An der Beratung nahmen teil:	Ulrike Weggel, Mitarbeiterin SG Z4, Abfallwirtschaft, Kreisstraßen
	Andreas Stephan, Abteilungsleitung Z, Zentrales

Landrat Robert Niedergesäß rief den Tagesordnungspunkt auf und übergab das Wort an Frau Weggel, die den Sachverhalt der versandten Sitzungsvorlage vortrug.

Die folgenden Neuvergaben stehen an und werden durch das Ing.büro AU Consult GmbH begleitet:

1)    Altpapier: Erfassung, Transport und Vermarktung

2)    Elektro- und Elektronikaltgeräte: Erfassung, Sortierung und Bereitstellung von Elektro-und Elektronik-Altgeräten gemäß ElektroG sowie Eigenvermarktung

3)    Asbest und Künstliche Mineralfaserabfälle (KMF): Entsorgung einschließlich Erfassung und Transport

Alle Leistungen werden zum 01.01.2016 neu vergeben. Die jeweils vorhandenen Erfassungssysteme werden beibehalten.

zu 1) Altpapier:

Die Leistungen werden in einem Los - Erfassung, Transport und Vermarktung - europaweit auf drei Jahre mit Verlängerungsoption ausgeschrieben. Der Aufwand liegt derzeit bei rund 1,5 Millionen Euro brutto, die Einnahmen belaufen sich auf rund 1,6 Millionen Euro brutto.

zu 2) E-Schrott:

Die Leistungen werden auf drei Jahre mit Verlängerungsoption ausgeschrieben. Das bürgerfreundliche System der dezentralen Vorerfassung in den Gemeinden hat sich aus Sicht der Verwaltung bewährt. Die Schwelle für eine europaweite Ausschreibung wird erreicht. Die Kosten liegen bei rund 65.500 Euro netto im Jahr, die Einnahmen für die Eigenvermarktung bei rund 46.000 Euro.

zu 3) Asbest und KMF (künstliche Mineralfaser):

Die Leistung Entsorgung einschließlich Erfassung und Transport wird auf drei Jahre mit Verlängerungsoption europaweit ausgeschrieben. Der Aufwand liegt derzeit bei rund 64.700 Euro netto. Derzeit werden diese Abfallgruppen zur Deponie Eberstetten, Landkreis Pfaffenhofen, verbracht. Bei der Ausschreibung wird der Aspekt der räumlichen Entfernung zur Entsorgungsanlage (Deponie) besondere Berücksichtigung finden.

Auswirkung auf Haushalt:

Zu 1) Altpapier: Aufgrund der Marktsituation ist mit sinkenden Einnahmen für die Vermarktung bei tendenziell steigenden Kosten für Erfassung und Transport zu rechnen. Dies wurde bereits bei Haushaltsplanung mit berücksichtigt. Die Abrechnung erfolgt gemeindescharf.

Zu 2) E-Schrott: Die für Herbst 2015 zu erwartende Novelle des Elektro-Gesetzes sowie die aktuelle Diskussion um die Erfassung der Lithiumbatterien werden ggf. zu Änderungen bei der Erfassung führen, deren monetäre Auswirkungen sich aktuell noch nicht beziffern lassen. Andererseits wird versucht, die Eigenvermarktung zu erweitern. Die Erlöse sind marktorientiert. Die Abrechnung erfolgt gemeindescharf.

Zu 3) Asbest und KMF: die Mengenabschätzung ist in diesem Bereich besonders schwierig. Aufgrund einer so nicht erwarteten Mengensteigerung in 2014 (337 to Asbest und 115 to KMF) wird eine Anhebung der Haushaltsansätze für die Jahre 2016 ff von rd. 63.000 auf 77.000 Euro vorgenommen. Die Abrechnung erfolgt über die Entsorgungsumlage.

Auf die Nachfrage aus dem Gremium antwortete Frau Weggel, dass durch die steigenden Mengen an Asbest auch die Kosten steigen, es müsse aber noch die Ausschreibung abgewartet werden.

Auf Nachfrage aus dem Gremium, was mit dem E-Schrott passiere, antwortete Frau Weggel, dass es sich um zertifizierte Betriebe handle, die auch alles dokumentierten. Bei den Kühlgeräten würde die Entsorgung nicht selber stattfinden, aber die Wege müssten ebenfalls dokumentiert werden.

Herr Stephan ergänzte, dass der Entsorgungsbetrieb in Chieming auch besichtigt werden könnte.

Der ULV-Ausschuss nahm den Sachverhalt zur Kenntnis.