Vorberatung	ULV-Ausschuss am 30.09.2014, TOP 6 ö
An der Beratung nahmen teil:	Augustinus Meusel, SG-Leiter F3, Wirtschaftsförderung, Regionalmanagement
	Patrick Ansbacher, Mitarbeiter der Fa. B.A.U.M. Consult GmbH
	Martin Sailer, Mitarbeiter der Fa. B.A.U.M. Consult GmbH

Landrat Robert Niedergesäß begrüßte die Herren Ansbacher und Sailer von der Fa. B.A.U.M. und übergab das Wort an Herrn Meusel, der nach kurzer Einführung Herrn Ansbacher bat, den Sachverhalt zu erläutern. Herr Ansbacher kam mit Herrn Sailer dem nach, indem sie dem Gremium eine komprimierte Form der mit der Sitzungsvorlage versandten Präsentation zeigten. (Diese komprimierte Form der Präsentation ist im Informationssystem eingestellt.)

In dieser wurden die verschiedenen Leitprojektegruppen, wie z.B. „Carsharing“ und „Runder Tisch Radwege“, sowie die Ansprechpartner und die weiteren Mitwirkenden vorgestellt. Der Bereich nachhaltige Landwirtschaft werde in den drei Kleingruppen Energie/Landschaftsbild, regionale Lebensmittel sowie Strukturwandel bearbeitet. Weiterer Inhalt der Präsentation; der bisherige Stand bzw. die nächsten Aktivitäten, Aufgaben und Ziele.

Folgende Punkte teilten Herr Ansbacher und Herr Sailer u.a. mit:

• Zu den geplanten Aktivitäten und dem Budget 2015 (Folie 2) aus dem ULV-Ausschuss am 30.09.2014 sei noch das Thema Gesundheit, mit der Gesundheitskonferenz mit 5.000 €, neu hinzugekommen.
• Beim Überblick: Bericht Arbeitsschwerpunkte 2015 (Folie 3) seien neben Zukunft der Mobilität, Energiewende 2030, Nachhaltige Landwirtschaft, Gesundheitskonferenz noch ein weiterer Punkt hinzugekommen: „Weiterentwicklung Aktionsprogramm EBE 2030.
• Zu MoFo-Leitprojekt: Radfahren im Alltag (RTR) (Folie 11) erklärte Herr Ansbacher u.a., dass in dem Erstellen eines Radwegekonzeptes zum radlfreundlichen Landkreis (alltags- wie freizeittauglich) Start Q2/2015 eine Radwegeplanung beinhaltet sei.
• Zum Förderprojekt AlpSMILE (Folie 20) erklärte Herr Ansbacher, dass Mitte Juni die Entscheidung fallen werde, ob der Landkreis Ebersberg weiterhin dabei sei. Projektpartner seien neben Südtirol auch die Hochschule Kempten. Diese können v.a. bei den Themen Elektromobilität und Fahrtenschreiber es wissenschaftlich begleiten.
• Beim Thema Energieprofit (Folie 26) erklärte Herr Sailer, dass sich dieses an Klein- und mittelständische, sowie Großunternehmen mit mindestens 5.000 € Energiekosten p.a. wende. Es wurden ca. 20 Unternehmen begleitet, es fanden Workshops statt und so könne Vernetzung stattfinden. Die Unternehmen erhielten einzeln eine Energieberatung.
• Zur Folie 28 bei der es um die Evaluierung der 1. Runde in Q2/2015 und der 2. Runde EnergieProFit in 2015 ging, erklärte Herr Sailer, dass die Fa. B.A.U.M. hier primär Regie führe.

Anschließend die Folien aus der Präsentation zu dem Thema Gesundheitskonferenz:

 

 

 

Anschließend die Folien zu dem neuen Thema Weiterentwicklung Aktionsprogramm, die nicht in der versandten Sitzungsvorlage waren und erst in der Sitzung vorgestellt wurden:

Landrat Robert Niedergesäß verwies auf den „Ebersblick“ (Winter 2014/2015), indem bereits ein Artikel über die Regionalvermarktung enthalten war. In der neuesten Ausgabe kamen noch Ergänzungsmeldungen zu den Hofläden hinzu. Der Landkreis sei gut dabei Regionales zu publizieren.

Zur Gesundheitsregionplus erklärte Landrat Robert Niedergesäß, dass sich nach intensiver Diskussion im Kreistag der Landkreis dafür bewerben werde. Es habe gestern ein Gespräch mit verschiedenen Fachleuten stattgefunden, u.a. Wohlfahrtsverbände, ärztlicher Direktor und Geschäftsführer der Kreisklinik, ärztlicher Kreisvorsitzender, Dr. Othmar Gotzler, Facharzt für Innere Medizin und Vorsitzender von INVADE. Sie seien alle zur Beratung gekommen und unterstützen dieses Konzept.

Es sei klug, das Aktionsprogramm 2030 fortzuschreiben, so Landrat Robert Niedergesäß, um es der Zeit anzupassen. Aus einer der letzten ULV-Sitzungen kam die Anregung den Regionalbeirat auch um die Jungbauernschaft, die Landjugend, den Kreisjugendring  und den Maschinenring zu ergänzen, dem, wie in der Präsentation dargestellt, entsprochen wurde.

Folgende Punkte wurden aus dem Gremium angesprochen und geklärt:

• Welches Ziel habe das Radwegekonzept, zeige es auf was es gebe bzw. wo es hingehen solle und wie sehe der Zeithorizont aus? Darauf antwortete Herr Ansbacher, es solle aufzeigen, was man habe und wo bzw. was möchte man bekommen. Es solle dem radfreundlichen Landkreis gerecht werden, Stichworte Alltags- und freizeittauglich. In den Kommunen solle die Beschilderung verbessert werden. Herr Meusel ergänzte die Ausführungen, dass die Hauptaufgabe sei, das Radwegenetz so gut wie möglich zu erfassen und die nächsten Schritte in den kommenden Sitzungen des „Runden Tisch Radwege“ bis zum Jahr 2016 vorzubereiten.
• Auf die Frage der politischen Entscheidung, ob die Konzepte nochmals in den Gremien vorgestellt würden, antwortete Herr Meusel, dass das Radwegekonzept nochmals ins Gremium komme vergleichbar dem Carsharing-Konzept.
• Auf die Frage, warum Großunternehmen an der Stromreduzierung nicht interessiert seien, ob das mit den hierfür guten Konditionen zusammenhänge erklärte Herr Sailer, dass es im Landkreis Ebersberg nur zwei oder drei energieintensive Unternehmen gäbe. Die Förderbedingungen seien vom BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) vorgegeben. Förderung zur Enerergieberatung gebe es nicht mehr.
• Landrat Robert Niedergesäß erklärte, dass im Münchner Rathaus im Juni eine Sitzung des Planungsverbandes zu Schnellradwegen stattfände und er auf der Wohnungsbaukonferenz von Oberbayern am 18.03.2015 das Interesse des Landkreises Ebersberg an der Mitwirkung angekündigt hat.
• Zum Carsharing, ob es eine Mitfahrplattform gebe, speziell zum Nachtexpress und wie es mit diesem weitergehe? Herr Ansbacher erklärte, dass die Jugendlichen dies durch Mobil-App nutzen. Anregung darauf aus dem Gremium, eine elektrische Verknüpfung mit dem MVV zu schaffen. Herr Ansbacher erklärte, dass diese Informationen zum Teil schon auf der MVV-Seite verfügbar seien.
• Anfrage zu den CO₂ - Ersparnissen antwortete Herr Sailer, dass eine Evaluierung  geplant sei und schon teilweise durchgeführt ist. Nach Einschätzung seien es derzeit 600 t p.a.. man schaue sich die Entwicklung nach einem halben Jahr an, wie die Umsetzung erfolgt sei.
• Folgende Punkte wurden von einem Gremium-Mitglied angesprochen:

–         Gibt es einen Schlüssel wie sich Gemeinden beteiligen können?

–         Gibt es Qualitätskontrollen von Radwegen, dass diese auch mit einem normalen Rad befahrbar seien?

–         Thema Mobilität: Gibt es einen Plan von Pendlerparkplätzen, z.B. bei Autobahneinfahrten?

–         Thema EnergieProFit: wie werden die Teilnehmer ausgesucht, die über 10.000 € Stromkosten haben?

–         Wird über Wärme auch nachgedacht?

Herr Sailer und Herr Ansbacher beantworteten die Fragen, wenn Energiekosten > 10.000 €, dann sind Strom und Wärme im BAFA-Paket drin. Die Unternehmen mit mindestens 5.000 € Energiekosten/pro Jahr wurden angeschrieben. Sie müssten einen Eigenbeitrag nicht immer bezahlen. Es brauche viel Engagement der Unternehmen, da sie auch im Workshop tätig seien.

Zu den Pendlerparkplätzen habe man bei den S-Bahnen einen guten Überblick, bei den Autobahnen keinen flächendeckenden. Dies wird aber gerne als Anregung mitgenommen, da dieses Thema vermehrt angenommen werde.

Anregung aus dem Gremium mit den Straßenbauämtern/Autobahnmeistereien Verbindung wegen den Grundstücken aufzunehmen.

Herr Meusel erklärte zur Kostenaufteilung der Radwege, dass die Planung der Landkreis und die Beschilderung die Gemeinden zahlen. Der Radwegenetzplan würde die Befahrbarkeit berücksichtigen. In der Bürgermeisterrunde wurde über die Kosten gesprochen, der Landkreis zahle die Planungskosten inklusive Herrn Scholz, der die Beschilderung plant und die Gemeinden zahlen die Beschilderung.

Auf die Nachfrage aus dem Gremium, ob es einen Qualitätsstandart der Radwege bzw. eine –sicherung gebe antwortete Herr Meusel, dass der ADFC in jeder Gemeinde eine Kontaktperson habe. Es gebe den „Runden Tisch Radwege“ an dem auch der ADFC beteiligt sei. Daher gebe es ein gewisses Maß an Qualitätssicherung.

Auf die Nachfrage aus dem Gremium antwortete Herr Ansbacher, dass nicht alle Landkreise des MVV-Gebiets Carsharing angeboten haben. Die erste Stufe sei, dass man informiert werde, wo es Carsharing-Angebote an S-Bahnstationen gebe. Nächste Stufe, wie man mit der MVV Fahrkarte Carsharing nutzen könne.

Hinweis aus dem Gremium, dass bei den Bahnhöfen Aßling und Steinhöring die Hälfte der Autos ein Landkreis-Rosenheim-Kennzeichen hätten.

 

Der ULV Ausschuss nahm den Zwischenbericht zu den Arbeitsschwerpunkten des Regionalmanagements in 2015 zur Kenntnis.

Der ULV Ausschuss nahm den Zwischenbericht zu den Arbeitsschwerpunkten des Regionalmanagements in 2015 zur Kenntnis.