neue Maßnahmen“ erfolgen aus dem eigenen Budget.

Eckwerte erzeugen eine bremsende Funktion auf die Haushaltsplanung durch frühzeitige Budgetvorgaben.

Wie kommt es zu den Eckwertevorschlägen?

Die Verwaltung berichtet zum 31.5. eines Jahres über die Entwicklung des laufenden Jahres und prognostiziert die Entwicklung des Folgejahres.

Das Finanzmanagement ermittelt die finanziellen Rahmenbedingungen, die im Folgejahr erwartet werden.

Mit Hilfe dieser beiden Werte kann der Kreistag bereits vor der Haushaltsplanung beurteilen, wie sich die finanzielle Gesamtsituation der Kreisfinanzen im Folgejahr grob darstellen wird.

Haushaltsaufstellungsprozess

Nutzen der Eckwertesteuerung

Frühe Einschätzung über die Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit des Kreishaushalts.

Frühes Erkennen von steigenden Bedarfen bei der Aufgabenerfüllung.

Schwerpunktsetzung des Kreistags möglich durch die Mittelzuweisungen an die Fachausschüsse.

Abschließende Thesen des Finanzmanagements

 

Zu Punkt 3 der Thesen gab es eine Diskussion, da nicht jeder im Gremium diesem zustimmen konnte. Einige Stimmen aus dem Gremium teilten die Ansicht, dass man sich an den Punkt 3 halten müsse, denn bei sogenannten „Staatspleiten“ müsse der Bürger zahlen, wenn man auf dessen Kosten lebe.

Anmerkung aus dem Gremium, dass man als Bürgermeister hier auch an die Kreisumlage denken müsse. Das bayerische Recht kenne die Insolvenz der Kommune nicht, wurde hierzu angemerkt. KR Dr. Böhm teilte dem Gremium einen Zeitungsartikel der FAZ aus, in dem berichtet wurde, dass der reichste Landkreis mit 837 Mio. € auch die höchsten Schulden habe. Aus dem Gremium wurde dem entgegnet, dass hier differenziert werden müsse.

Landrat Robert Niedergesäß schloss den Tagesordnungspunkt mit dem Hinweis auf die Finanzleitlinie und dem darin enthaltenen Ziel des Schuldenabbaus.

Der Kreis- und Strategieausschuss nimmt Kenntnis.