An der Beratung nahmen teil: |
Henry Rüstow, Mitarbeiter des SG 11, Zentrale Angelegenheiten des
Landkreises |
Landrat Robert Niedergesäß rief den
Tagesordnungspunkt auf und übergab, nach einer kurzen Einführung, das Wort an
Herrn Rüstow, der folgende Übersicht dem Gremium zeigte.
Herr Rüstow wies darauf hin, dass Im
ULV-Ausschuss am 23.07.2014 unter TOP 11ö zur Regionalbuslinie 444 unter 2.7.9.
folgender Beschluss gefasst wurde:
2.7.9. Die Verwaltung wird beauftragt alle
Möglichkeiten zu nutzen um Fördermittel aus dem Finanzierungsprogramm der
Regierung von Oberbayern „Mobilität im ländlichen Raum“ zur Förderung einer
flexiblen Bedienform (Rufbuslinie), zur Anbindung des Filzenexpresses, zu
erhalten. Dem Ausschuss ist durch die Verwaltung über das Ergebnis des Antrages
auf Fördermittel zu gegebener Zeit zu berichten, um weitere Entscheidungen
treffen zu können.
Herr Rüstow erläuterte die Sitzungsvorlage
für die neu einzuführende Rufbuslinie 443 bezüglich der Förderung, der
Bereitstellung der Haushaltsmittel sowie des Fahrplan- und
Ausschreibungskonzeptes.
Das Ausschreibungsergebnis werde am
17.10.2014 vorliegen. Diese Linie wurde für 2 Jahre ausgeschrieben, mit der
Option einer Verlängerung, worüber der Ausschuss in der Sitzung im Juli 2016
entscheiden müsse.
Folgende Punkte wurden aus dem Gremium
angesprochen und geklärt:
Auf
die Anmerkung aus dem
Gremium; dass die Fahrpläne kompliziert zu lesen seien, antwortete Herr Rüstow, dass mit dem Fahrplan der Regionalbuslinie
443 versucht werden musste, früh und mittags die Fahrtrichtung des
Filzenexpresses Richtung Wasserburg und München und am Nachmittag die
umgekehrte Richtung sicherzustellen. Dabei mussten die Anschlüsse der Linien
444, 9421 und des Filzenexpresses bestmöglich organisiert werden.
Anregung aus dem Gremium, den dezentral
untergebrachten Asylbewerbern aus dem Bereich Emmering solle ermöglicht werden,
den Bahnhof Aßling zu erreichen. Darauf antwortete Herr Rüstow, dass dies über
die Linie 444 möglich sei. (Redaktionelle
Anmerkung nach der Sitzung: Alle möglichen Anbindungen der Linie 444 mit
Ankunft in Jakobneuharting haben dort eine Anbindung auf die Linie 443 nach
Tulling und umgekehrt und sind auch für die Bürger aus dem Gemeindebereich
Emmering nutzbar.)
Die Schülerbeförderung der Landkreisschüler
aus der VG Aßling werde weiterhin auf der Linie 444 sichergestellt, wie bereits
im Ausschuss am 23.07.2014 zur Linie 444 erläutert wurde, so Herr Rüstow
weiter.
Nachdem Landrat Robert Niedergesäß erklärte, dass der neue Fahrplan der
Linie 443 bei Bedarf den Bedürfnissen anzupassen sei, ließ er über den
Beschlussvorschlag abstimmen.
Der
ULV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
1.
Durch die Aufnahme des Landkreises Ebersberg in das Sonderförderprogramm für bedarfsorientierte
Bedienformen des ÖPNV im ländlichen Raum wird der Einführung
einer Rufbuslinie 443 Steinhöring-Traxl-Frauenneuharting-Tulling-Sankt
Christoph-Abersdorf-Steinhöring und zurück für eine Probezeit von zwei Jahren mit
der Option einer Verlängerung um weitere zwei Jahre zugestimmt.
2.
Um die Inbetriebnahme der Rufbuslinie 443
noch bis zum Fahrplanwechsel im Dezember
2014 zu gewährleisten, wurde die Ausschreibung durch den MVV bereits
eingeleitet, damit das Ausschreibungsergebnis Ende Oktober vorliegt. Da zu dieser Zeit jedoch keine Sitzung des ULV-Ausschusses
stattfindet, beauftragt der ULV-Ausschuss den Landrat, der Vergabeempfehlung
des MVV für die Regionalbuslinie 443 zuzustimmen und den MVV zu beauftragen,
den Verkehrsvertrag abzuschließen.
3.
Der Ausschuss wird über das Ergebnis der Ausschreibung und
die Vergabe im nichtöffentlichen Teil der nächsten Sitzung des ULV-Ausschusses
informiert.
4.
Die erforderlichen Haushaltsmittel für die zweijährige
Probephase der Rufbuslinie 443 für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 werden
entsprechend nach Abzug des Förderbetrages zur Verfügung gestellt. Sie sind in
der Haushaltsplanung 2015 bereits berücksichtigt und 2016 entsprechend
einzuplanen. Für den Probebetrieb der Regionalbuslinie 443 wird ein Bedarf an
Landkreismitteln von jährlich 30.000 € bis 40.000 € pro Jahr
erwartet.
5.
Die Verwaltung wird beauftragt, dem
ULV-Ausschuss in der Sitzung im Juli 2015 (Fahrplan 2016) über die ersten
Nutzungsergebnisse der Rufbuslinie 443, zu berichten.
6. Der ULV-Ausschuss entscheidet im Juli 2016 über den weiteren Betrieb der Linie 443.