Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nimmt teil:

Brigitte Keller, Leiterin Abteilung F – Finanzen, Wirtschaft, Büro Landrat

Andreas Stephan, Leiter Abteilung Z – Zentrale Angelegenheiten

 

 

Der Landrat erteilt Frau Keller das Wort.

 

Frau Keller stellt den Zwischenbericht mittels einer Präsentation (Anlage 2 zum Protokoll) vor.

 

Antrag aus dem Gremium (Alexander Müller), den Klimaschutzmanager zukünftig in einer eigenen Kostenstelle auszuweisen.

 

Der Landrat lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Wortmeldung aus dem Gremium (Albert Hingerl) nach der Abstimmung, im letzten Jahr habe der Landkreis nicht gewusst, wohin mit dem Geld und heuer habe der Landkreis angeblich kein Geld mehr. Frau Keller dazu, dass dies an den Investitionen 2014 liege. Dies sei auch im LSV am 09.07.2015 TOP 3 Ö behandelt worden. Der Kostenrahmen sei eingehalten worden und es habe auch nicht an Planungsfehlern gelegen sondern an dem verzögerten Liquiditätsabfluss über den Jahreswechsel hinaus.

 

Die Frage aus dem Gremium (Reinhard Oellerer), ob dies an fehlender Kommunikation gelegen habe und nicht doch weitere Kredite 2014 nötig gewesen wären, antwortet Frau Keller, sie könne nur mit liquiden Mitteln arbeiten und wenn solche vorhanden seien, nehme sie keinen Kredit auf.

 

Der Landrat ergänzt, dass es sich hierbei um eine einmalige Angelegenheit handle. Er habe veranlasst, dass die hausinternen Systeme zukünftig besser laufen und sich auch die interne Revision damit befassen werde.

 

Herr Stephan dazu, dass es dieses Jahr keine Baumaßnahmen gäbe, die über den Jahreswechsel laufen würden.

 

Der Landrat berichtet, dass er als Leiter der Projektgruppe Service- und Kundenorientierung im Innovationsring das RAL-Güteabzeichen „mittelstandsfreundliche Kommune“ anstrebe.

 

Die Frage (Reinhard Oellerer), ob nun die Kreditermächtigungen 2015 erhöht werden müssten, verneint Frau Keller. Gegebenenfalls könne man sich Geld von der Abfallwirtschaft leihen.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Auch im nächsten Jahr ist dem Kreis- und Strategieausschuss in dieser Form über den Stand des Haushaltsvollzuges zu berichten.