Sitzungsvorlage 2014/2191/1

SFC / HH 2015 / Warteliste

An der Beratung nahm teil:

Brigitte Keller

Leiterin der Stabsstelle Finanzen und Controlling

Landrat Robert Niedergesäß führte in das Thema ein. Dann übergab er das Wort an Frau Keller, die den Sachverhalt mittels einer Präsentation vortrug. Nach der Beratung ließ er über den Beschlussvorschlag aus der Sitzungsvorlage abstimmen.

KR Ernst Böhm bat darum, bei den Maßnahmen die möglichen Zuschüsse anzugeben. Mit Frau Keller war er sich einig, dass der Ergebnisüberschuss im Wesentlichen von der Höhe der Kreisumlage abhängt. Vom Ergebnisüberschuss hänge ab, in welcher Höhe der Landkreis investieren könne. Er bat, die Verschuldung pro Kopf mit anzugeben. Frau Keller sagte dies zu.

KR Philipp Goldner erkundigte sich zu den Gesamtkosten der Maßnahme EBE 8. Frau Keller meinte, die Antwort könne er im Liegenschaftsamt erhalten. In der Sitzung habe sie die Zahlen nicht parat. Landrat Robert Niedergesäß wies auf die Beratungen im ULV-Ausschuss hin. Der Betrag für die Gesamtmaßnahme solle in der Warteliste aufgeführt werden.

KR Vincent Kalnin und KR Thomas Huber wiesen darauf hin, dass sie den Schulhof des Gymnasiums Grafing nicht für unattraktiv hielten. Wichtig sei jedoch, die barrierefreie Gestaltung. Landrat Robert Niedergesäß meinte dazu, die Schule sei schon seit längerer Zeit vorstellig geworden. Wenn der Schulhof barrierefrei gestaltet werde, dann könne man ihn auch insgesamt gestalterisch verbessern. KRin Bianca Poschenrieder unterstützte als ehemalige Vorsitzende des Elternbeirates das Anliegen der Schule. Im Übrigen handle es sich erst um eine Grobplanung. Diese werde dem LSV-Ausschuss noch einmal vorgelegt.

&	Der Kreistag fasste folgenden Beschluss:
	einstimmig

1.    Folgende Investitionsmaßnahmen werden neu in den Haushalt 2015 ff eingeplant:

Projekt	Investitions-nummer	Derzeitige Projektgesamtkosten, teilweise Schätzungen
zusätzliche Turnhalleneinheit am Gymnasium Vaterstetten	957-0008	2.030.000
Gymn. Grafing; Neubau Pausenhof	956-0014	574.000
Landwirtschaftsschule Ebersberg: Aufzugsanlage Treppenhaus	960-0005	270.000
Landwirtschaftsschule Ebersberg: Bauliche Maßnahmen für die Erneuerung der Schulküche	960-xxx	rd. 300.000
Landwirtschaftsschule Ebersberg: Erneuerung der Schulküche	870-xxx	rd. 200.000
EBE 20: Deckenbau Abersdorf bis EBE 6	910-20-xxx	150.000

Der Investitionsbedarf erhöht sich um rd. 3,52 Mio € gegenüber der bisherigen Planung.

2.    Folgende Warteliste 2015 wird beschlossen:

Projekt	Investitions-nummer	Derzeitige Projektgesamtkosten, teilweise Schätzungen
Gymn. Grafing; Erweiterung und Umbau der Pausenhalle im Hochbau	956-xxx	250.000
zusätzliche Turnhalleneinheit am Gymnasium Markt Schwaben	958-0008	2.030.000
zusätzliche Turnhalleneinheit am Gymnasium Grafing	956-0008	2.030.000
EBE 9: Ausbau zwischen Haging und Jakobneuharting – Abschnitt Schaurach (2. BA)	910-09-003	755.000
EBE 4: Ortsumgehungen Weißenfeld und Parsdorf	910-04-004	>1.200.000
EBE 8: Ausbau Nettelkofen bis Seeschneider Kreuzung	910-08-007	505.000