An der Beratung nimmt teil: |
Henry Rüstow, Sachbearbeiter Sachgebiet Z 1, ÖPNV |
Der Landrat ruft den Tagesordnungspunkt auf und erwähnt, dass die neue MVV-Rufbuslinie 443 im ländlichen Raum sehr gut angenommen werde. Im Januar habe man noch 290 Mitfahrer pro Tag ermittelt und im Mai bereits 562. Insgesamt habe man im Jahr 2016 mit einer Kostensteigerung von 70.000 € zu rechnen. Er übergibt das Wort an Herrn Rüstow.
Herr Rüstow stellt den MVV-Jahresplan 2016 gemäß der Sitzungsvorlage vor und erläutert dem Gremium die jeweiligen Sachverhalte und die daraus resultierenden Beschlüsse.
Linie 444 (Schalldorf-Aßling-Grafing Bhf.)
Auf die Frage (Martin Lechner), warum diese Linie am Morgen im Ein-Minuten-Takt fahre, antwortet Herr Rüstow, dass um diese Zeit Verstärkerbusse für die Schülerbeförderung eingesetzt werden. Damit wolle man bewusst eine gleichmäßige Verteilung auf die Busse erreichen. Wenn die Zeitversetzung zu groß sei, würden die meisten Schüler nur den späteren Bus nehmen.
Die Frage (Franziska Hilger), zu welchem Zeitpunkt nach Beschluss heute, die Fahrt um 21.15 Uhr wieder umgesetzt werde, beantwortet Herr Rüstow insoweit, dass dies erst zum Fahrplanwechsel im Dezember 2015 möglich sei.
Herr Rüstow ergänzt nach der Vorstellung, dass er den Kreisräten Fragen auch außerhalb der Sitzungen gerne beantworte.
Wortmeldung aus dem Gremium (Ilke Ackstaller), sie bedanke sich für die ausführliche und informative Darstellung. Leider wäre die Sitzungsvorlage nicht in Session einsehbar gewesen, sie bitte darum, dass dies zukünftig verbessert werde.
Der Landrat stellt fest, dass es keine weiteren Wortmeldungen gibt und lässt über den Gesamtbeschluss und den darin enthaltenen vorgeschlagenen Einzelbeschlüssen abstimmen.
Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:
1.
Gesamtbeschluss:
1.1
Allen
vorgeschlagenen Beschlüssen der Verwaltung (s. unten Nr. 2) für den
MVV-Jahresfahrplan 2016 aus der Sitzungsvorlage 2015/2449 wird zugestimmt.
1.2
Für
den gesamten ÖPNV-Haushalt werden Nettokosten in Höhe von 1.252.150 € zur
Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird beauftragt diese im Haushalt 2016
einzuplanen.
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einstimmig angenommen |
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2.
Beschlussvorschläge
aus der Sitzungsvorlage 2015/2449:
2.1.1 Den Fahrplanänderungen der Linie 411 zum Antrag der
Montessorischule ab Schuljahresbeginn 15.09.2015 wird zugestimmt.
2.1.2 Mehrkosten entstehen dadurch nicht. Die Mehrkosten von ca.
7.000 €/Jahr werden durch zu erwartende Mehreinnahmen mindestens
kostenneutralisiert.
2.1.3
Die Fahrplanänderungen der
Linie 411 zur Anbindung von Wetterling werden, nachdem dem Fahrplanantrag der
Montessori-Schule Niederseeon zugestimmt wurde, umgesetzt.
2.1.4
Die Mehrkosten von 3.700
€/Jahr werden voraussichtlich durch Mehreinnahmen auf der Linie 411
kompensiert.
2.6.1. Aufgrund der vorliegenden Fahrgastzahlen der Linie 442 des
Ortsteils Buch von Montag bis Freitag und der zu erwartenden hohen Kosten bei
einer Ausweitung des Verkehrsangebots der MVV-Regionalbuslinie 442 auf das
Wochenende wird dem Antrag nicht zugestimmt.
2.6.2. Dem Markt Kirchseeon obliegt es jedoch an den Wochenenden
einen eigenen innerörtlichen Verkehr einzurichten. Die Kosten hat die Gemeinde
zu tragen.
2.7.1.
Der Ausschuss
nimmt den positiven Bericht der Verwaltung zur neuen Rufbuslinie 443 zur
Kenntnis und wird im Sommer 2016 über die Fortsetzung des Angebotes bis
08.12.2018 und einer möglichen Folgeausschreibung der Linie 443 entscheiden.
2.7.2.
Der Ausschuss
stimmt zu, dass die Fahrt der Linie 443 um 6.42
Uhr über die Haltestellen Tegernau, Aichat und Jakobneuharting, Bergstraße
geführt wird.
2.7.3.
Die Mehrkosten
von 160 €/Jahr sind durch die Verwaltung einzuplanen.
2.8.1.
Nachdem die ausreichende
Beförderungskapazität für die Landkreisbürger auf der MVV-Regionalbuslinie 444
gegeben ist, sieht sich der Landkreis Ebersberg nicht veranlasst, eine Buslinie
Rott-Aßling einzurichten.
2.8.2.
Sollte die Gemeinden der VG
Aßling jedoch weiterhin eine solche Linie wünschen, können sie diese natürlich
auf eigene Kosten einrichten.
2.10.1. Die
Fahrtroute der MVV-Linie 446 zugunsten der Gemeinde Forstinning bleibt
unverändert. Voraussetzung dafür ist die Übernahme der Kosten durch die
Gemeinde Forstinning.
2.10.2. Die
Fahrt der Linie 446 um 17.15 Uhr ab Markt Schwaben bedient nach Bedarf auch die
Haltestellen, „Ebersberg, Gewerbepark, Abzw.“ oder „Ebersberg, Anzinger
Siedlung“, damit Kinder, die den Waldhort Ebersberg besuchen, abends eine
Rückfahrtmöglichkeit vom Waldhort zurück zur S-Bahn erhalten.
2.12.1. Der
Fahrplan der Linie 447 wird so gestaltet, dass bei Fahrten in Richtung Aßling,
der Ort Lorenzenberg angefahren werden kann. In der Gegenrichtung „Richtung
Grafing“ ist die örtliche Anbindung von Lorenzenberg nicht möglich, da aufgrund der längeren Fahrzeit, die an den
Bahnhöfen Aßling und Grafing bestehenden Anschlüsse aufgegeben werden müssten.
2.12.2.
Durch die Verwaltung sind
die Mehrkosten von 2.000 €/Jahr einzuplanen.
2.12.3.
Der Fahrten auf der Linie
447 um 14.40 und 16.07 Uhr ab Aßling, Rathaus sowie 15.10 Uhr ab Grafing
Bahnhof werden eingerichtet, um zusätzliche Heimfahrtmöglichkeiten für
Arbeitnehmer und Schüler weiterführender Schulen sowie von FOS/BOS und
Berufsschulen aus Richtung München und Rosenheim zu ermöglichen.
2.12.4.
Durch die Verwaltung sind
die Mehrkosten von 15.300 €/Jahr einzuplanen.
2.13.1.
Eine Verlegung der
Haltestellenposition der Rufbuslinie 449 und das MVV-Ruftaxi 4460 auf den
Bussteig der Linie 469 am Bahnhof in Markt Schwaben soll zum Fahrplanwechsel am
13.12.2015 umgesetzt werden.
2.14.1.
Der ULV-Ausschuss nimmt den
aktuellen Sachstand der MVV-Regionalbuslinien 451 und 452 zur Kenntnis.
2.16.1.
Der
ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand zum Antrag zur Einstellung des
Linienbetriebes der PPA-Linien am 24. und 31. Dezember ab 15.00 Uhr
zur Kenntnis. Die Entscheidung zur Umsetzung obliegt den PPA-Gemeinden.
2.16.2.
Der
ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand zum Antrag zur Einrichtung einer
neuen Haltestelle auf Höhe des Anwesens „Weidachweg 56“ in Fahrtrichtung
Pliening/Poing (Linie 460) zur Kenntnis. Die Entscheidung zur Umsetzung obliegt
den PPA-Gemeinden.
2.16.3.
Der
ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand zum Antrag eine zusätzliche Busabfahrt
auf der MVV-Regionalbuslinie 460 um 14.04 Uhr ab Poing (S) Nord einzurichten
zur Kenntnis. Die Entscheidung zur Umsetzung obliegt den PPA-Gemeinden.
2.16.4.
Der
ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand zum Antrag der Gemeinderatsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen der Gemeinde Poing, die nach 22.00 Uhr eingesetzten Busse
auf den Linien 460/461 durch Ruftaxilinien zu ersetzen, zur Kenntnis. Die
Entscheidung zur Umsetzung obliegt den PPA-Gemeinden.
2.16.5.
Der
ULV-Ausschuss stimmt dem Einsatz eines Verstärkerbusses von
Montag bis Freitag an Schultagen Abfahrt 7.17 Uhr ab Obelfing, Schwaigerstraße
bis Poing, Schulzentrum zu.
2.16.6.
Die
Kostenabrechnung erfolgt mit den PPA-Gemeinden in altbewährter Form durch den MVV, nach den übertragenen
Beförderungsleistungen.
2.16.7.
Durch
die Verwaltung sind dafür im Haushalt 2015 und folgende vorsorglich 5.000 € an
Kostenbeteiligung für die Mehrkosten einzuplanen.
2.16.8.
Der
ULV-Ausschuss begrüßt die Einrichtung einer neuen zusätzlichen
Haltestelle in der Bergfeldstraße, Höhe Einmündung Salamanderstraße, an der
dann sowohl die MVV-Regionalbuslinie 464, als auch im Rahmen der
Schülerbeförderung Richtung Vaterstetten/Baldham die MVV-Regionalbuslinie 465
halten kann.
2.16.9.
Die Entscheidung und Umsetzung obliegt den
PPA-Gemeinden.
2.16.10.
Ausschuss nimmt den
Refinanzierungsbericht für das Jahr 2014 auf den PPA-Linien zur Kenntnis
Die Entscheidung und Umsetzung obliegt den PPA-Gemeinden.
2.16.11.
Der ULV-Ausschuss nimmt den
Sachstand zur Einführung einer Direktverbindung zwischen der Münchner
U-Bahn-Station Messestadt Ost (U2) über Kirchheim, Landsham, Pliening nach
Gelting zur Kenntnis.
2.18.1.
In Hinblick auf die weiter ansteigenden
Schülerzahlen soll der morgens eingesetzte Gelenkbus künftig auch die Fahrten
Montag bis Donnerstag 13.18 Uhr ab Baldham, Humboldt-Gymnasium nach Poing,
Blumen-straße sowie an Freitagen 13.18 Uhr ab Baldham, Humboldt-Gymnasium nach
Poing, Gebrüder-Grimm-Straße durchführen, um hier ebenfalls ein ausreichendes
Platzangebot für die steigende Anzahl der zu befördernden Schüler
sicherzustellen.
2.18.2.
Für
den Einsatz des Gelenkbusses sind durch die Verwaltung im Haushalt 2016 und
folgende, 10.300 € auf der Linie 465 einzuplanen.
2.18.3.
Die
Verwaltung wird beauftragt den zusätzlichen Bedarf an Verstärkerbussen auf der
Linie 465 für Schüler des Gymnasiums Vaterstetten ständig zu überwachen und bei
Bedarf einzusetzen.
2.18.4.
Durch
die Verwaltung sind im Haushalt 2016 vorsorglich 25.000 € für den Einsatz von
Verstärkerbussen auf der Linie 465 einzuplanen.
2.18.5.
Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen zur
MVV-Regionalbuslinien 466 zur Kenntnis.
2.22.1
Der ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand des
Antrages der Gemeinde Hohenlinden zur RVO-Linie 9410, eine zusätzliche Abfahrt
um kurz nach 9 Uhr zu schaffen, zur Kenntnis.
2.26.1.
Der
Ausschuss nimmt die Preisanpassung der Verkehrsunternehmen im ÖPNV für 2015 zur
Kenntnis.
2.31.1
Der
Ausschuss nimmt der Bericht der Verwaltung über die finanziellen
Auswirkungen von Straßenbaumaßnahmen auf den ÖPNV des Landkreises Ebersberg zur
Kenntnis.