Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nehmen teil:

Brigitte Keller, Leiterin Abteilung F – Finanzen, Wirtschaft, Büro Landrat

Norbert Neugebauer, Leiter Sachgebiet F1 – Büro Landrat

 

Frau Keller stellt das Teilbudget des Kreis- und Strategieausschusses mittels einer Präsentation (Anlage 5 zum Protokoll) vor und verweist darauf, dass die Begründungen dazu in der Sitzungsvorlage zu diesem TOP zu finden seien.

 

Auf Nachfrage aus dem Gremium (Martin Wagner) zur näheren Erläuterung der neuen Stelle Personalratsvorsitz, antwortet Frau Keller, dass die Stelle bisher mit einer Staatsbeamtin besetzt gewesen sei, die zwischenzeitlich auf eine Stelle des Landkreises gewechselt habe. Die Staatsstelle werde vom Staat nachbesetzt.

 

Die Frage aus dem Gremium (Thomas Huber) zur Überschreitung bei der Kostenstelle 097 – Klimaschutzmanager, beantwortet Frau Keller insoweit, dass der Klimaschutz auf Anregung des Kreis- und Strategieausschusses nun in einer eigenen Kostenstelle dargestellt werde und nicht mehr unter der Kostenstelle 095 – Büro Landrat. Herr Neugebauer ergänzt, dass dies dafür zu Einsparungen bei der Kostenstelle 095 geführt habe.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

1.    Für den Teilhaushalt des Kreis- und Strategieausschusses (26 Budgets) werden im Haushalt 2016 Mittel in Höhe von netto 7.012.534 € eingeplant.

 

2.    Bei den Investitionen werden im Haushalt 2016 insgesamt 4.303.864 € eingeplant.