An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Abteilungsleitung F, Finanzen und Wirtschaft

Der Landrat ruft den Tagesordnungspunkt auf und übergibt das Wort an Frau Keller, die eine Präsentation vorbereitet hat. Diese ist als Anlage 2 diesem Protokoll beigefügt.

Frau Keller erläutert, dass das Ergebnis im Jahr 2014 Rekordüberschüsse ermöglichte, trotzdem war im Jahr 2015 eine Kreditaufnahme nicht vermeidbar.

Die Aufwendungen im Jahr 2015 bereiten ein bisschen Sorgen, da diese mit 61 % über denen des Vorjahres liegen. Ursächlich sind die Millionenausgaben im Bereich Asyl. Es wurden bereits Forderungen an die Regierung von Oberbayern gestellt, die Zahlungen stehen aber noch aus.

Zur Grunderwerbsteuer teilt Frau Keller mit, hier wurde mit 4,5 Mio. € geplant. Bis jetzt wären 3,3 Mio. € erreicht. Sie gehe daher davon aus, dass das Planergebnis erreicht werde.

Zu der Ergebnisentwicklung in den Liegenschaften erklärt Frau Keller, dass die Mittel 2015 abfließen würden, Ziel sei, dass diese nicht überschritten würden.

Zu den Personalaufwendungen erklärt Frau Keller zusätzlich, dass die Planeinhaltung aufgrund der aktuellen Entwicklung mit Vorsicht angeschaut werde müsse.

Im Bereich der Jugendhilfe wurde der Ansatz gegenüber dem Vorjahr um ca. 800.000 € erhöht. Zum Zwischenbericht sei eine Planüberschreitung in Höhe von 200.000 € angekündigt worden.

Bei den Unterkunftskosten im Jobcenter gab es gegenüber dem Vorjahr nur eine Erhöhung um 100.000 € laut aktueller Hochrechnung. Allerdings steigen die Unterkunftskosten pro Bedarfsgemeinschaft, rechne man mit 23 € auf die Zahl der Fälle ergebe das in der Summe Mehraufwendungen in Höhe von 317.400 €.

Die Grundsicherung werde vollständig vom Bund ersetzt. Zu den Auswirkungen auf den Haushalt erklärt Frau Keller zusammenfassend, dass die Planeinhaltung prognostiziert werde, obwohl der Teilhaushalt des Jugendhilfeausschusses überschritten werde. Sollte allerdings die periodengerechte Zuordnung der Asylaufwendungen nicht gelingen, könnte die Planerreichung durchaus gefährdet werden, mit diesen Worten schließt Frau Keller ihre Ausführungen.

Der Landrat setzt das Gremium darüber in Kenntnis, dass im nächsten Jahr dem Kreis- und Strategieausschuss und dem Kreistag in dieser Form wieder berichtet werde.