Vorberatung	ULV-Ausschuss am 23.07.2014, TOP 10
An der Beratung nahmen teil:	Johannes Dirscherl, Leiter des Sachgebietes 15; Kreisstraßen

Landrat Robert Niedergesäß rief den Tagesordnungspunkt auf und übergab das Wort an Herrn Dirscherl. Dieser erklärte, dass seit längerer Zeit bereits an einem Konzept der Neugestaltung und Ausschilderung der alltagstauglichen Radwegeverbindungen im Landkreis gearbeitet werde. Dieses Konzept beinhalte neben einer grundsätzlichen Überarbeitung des Netzes auch eine Beachtung der neuralgischen und gefährlichen Punkte.

Die Erneuerung der Beschilderung der überregionalen Radwege wurde bereits abgeschlossen. Der Landkreis werde für sein regionales Netz die gleiche Schilderart verwenden.

Der Auftrag zur „Erstellung und zum Abgleich eines landkreisübergreifenden Routennetzes“ wurde vor der Sommerpause an einen Fachplaner vergeben. Dieser solle auch die Schwachpunkte untersuchen, Alternativen/Empfehlungen bei Gefahrenstellen an klassifizierten Straßen leisten.

Die Gemeinden sollen bei den Gemeindestraßen miteingebunden werden.

In Absprache mit den Gemeinden und dem Straßenbauamt Rosenheim werden bereits folgende Radwegeverbindungen geplant:

• EBE 6 Hohenlinden – Steinhöring, ist bereits beschlossen.
• EBE 8 Grafing Bahnhof – Seeschneider Kreuzung
• EBE 20 Frauenneuharting – Lauterbach

Die Arbeitsgruppe „Runder Tisch Radwege“ berichtete in der Bürgermeisterdienstbesprechung am 08.07.2014 über den aktuellen Sachstand.

Es wäre notwendig, zusammen mit den 21 Gemeinden das Radwegenetz zu gestalten, damit dies nicht nur auf Ehrenamtsbasis stattfände.

Auf Anraten aus dem Gremium wurde der Beschlussvorschlag um die Verkehrssicherungspflicht durch die Gemeinden ergänzt.

Auf Nachfrage aus dem Gremium sicherten Herr Dirscherl und Herr Neugebauer zu, dass die ULV-Mitglieder die Ergebnisse der Untersuchung sehen dürften.

Landrat Robert Niedergesäß ließ über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

Der ULV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den Landkreisgemeinden und dem Straßenbauamt sowie in Übereinstimmung mit dem Mobilitätskonzept des Landkreises ein Radwegekonzept zu entwerfen und umzusetzen.
2. In Zusammenhang mit Nr. 1 werden gemäß Antrag der SPD-Fraktion, ergänzt durch den Antrag von KR Christian Eckert, die Gefahrenstellen für Radfahrer und Fußgänger im Landkreis Ebersberg festgestellt. Die Gemeinden werden dabei gebeten, alle potentiellen Gefahrstellen zu erfassen und aufzulisten und im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht zu beheben.
3. Eine zusätzliche personelle Ausstattung des zuständigen Fachbereichs im Landratsamt ist derzeit nicht vorgesehen. Etwaige zusätzliche Tätigkeiten sollen ggf. extern vergeben werden sowie eine Zusammenarbeit mit und eine Zuarbeit der Gemeinden angestrebt werden.