TOP Ö 3: Mitgliedschaft im Kreistag, Nachrücken von Herrn Franz-Xaver Garhammer

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorberatung        

04. Kreistag am 20.10.2014, TOP 4 ö

An der Beratung nahmen teil:

Norbert Neugebauer, Leiter Büro Landrat

Landrat Robert Niedergesäß rief den Tagesordnungspunkt auf und übergab das Wort an Herrn Neugebauer, der den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage erläuterte.

Der Kreistag stellte in seiner Sitzung am 20.10.2014 fest, dass Herr Alois Speckbacher mit Ablauf des 20.10.2014 aus dem Kreistag ausgeschieden ist.

Listennachfolger sei Herr Franz-Xaver Garhammer, Landwirt aus Einharding, Gemeinde Bruck, der erklärte, dass er die Wahl annimmt. Wählbarkeitshindernisse lagen nach den bisherigen Feststellungen nicht vor.

Über das Nachrücken des Listennachfolgers entscheidet der Kreistag (Art. 48 Abs. 3 Satz 2 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz).


Der Kreis- und Strategieausschuss fasste folgenden Beschluss:

            Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.    Es wird festgestellt, dass nach dem amtlichen Endergebnis der Kreistagswahl vom 16.03.2014 Herr Franz-Xaver Garhammer, Landwirt aus Einharding, Gemeinde Bruck, als Listennachfolger in den Kreistag nachrückt.

2.    Herr Garhammer ist nach Art. 24 Abs. 4 LKrO zu vereidigen.

3.    Mit dem Nachrücken von Herrn Franz-Xaver Garhammer in den Kreistag werden folgende Ausschüsse wie folgt neu besetzt:

3.1.1. KSA

 

bisher

nun

Mitglied

Johann Weigl-Mühlfeld

Christian Eckert

StellvertreterIn

Christian Eckert

Johann Weigl-Mühlfeld

weitereR StellvertreterIn

Klaus Adlberger

3.1.2. SFB-Ausschuss

 

bisher

nun

Mitglied

Alois Speckbacher

Franz Garhammer

StellvertreterIn

Johann Weigl-Mühlfeld

Johann Weigl-Mühlfeld

weitereR StellvertreterIn

Klaus Adlberger

3.1.3. ULV-Ausschuss

 

bisher

nun

Mitglied

Hagen Theurich

Hagen Theurich

StellvertreterIn

Klaus Adlberger

Klaus Adlberger

weitereR StellvertreterIn

Franz Garhammer

3.1.4. LSV-Ausschuss

 

bisher

nun

Mitglied

Christian Eckert

Christian Eckert

StellvertreterIn

Hagen Theurich

Hagen Theurich

weitereR StellvertreterIn

 

Franz Garhammer

3.2. Mit dem Nachrücken von Herrn Franz Garhammer in den Kreistag werden folgende Vertretungen in Körperschaften und sonstige Vertretungen, in denen der Landkreis Mitglied ist, wie folgt neu besetzt:

3.2.1. Aufsichtsrat der Kreisklinik Ebersberg gGmbH

 

bisher

nun

Mitglied

Johanna Weigl-Mühlfeld

Johanna Weigl-Mühlfeld

Ersatzmitglied

Alois Speckbacher

Franz Garhammer

3.2.2. AG Politik und Verwaltung

 

bisher

nun

Mitglied

Hagen Theurich

Hagen Theurich

StellvertreterIn

Johanna Weigl-Mühlfeld

Johanna Weigl-Mühlfeld

weitereR StellvertreterIn

Alois Speckbacher

Christian Eckert

 

&

einstimmig angenommen