Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nimmt teil:

Henry Rüstow, Sachbearbeiter Sachgebiet Z 1, ÖPNV

 

Der Landrat ruft den Tagesordnungspunkt auf und erwähnt, dass die neue MVV-Rufbuslinie 443 im ländlichen Raum sehr gut angenommen werde. Im Januar habe man noch 290 Mitfahrer pro Tag ermittelt und im Mai bereits 562. Insgesamt habe man im Jahr 2016 mit einer Kostensteigerung von 70.000 € zu rechnen. Er übergibt das Wort an Herrn Rüstow.

 

Herr Rüstow stellt den MVV-Jahresplan 2016 gemäß der Sitzungsvorlage vor und erläutert dem Gremium die jeweiligen Sachverhalte und die daraus resultierenden Beschlüsse.

 

Linie 444 (Schalldorf-Aßling-Grafing Bhf.)

Auf die Frage (Martin Lechner), warum diese Linie am Morgen im Ein-Minuten-Takt fahre, antwortet Herr Rüstow, dass um diese Zeit Verstärkerbusse für die Schülerbeförderung eingesetzt werden. Damit wolle man bewusst eine gleichmäßige Verteilung auf die Busse erreichen. Wenn die Zeitversetzung zu groß sei, würden die meisten Schüler nur den späteren Bus nehmen.

 

Die Frage (Franziska Hilger), zu welchem Zeitpunkt nach Beschluss heute, die Fahrt um 21.15 Uhr wieder umgesetzt werde, beantwortet Herr Rüstow insoweit, dass dies erst zum Fahrplanwechsel im Dezember 2015 möglich sei.

 

Herr Rüstow ergänzt nach der Vorstellung, dass er den Kreisräten Fragen auch außerhalb der Sitzungen gerne beantworte.

 

Wortmeldung aus dem Gremium (Ilke Ackstaller), sie bedanke sich für die ausführliche und informative Darstellung. Leider wäre die Sitzungsvorlage nicht in Session einsehbar gewesen, sie bitte darum, dass dies zukünftig verbessert werde.

 

Der Landrat stellt fest, dass es keine weiteren Wortmeldungen gibt und lässt über den Gesamtbeschluss und den darin enthaltenen vorgeschlagenen Einzelbeschlüssen abstimmen.


Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

1.               Gesamtbeschluss:

 

1.1             Allen vorgeschlagenen Beschlüssen der Verwaltung (s. unten Nr. 2) für den MVV-Jahresfahrplan 2016 aus der Sitzungsvorlage 2015/2449 wird zugestimmt.

 

1.2             Für den gesamten ÖPNV-Haushalt werden Nettokosten in Höhe von 1.252.150 € zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird beauftragt diese im Haushalt 2016 einzuplanen.

 

&

einstimmig angenommen

 

 

 

2.               Beschlussvorschläge aus der Sitzungsvorlage 2015/2449:

 

2.1.1      Den Fahrplanänderungen der Linie 411 zum Antrag der Montessorischule ab Schuljahresbeginn 15.09.2015 wird zugestimmt.

 

2.1.2      Mehrkosten entstehen dadurch nicht. Die Mehrkosten von ca. 7.000 €/Jahr werden durch zu erwartende Mehreinnahmen mindestens kostenneutralisiert.

 

2.1.3        Die Fahrplanänderungen der Linie 411 zur Anbindung von Wetterling werden, nachdem dem Fahrplanantrag der Montessori-Schule Niederseeon zugestimmt wurde, umgesetzt.

 

2.1.4        Die Mehrkosten von 3.700 €/Jahr werden voraussichtlich durch Mehreinnahmen auf der Linie 411 kompensiert.

 

2.6.1.       Aufgrund der vorliegenden Fahrgastzahlen der Linie 442 des Ortsteils Buch von Montag bis Freitag und der zu erwartenden hohen Kosten bei einer Ausweitung des Verkehrsangebots der MVV-Regionalbuslinie 442 auf das Wochenende wird dem Antrag nicht zugestimmt.

 

2.6.2.       Dem Markt Kirchseeon obliegt es jedoch an den Wochenenden einen eigenen innerörtlichen Verkehr einzurichten. Die Kosten hat die Gemeinde zu tragen.

 

2.7.1.       Der Ausschuss nimmt den positiven Bericht der Verwaltung zur neuen Rufbuslinie 443 zur Kenntnis und wird im Sommer 2016 über die Fortsetzung des Angebotes bis 08.12.2018 und einer möglichen Folgeausschreibung der Linie 443 entscheiden.

 

2.7.2.       Der Ausschuss stimmt zu, dass die Fahrt der Linie 443 um 6.42 Uhr über die Haltestellen Tegernau, Aichat und Jakobneuharting, Bergstraße geführt wird.

 

2.7.3.       Die Mehrkosten von 160 €/Jahr sind durch die Verwaltung einzuplanen.

 

2.8.1.       Nachdem die ausreichende Beförderungskapazität für die Landkreisbürger auf der MVV-Regionalbuslinie 444 gegeben ist, sieht sich der Landkreis Ebersberg nicht veranlasst, eine Buslinie Rott-Aßling einzurichten.

 

2.8.2.       Sollte die Gemeinden der VG Aßling jedoch weiterhin eine solche Linie wünschen, können sie diese natürlich auf eigene Kosten einrichten.

 

2.8.3.       Eine Verschiebung der Fahrt 15.07 Uhr ab Aßling Bahnhof ist umlaufbedingt auf der Linie 444 nicht möglich und kann dadurch nicht entsprochen werden.

 

2.8.4.       Dem Antrag die Fahrt um 21.15 Uhr ab Aßling Richtung Emmering/Schalldorf ganzjährig wieder einzuführen wird entsprochen. Der Bedarf ist durch die Verwaltung zu überwachen.

 

2.8.5.       Durch die Verwaltung sind die Mehrkosten von 3.500 €/Jahr einzuplanen.

 

2.10.1.    Die Fahrtroute der MVV-Linie 446 zugunsten der Gemeinde Forstinning bleibt unverändert. Voraussetzung dafür ist die Übernahme der Kosten durch die Gemeinde Forstinning.

 

2.10.2.    Die Fahrt der Linie 446 um 17.15 Uhr ab Markt Schwaben bedient nach Bedarf auch die Haltestellen, „Ebersberg, Gewerbepark, Abzw.“ oder „Ebersberg, Anzinger Siedlung“, damit Kinder, die den Waldhort Ebersberg besuchen, abends eine Rückfahrtmöglichkeit vom Waldhort zurück zur S-Bahn erhalten.

 

2.12.1.    Der Fahrplan der Linie 447 wird so gestaltet, dass bei Fahrten in Richtung Aßling, der Ort Lorenzenberg angefahren werden kann. In der Gegenrichtung „Richtung Grafing“ ist die örtliche Anbindung von Lorenzenberg nicht möglich, da aufgrund der längeren Fahrzeit, die an den Bahnhöfen Aßling und Grafing bestehenden Anschlüsse aufgegeben werden müssten.

 

2.12.2.    Durch die Verwaltung sind die Mehrkosten von 2.000 €/Jahr einzuplanen.

 

2.12.3.    Der Fahrten auf der Linie 447 um 14.40 und 16.07 Uhr ab Aßling, Rathaus sowie 15.10 Uhr ab Grafing Bahnhof werden eingerichtet, um zusätzliche Heimfahrtmöglichkeiten für Arbeitnehmer und Schüler weiterführender Schulen sowie von FOS/BOS und Berufsschulen aus Richtung München und Rosenheim zu ermöglichen.

 

2.12.4.    Durch die Verwaltung sind die Mehrkosten von 15.300 €/Jahr einzuplanen.

 

2.13.1.    Eine Verlegung der Haltestellenposition der Rufbuslinie 449 und das MVV-Ruftaxi 4460 auf den Bussteig der Linie 469 am Bahnhof in Markt Schwaben soll zum Fahrplanwechsel am 13.12.2015 umgesetzt werden.

 

2.14.1.    Der ULV-Ausschuss nimmt den aktuellen Sachstand der MVV-Regionalbuslinien 451 und 452 zur Kenntnis.

 

2.16.1.    Der ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand zum Antrag zur Einstellung des Linienbetriebes der PPA-Linien am 24. und 31. Dezember ab 15.00 Uhr zur Kenntnis. Die Entscheidung zur Umsetzung obliegt den PPA-Gemeinden.

 

2.16.2.    Der ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand zum Antrag zur Einrichtung einer neuen Haltestelle auf Höhe des Anwesens „Weidachweg 56“ in Fahrtrichtung Pliening/Poing (Linie 460) zur Kenntnis. Die Entscheidung zur Umsetzung obliegt den PPA-Gemeinden.

 

2.16.3.    Der ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand zum Antrag eine zusätzliche Busabfahrt auf der MVV-Regionalbuslinie 460 um 14.04 Uhr ab Poing (S) Nord einzurichten zur Kenntnis. Die Entscheidung zur Umsetzung obliegt den PPA-Gemeinden.

 

2.16.4.    Der ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand zum Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen der Gemeinde Poing, die nach 22.00 Uhr eingesetzten Busse auf den Linien 460/461 durch Ruftaxilinien zu ersetzen, zur Kenntnis. Die Entscheidung zur Umsetzung obliegt den PPA-Gemeinden.

 

2.16.5.    Der ULV-Ausschuss stimmt dem Einsatz eines Verstärkerbusses von Montag bis Freitag an Schultagen Abfahrt 7.17 Uhr ab Obelfing, Schwaigerstraße bis Poing, Schulzentrum zu.

 

2.16.6.    Die Kostenabrechnung erfolgt mit den PPA-Gemeinden in altbewährter Form durch den MVV, nach den übertragenen Beförderungsleistungen.

 

2.16.7.    Durch die Verwaltung sind dafür im Haushalt 2015 und folgende vorsorglich 5.000 € an Kostenbeteiligung für die Mehrkosten einzuplanen.

 

2.16.8.    Der ULV-Ausschuss begrüßt die Einrichtung einer neuen zusätzlichen Haltestelle in der Bergfeldstraße, Höhe Einmündung Salamanderstraße, an der dann sowohl die MVV-Regionalbuslinie 464, als auch im Rahmen der Schülerbeförderung Richtung Vaterstetten/Baldham die MVV-Regionalbuslinie 465 halten kann.

 

2.16.9.    Die Entscheidung und Umsetzung obliegt den PPA-Gemeinden.

 

2.16.10.  Ausschuss nimmt den Refinanzierungsbericht für das Jahr 2014 auf den PPA-Linien zur Kenntnis Die Entscheidung und Umsetzung obliegt den PPA-Gemeinden.

 

2.16.11.  Der ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand zur Einführung einer Direkt­verbindung zwischen der Münchner U-Bahn-Station Messestadt Ost (U2) über Kirchheim, Landsham, Pliening nach Gelting zur Kenntnis.

 

2.18.1.    In Hinblick auf die weiter ansteigenden Schülerzahlen soll der morgens eingesetzte Gelenkbus künftig auch die Fahrten Montag bis Donnerstag 13.18 Uhr ab Baldham, Humboldt-Gymnasium nach Poing, Blumen-straße sowie an Freitagen 13.18 Uhr ab Baldham, Humboldt-Gymnasium nach Poing, Gebrüder-Grimm-Straße durchführen, um hier ebenfalls ein ausreichendes Platzangebot für die steigende Anzahl der zu befördernden Schüler sicherzustellen.

 

2.18.2.    Für den Einsatz des Gelenkbusses sind durch die Verwaltung im Haushalt 2016 und folgende, 10.300 € auf der Linie 465 einzuplanen.

 

2.18.3.    Die Verwaltung wird beauftragt den zusätzlichen Bedarf an Verstärkerbussen auf der Linie 465 für Schüler des Gymnasiums Vaterstetten ständig zu überwachen und bei Bedarf einzusetzen.

 

2.18.4.    Durch die Verwaltung sind im Haushalt 2016 vorsorglich 25.000 € für den Einsatz von Verstärkerbussen auf der Linie 465 einzuplanen.

 

2.18.5.    Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen zur MVV-Regionalbuslinien 466 zur Kenntnis.

 

2.22.1      Der ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand des Antrages der Gemeinde Hohenlinden zur RVO-Linie 9410, eine zusätzliche Abfahrt um kurz nach 9 Uhr zu schaffen, zur Kenntnis.

 

2.26.1.    Der Ausschuss nimmt die Preisanpassung der Verkehrsunternehmen im ÖPNV für 2015 zur Kenntnis.

 

2.31.1      Der Ausschuss nimmt der Bericht der Verwaltung über die finanziellen Auswirkungen von Straßenbaumaßnahmen auf den ÖPNV des Landkreises Ebersberg zur Kenntnis.