Vorberatung |
ULV-Ausschuss am 23.07.2014, TOP 4 |
|
|
An der Beratung nahmen teil: |
Johannes Dirscherl |
Leiter des Sachgebietes 15, Abfallwirtschaft und Kreisstraßen |
|
|
Andreas Stephan |
Leiter der Abteilung 1, Zentrales |
|
|
Frank Ruckdäschel |
Mitarbeiter des Staatlichen Bauamtes Rosenheim, Straßenbau |
|
|
Norbert Neugebauer |
Leiter Büro Landrat |
Landrat Robert Niedergesäß rief den Tagesordnungspunkt auf und führte kurz in den Sachverhalt ein.
Die Maßnahme müsse
mit den Bürgern und der Stadt Grafing noch diskutiert werden. Sie bleibe noch
auf der Warteliste, so Landrat Robert Niedergesäß.
Er übergab das Wort
an Herrn Ruckdäschel, der eine Präsentation zeigte, die als Anlage 1 diesem
Protokoll beigefügt ist, zu folgenden Punkten, mit der Darstellung der
jeweiligen Kosten:
–
Ausbau EBE 08
Nettelkofen – Seeschneid
–
EBE 08; Umbau
Seeschneider Kreuzung
–
Geh- und Radweg
bis Grafing-Bahnhof.
Nach der Präsentation erklärte Landrat Robert Niedergesäß, die gezeigten Alternativen und Planungen sollten erst zur Kenntnis genommen werden. Es solle erst die Meinung der Stadt Grafing, der Bürger sowie des „Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e.V.“ (ADFC) und „Runder Tisch Radwege“ (RTR) eingeholt werden. Wenn der Radweg zu weit weg von der Straße geführt würde, hätte er gewisse Sicherheitsbedenken. Die Diskussion müsse auch in den Fraktionen stattfinden. Im Frühjahr könnten dann die Planungsvarianten vorgestellt werden.
Auf Nachfrage sicherte Herr Neugebauer zu, die gezeigte Präsentation den Fraktionen und den Ausschussmitgliedern per E-Mail zu übersenden.
Folgende Punkte wurden aus dem Gremium angesprochen und geklärt:
– Hinweis auf das Modellprojekt für Radstreifen außerhalb von Ortschaften, das Ende des Jahres auslaufe. Darauf Herr Ruckdäschel, dass diese Schutzstreifen außer Orts ein Versuch seien, die am Ende demarkiert würden. Das Ergebnis des Versuchs sei derzeit offen. Planungen seien deswegen noch unsicher.
– Anfrage, ob die Weiterführung der Kreisstraße ab der Seeschneider-Kreuzung bis nach Wiesham weiterhin nötig sei und ob diese nicht als Gemeindestraße abgestuft werden könnte. Darauf Herr Stephan, dass nach Angaben der Stadt Grafing vor Jahren die Prüfung im Planfeststellungsbeschluss zur B304 enthalten gewesen sei. Mit der Stadt Grafing wurde vereinbart verwaltungsintern diese Frage in den nächsten Monaten anzugehen. Im Frühjahr 2015 werde über das Ergebnis berichtet.
Landrat Robert Niedergesäß ließ über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
Der ULV-Ausschuss
fasste folgenden Beschluss:
1. Der ULV-Ausschuss nimmt die vorgestellten Planungsvarianten des Straßenbauamtes Rosenheim zur
a) Sanierung der EBE 8 zwischen Nettelkofen und Seeschneider Kreuzung (Variante 1 und 2)
b) Neugestaltung der „Seeschneider Kreuzung“ (Varianten / Kreuzung / Kreisverkehr)
c) Lösung der möglichen Radwegverbindungen
zur Kenntnis.
2. Zur Lösung der Radwegsituation sollen insbesondere der „Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e.V.“ (ADFC) und der „Runde Tisch Radwege“ (RTR) miteinbezogen werden.
3. Die Fraktionen und Wählergruppierungen werden gebeten, sich mit den Planungsvarianten zu befassen.
4. Die Stadt Grafing wird in den Planungsprozess eingebunden und gebeten, sich mit den Planungen auseinanderzusetzen.
5. Eine Bürgerbeteiligung ist durchzuführen.
6. Es ist vorgesehen, dass sich der ULV-Ausschuss in seiner Sitzung im März 2015 erneut mit diesem Thema befasst.