Vorberatung	04. Kreistag am 20.10.2014, TOP 4 ö
An der Beratung nahmen teil:	Norbert Neugebauer, Leiter Büro Landrat

Landrat Robert Niedergesäß rief den Tagesordnungspunkt auf und übergab das Wort an Herrn Neugebauer, der den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage erläuterte.

Der Kreistag stellte in seiner Sitzung am 20.10.2014 fest, dass Herr Alois Speckbacher mit Ablauf des 20.10.2014 aus dem Kreistag ausgeschieden ist.

Listennachfolger sei Herr Franz-Xaver Garhammer, Landwirt aus Einharding, Gemeinde Bruck, der erklärte, dass er die Wahl annimmt. Wählbarkeitshindernisse lagen nach den bisherigen Feststellungen nicht vor.

Über das Nachrücken des Listennachfolgers entscheidet der Kreistag (Art. 48 Abs. 3 Satz 2 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz).

Der Kreis- und Strategieausschuss fasste folgenden Beschluss:

            Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.    Es wird festgestellt, dass nach dem amtlichen Endergebnis der Kreistagswahl vom 16.03.2014 Herr Franz-Xaver Garhammer, Landwirt aus Einharding, Gemeinde Bruck, als Listennachfolger in den Kreistag nachrückt.

2.    Herr Garhammer ist nach Art. 24 Abs. 4 LKrO zu vereidigen.

3.    Mit dem Nachrücken von Herrn Franz-Xaver Garhammer in den Kreistag werden folgende Ausschüsse wie folgt neu besetzt:

3.1.1. KSA

	bisher	nun
Mitglied	Johann Weigl-Mühlfeld	Christian Eckert
StellvertreterIn	Christian Eckert	Johann Weigl-Mühlfeld
weitereR StellvertreterIn		Klaus Adlberger

3.1.2. SFB-Ausschuss

	bisher	nun
Mitglied	Alois Speckbacher	Franz Garhammer
StellvertreterIn	Johann Weigl-Mühlfeld	Johann Weigl-Mühlfeld
weitereR StellvertreterIn		Klaus Adlberger

3.1.3. ULV-Ausschuss

	bisher	nun
Mitglied	Hagen Theurich	Hagen Theurich
StellvertreterIn	Klaus Adlberger	Klaus Adlberger
weitereR StellvertreterIn		Franz Garhammer

3.1.4. LSV-Ausschuss

	bisher	nun
Mitglied	Christian Eckert	Christian Eckert
StellvertreterIn	Hagen Theurich	Hagen Theurich
weitereR StellvertreterIn		Franz Garhammer

3.2. Mit dem Nachrücken von Herrn Franz Garhammer in den Kreistag werden folgende Vertretungen in Körperschaften und sonstige Vertretungen, in denen der Landkreis Mitglied ist, wie folgt neu besetzt:

3.2.1. Aufsichtsrat der Kreisklinik Ebersberg gGmbH

	bisher	nun
Mitglied	Johanna Weigl-Mühlfeld	Johanna Weigl-Mühlfeld
Ersatzmitglied	Alois Speckbacher	Franz Garhammer

3.2.2. AG Politik und Verwaltung

	bisher	nun
Mitglied	Hagen Theurich	Hagen Theurich
StellvertreterIn	Johanna Weigl-Mühlfeld	Johanna Weigl-Mühlfeld
weitereR StellvertreterIn	Alois Speckbacher	Christian Eckert

 

&	einstimmig angenommen