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Vorberatung |
Kreis- und Strategieausschuss am
24.02.2014, TOP 7 Ö |
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An der Beratung nahmen teil: |
Brigitte Keller, Leiterin
Stabsstelle Finanzen und Controlling |
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Stefan Huber, Geschäftsführer
Kreisklinik gGmbH |
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Herr Malczan, Prokurist der
Kreisklinik Ebersberg gGmbH |
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Herr Köller, Leiter Buchhaltung
Kreisklinik Ebersberg gGmbH |
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Landrat Robert Niedergesäß rief den Tagesordnungspunkt auf, begrüßte Herrn Huber, Herrn Malczan und Herrn Köller von der Kreisklinik und übergab das Wort an Frau Keller.
Diese hatte eine Präsentation zur Sachverhaltsdarstellung vorbereitet:
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Kreis-und Strategieausschuss am 01.12.2014 TOP 6 ö Kreisklinik gGmbH; Krankenpflegeschule und Personalwohnbau, Antrag der CSU-Kreistagsfraktion vom 13.12.2013 - Sachstandsbericht |
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Die Beschlusslage: Zum Antrag der CSU-Kreistagsfraktion am 13.12.2013 fasste der KSA am 24.2.2014 folgenden Beschluss: 1. Die Kreisklinik gGmbH wird gebeten, für die Berufsschule für Krankenpflege an der Kreisklinik eine räumlich zeitgemäße und zukunftsorientierte Lösung zu erarbeiten und umzusetzen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Projektplanung für einen Ersatzbau für das alte Personalwohngebäude in Abstimmung mit der Kreisklinik gGmbH in die Wege zu leiten. Darüber hinaus sollen auch die Kosten für eine Generalsanierung des bestehenden Personalwohngebäudes geprüft werden. Wichtig ist dabei, ein Neubau mit passgenauen Apartments für die Krankenpfleger und –pflegerinnen sowie Schüler und Schülerinnen zu berücksichtigen. Bei den Planungen sollte zur Finanzierungsfrage auch eine gemeinsame Lösung mit der Wohnungsbaugenossenschaft Ebersberg oder anderen Investoren (Erbpachtlösung) geprüft werden. 3. Die Grundstücke gegenüber der Kreisklinik (ehemalige Dialyse) sollen derzeit nicht mehr zum Verkauf zur Verfügung stehen. |
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Zu Ziff. 1 – Berufsschule für Krankenpflege Von-Scala-Haus: Die Kinderkrippe Die Berufsschule für Krankenpflege untergebracht werden sollen. Finanzierung: LK sorgt für die Zwischenfinanzierung (je 1,6 Mio € 2015 und 2016). Rückzahlung der Zwischenfinanzierung und Ablösung 2017 mit einem Darlehen, das die Kreisklinik beim Landkreis aufnimmt. Maßnahme ist förderfähig – von den rd. 7 Mio € Gesamtkosten werden 3 Mio € Fördermittel erwartet. |
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Zu Ziff. 2 – Personalwohnbau 3 Weder die Kreisklinik noch der Landkreis werden dieses Projekt stemmen können – es wird ein Investorenmodell gesucht. Der Landkreis bringt das Grundstück ein (Erbpachtlösung). GWG EBE ist an dem Vorhaben nicht interessiert, weil · das Projekt zu groß ist und 25 % Eigenkapital einen Betrag von 2 – 2,5 Mio € ausmachen würde, · Mieter müssten Genossen werden, da das Gebäude überwiegend von Schülern genutzt wird, das oft nur kurzfristig an der KK arbeitet, besteht daran kein Interesse, · geförderte Wohnungen müssen barrierefrei und mind. 35 qm groß sein – damit werden die Wohnungen zu teuer und die Schülerinnen, die derzeit für 20 qm 120 € warm bezahlen, können sich das nicht leisten. |
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Zu Ziff. 2 – Weiteres Vorgehen Ein weiterer Träger hat Interesse bekundet – Gespräche finden noch im Dezember statt. Bericht im AK Wohnen am 14.1.2015 Nächster Schritt: Prüfung von Investorenlösungen. |
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Personalwohnbau – Generalsanierung oder Neubau? Hierzu liegt ein Gutachten vor. Dieses wird von der Kreisklinik vorgestellt. Auswirkungen auf den Haushalt: Für das „von-Scala-Haus“ in 2 Jahren je rd. 1,6 Mio €. 2017 Gegenfinanzierung mit einem Eigenfinanzierungsdarlehen der Kreisklinik in Höhe von rd. 4 Mio €. Finanzierung Personalwohnbau 3 noch offen. Ein Beschluss ist nicht vorgesehen, der KSA wird um Kenntnisnahme gebeten. |
Der Geschäftsführer der Kreisklinik Stefan Huber erläuterte, dass das bestehende Gebäude 1971 gebaut und knapp unter 23 m Höhe auf dem Sondergebiet Klinik läge. Laut Gutachten und der Bestandsuntersuchung könne dort wieder an gleicher Stelle ein neunstöckiger Bau erstellt werden.
Die Gesamtfläche belaufe sich auf knapp 9.000 m². Ein Neubau koste laut Gutachten 11,9 Mio. € und die Sanierung 10,2 Mio. €. Somit wäre der Neubau Netto um 1,7 Mio. € teurer, wobei der Gutachter einen Neubau empfehle, da die Tiefgarage in einem schlechten Zustand sei und man das bestehende Haus entkernen müsste. Die Strukturen seien nicht mehr zeitgemäß; es gebe nur Etagenduschen und -toiletten.
Zur Ausbildungssituation erklärte Herr Huber, dass es derzeit 90 Ausbildungsplätze gebe, solange noch Bewerber kommen. Es werden weniger Schüler. Derzeit beträgt die Miete zwischen 120 – 150 € / Monat.
Die Wohnungen müssten nicht größer als 15 – 16 m² sein, allerdings mit Küchenzeile und Toiletten. Einige Kliniken würden in Vietnam oder auch in Spanien, sowie Richtung Pakistan, Thailand Personal aus den Berufsschulen anwerben. Dieses Fachpersonal könne sich keine größere Wohnung als 15 – 20 m² an Wohnfläche leisten.
Ziel sei, auf den Klinikerweiterungsflächen Wohnraum zu schaffen, dort wo derzeit die Container stehen.
Folgende Punkte wurden
angesprochen:
– Die Genossenschaftsanteile könnten von anderen Personen erworben und der geförderte Wohnraum von mindestens 35 m² an Wohngemeinschaften vermietet werden.
– Die Berufsschule solle nah an der Klinik sein, was beim Personalwohnbau nicht sein müsse.
– Auf Nachfrage erklärte Herr Huber, dass 200 Wohnungen geplant seien.
– Bei 100 Stellplätzen bräuchte man eine Großgarage, die ca. 3 Mio. € koste. Darauf erklärte Herr Huber, dass es derzeit 75 Stellplätze gebe. Eine Großgarage sei bei den Kosten nicht dabei.
Konsens des Gremiums war, dass die Verwaltung nochmals mit der GWG Ebersberg sprechen und das Ergebnis nochmals im Kreis- und Strategieausschuss im Frühjahr 2015 vorstellen solle.
Der Kreis- und Strategieausschuss nahm Kenntnis.