Vorberatung	Rechnungsprüfungs-Ausschuss am 09.12.2013, TOP 5
An der Beratung nahmen teil:	Norbert Neugebauer, Leiter Büro Landrat
	Jutta Plischke, Leiterin Stabsstelle Revisionsamt

Landrat Robert Niedergesäß rief den Tagesordnungspunkt auf und übergab das Wort an Herrn Neugebauer, der den Sachverhalt der Sitzungsvorlage erläuterte.

Alle Erkenntnisse aus der Betätigungsprüfung sowie die wesentlichen Ergebnisse der Jahresabschlussprüfung durch die Wirtschaftsprüfer finden sich im Prüfungsbericht vom 14.11.2013.

Die Betätigungsprüfung ergab insgesamt keine Anhaltspunkte für Versäumnisse bzw. Verstöße gegen Vorschriften des kommunalen Wirtschaftsrechts oder die Satzung der Gesellschaft. Der Landkreis Ebersberg habe seine ihm über die Muttergesellschaft (Kreisklinik Ebersberg gemeinnützige GmbH) zustehenden Rechte und Einflussmöglichkeiten ordnungsgemäß wahrgenommen.

Wesentliche Einzelfeststellungen haben sich nicht ergeben. Art und Umfang des Betriebes können weiterhin als angemessen i.S.d. Art. 75 LKrO angesehen werden.

Der Kreis- und Strategieausschuss fasste folgenden Beschluss:

     Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Der Bericht über die Prüfung der Betätigung des Landkreises Ebersberg bei der CliniService Ebersberg GmbH (CSE) für das Jahr 2011 vom 14.11.2013 wird zur Kenntnis genommen.