Beschluss: Kenntnis genommen

Vorberatung                 

Kreis- und Strategieausschuss am 07.04.2014, TOP 4 Ö

An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Leiterin Stabsstelle Finanzen und Controlling

Landrat Robert Niedergesäß rief den Tagesordnungspunkt auf und übergab das Wort an Frau Keller, die zur Erläuterung des Sachverhalts eine Präsentation vorbereitet hatte.

 

Kreis-und Strategieausschuss am 6.10.2014 TOP 11 ö

Finanzleitlinie Kommunales Schuldenmanagement; Halbjahresbericht

 

Vorbemerkung Finanzleitlinie

2 x im Jahr Berichterstattung im KSA

Die 5 Warnindikatoren werden dabei thematisiert und zusätzlich im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanung

                         

Dies soll gewährleisten, dass die Warnindikatoren stets in die zu treffenden Entscheidungen einbezogen werden.

 

Restschuld am 31.08.2014

Seit der letzten Berichterstattung haben sich die Schulden des Landkreises um 1.346.131,40 € durch Tilgung reduziert.

 

Veränderungen seit April 2014

Es wurde kein weiterer Kredit aufgenommen.

EZB senkt Zinsen weiter auf 0,05 %, damit sind Zinsen quasi abgeschafft!

Folgen dieser Zinspolitik:

-          angespartes Vermögen verliert täglich an Wert

-          das wirkt sich nachteilig auf die Altersversorgungen aus

-          die Sozialausgaben der öffentlichen Hand werden sich folglich weiter erhöhen

-          die erhöhten Sozialausgaben werden über kurz oder lang zu höheren Steuern führen

 

Schuldenentwicklung in Obb.

Die Schulden des Landkreises betragen derzeit rd. 420 € pro Einwohner. Sie liegen damit weiterhin deutlich über dem Landesdurchschnitt bei der Landkreisverschuldung von 295 € pro Einwohner (Stand: 31.12.2012).

Die durchschnittliche Verschuldung Oberbayerns hat sich seit dem letzten Jahr um 9 € pro Einwohner erhöht, während sich die Verschuldung in Ebersberg um 16 € pro Einwohner reduzierte.

Damit ist der Abstand geringer geworden.

 

Entwicklung der Verschuldung

Die Haushalts- und Investitionsplanung für den Haushalt 2015 mit Finanzplanung bis 2018 wird derzeit erstellt.

 

In der 1. Haushaltslesung am 10.11.2014 wird die überarbeitete Entwicklung der Verschuldung vorgestellt werden können.

 

Die Kreditermächtigung für 2014 in Höhe von 12 Mio € wurde bisher nicht in Anspruch genommen, sie wird 2014 mit Sicherheit nicht in voller Höhe, möglicherweise überhaupt nicht benötigt.

 

Hintergrund ist, dass 2014 der Abfluss der geplanten Investitionen deutlich hinter den Planungen zurückliegt.

 

Folge wird sein, dass die beabsichtigte Kreditaufnahme für 2015, die derzeit 5 Mio € beträgt, nicht ausreichend sein wird.

 

Entwicklung der Zinssicherung

Angesichts der anhaltend niedrigen Zinsen gab es bei der Zinssicherung keine Bewegung.

Dennoch konnten gegenüber den Grundgeschäften Zinsrückerstattungen in Höhe von 40.000 € generiert werden.

 

5 Warnindikatoren der Finanzleitlinie

S. Seite 3 Sitzungsvorlage.

Alle Warnindikatoren werden sich mit dem Jahresabschluss 2014 weiter verbessern, weil schon jetzt sicher ist, dass die Kreditaufnahmen 2014 deutlich unter der Planung liegen – vielleicht sogar ganz entbehrlich sein werden.

 

Auswirkungen auf den Haushalt

Es wurden bisher Zinsrückerstattungen in Höhe von 40.000 € generiert, veranschlagt sind 100.000 €.

Der Halbjahresbericht zur Leitlinie des Kreistags für das Kommunale Schuldenmanagement des Landkreises Ebersberg wird zur Kenntnis genommen.

 

Frau Keller erklärte, dass der Kreis- und Strategieausschuss den nächsten Halbjahresbericht in seiner Sitzung im April 2015 erhalten werde.


Der Kreis- und Strategieausschuss hat Kenntnis genommen.