Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Leiterin der Stabsstelle Finanzen und Controlling

Landrat Robert Niedergesäß führte kurz in den Tagesordnungspunkt ein und erläuterte den Ursprung des Antrages mit dem Tenor: „Optimierung der Eckwertefeststellung“. Dieser begründete sich aus der Juli-Sitzung zur Eckwertediskussion des LSV-Ausschusses, indem der Finanzvorschlag der Stabsstelle Finanzen und Controlling eine Erhöhung von 1,1 Mio. € ohne nähere Begründung nicht vorsah.

Frau Keller erklärte, dass auch hier eine Umbenennung des ursprünglichen Antragstitels vorgenommen wurde, was künftig nicht mehr erfolgen werde. Sie hatte zu diesem Antrag folgende Präsentation vorbereitet, die gezeigt wurde.

 

Der SPD-Antrag

Im Rahmen der Eckwerteberatung und Beschlussfassung in den Kreisgremien werden zukünftig die zuständigen Sachgebiete des Landratsamtes frühzeitig eingebunden, d.h., die verantwortlichen Mitarbeiter der jeweiligen Sachgebiete sind bei den Sitzungen anwesend und stehen für Fragen zur Verfügung.

 

Diskussion in der AG PuV

-       Eine generelle Anwesenheit von Abteilungs- und Sachgebietsleitern wird nicht befürwortet, es gibt zu viele Verantwortliche, ein Einzelner kann die Eckwertefrage nicht beantworten, weil er nur einen Teil des Eckwertes verantwortet.

-       Im JHA und LSV gibt es (fast) eine Identität zwischen Teilbudget und Fachausschuss – diese Sachgebietsleitungen sollten zum jeweiligen Teilbudget an der Eckwertesitzung teilnehmen.

-       In der vorberatenden Sitzung der Fraktionssprecher eine Woche vor der Sitzung könnte festgelegt werden, ob und ggf. welche Sachgebietsleiter an der Sitzung teilnehmen sollen.

-       Einen Entscheidungsvorschlag wollte die AG PuV nicht vorbereiten.

 

 

Beschlussvorschlag:

Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.    Zu den Eckwerteberatungen stehen künftig auch die verantwortlichen Mitarbeiter des Landratsamtes auf Anforderung von Mitgliedern des Kreistags für Fragen zur Verfügung.

2.    Dem Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 25.8.2014 ist damit entsprochen.

KRin Elisabeth Platzer merkte zum Beschlussvorschlag an, dass auch die zuständigen Abteilungsleiter für den LSV- und JH-Ausschuss die Diskussion zum Teilbudget mitbekommen und daher auch in der Sitzung anwesend sein sollen.

Landrat Robert Niedergesäß ließ über den ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasste folgenden Beschluss:

1.   Zu den Eckwerteberatungen stehen künftig auch die verantwortlichen Mitarbeiter des Landratsamtes auf Anforderung von Mitgliedern des Kreistags für Fragen zur Verfügung. Bei den Beratungen zu den Eckwerten der Teilbudgets des Jugendhilfeausschusses sowie des LSV-Ausschusses werden die zuständigen Sachgebiets- und Abteilungsleiter von Beginn des Tagesordnungspunktes an hinzugezogen.

2.   Dem Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 25.8.2014 ist damit entsprochen.