Vorberatung	Rechnungsprüfungsausschuss-Ausschuss am 08.04.2014, TOP 2
An der Beratung nahmen teil:	Norbert Neugebauer, Leiter Büro Landrat
	Jutta Plischke, Leiterin Stabsstelle Revisionsamt

Landrat Robert Niedergesäß rief den Tagesordnungspunkt auf und übergab das Wort an Herrn Neugebauer, der den Sachverhalt der Sitzungsvorlage erläuterte.

Das Revisionsamt habe den Jahresabschluss 2011 des Sondervermögens Kreisklinik Ebersberg für das Wirtschaftsjahr 2011 entsprechend Art. 89 Abs. 3 LKrO umfassend als Sachverständiger geprüft und legte mit Datum 27.01.2014 den Bericht hierüber vor. Der Bericht wurde im Rechnungsprüfungsausschuss mit einem einstimmigen Empfehlungsbeschluss behandelt.

 

Wesentliche Prüfungsfeststellungen haben sich nicht ergeben. Das Sondervermögen habe sich zu einer reinen „Abschreibungsgesellschaft“ entwickelt, in der nur noch Vermögensbuchungen bis einschließlich BA 3b abgewickelt würden, während der komplette laufende Klinikbetrieb in der GmbH angesiedelt sei.

Landrat Robert Niedergesäß ließ über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Der Kreis- und Strategieausschuss fasste folgenden Beschluss:

     Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung wird der Jahresabschluss des Sondervermögens Kreisklinik Ebersberg für das Wirtschaftsjahr 2011 mit den auf den Seiten 21 bis 23 des Berichts vom 27.01.2014 ausgewiesenen Summen gem. § 9 Abs. 1 der Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Krankenhäuser (WkKV) i.V.m. Art. 88 Abs. 3 LKrO festgestellt.

Diese Abschlusszahlen sind Bestandteil dieses Beschlusses und Anlage Nr. 2 zur Niederschrift.