Vorberatung	ULV-Ausschuss am 23.07.2015, TOP 4 Ö
An der Beratung nahmen teil:	Augustinus Meusel, SG-Leiter F3; Wirtschaftsförderung, Regionalmanagement

Herr Meusel zeigt zu Beginn des Sachvortrages eine Folie, die als Anlage 4 dem Protokoll beigefügt ist.

Die Machbarkeitsstudie werde im Jahr 2016 gestartet und im Jahr 2017 abgeschlossen sein, so der Landrat. Dem Landkreis koste die anteilige Ausschreibung 4.000 €. Die Kosten für die Machbarkeitsstudie wurden auf 7.500 € je zu untersuchenden Kilometer geschätzt, was für den Landkreis 70.000 / 75.000 € Gesamtkosten bedeute. Diese Summe ist bisher noch nicht im Haushalt ausgewiesen. Der Landrat schlägt aufgrund dieser Sachlage vor, sich vorerst nur bei der Ausschreibung zu beteiligen um danach im Ausschuss erneut zu beraten. Eine Nichtbeteiligung bei der Ausschreibung sehe er als falsches Signal.

KR Goldner erklärt, dass für eine Machbarkeitsstudie 70.000 € für 10 km sehr viel sei. Der Landkreis braucht keine 4 m breiten Fernradwege, besser wäre es das Geld in kleinen Maßnahmen anzulegen.

KRin Ackstaller erklärt, dass 4 m breite Fernradwege, die möglichst gerade verlaufen sollen, nur in Teilbereichen realistisch seien.

Auf die Nachfrage von KR Lechner erklärt Herr Meusel, dass fünf Landkreise bei der Ausschreibung beteiligt wären. Der Anteil des Landkreises Ebersberg beträgt, wenn alle Landkreise sich das teilen, 4.000 €.

KR Goldner findet das gut, dass wir durch Mitmachen bei der Ausschreibung ein Signal setzen, wenn auch der Landkreis München mitmacht, denn der Fernradweg mache Sinn bis zu den Gemeinden Haar / Vaterstetten.

Der Landrat meint, dass im Landkreis 3 m statt 4 m Breite ausreichen würden. Es werde nach der Ausschreibung wieder im ULV-Ausschuss darüber beraten.

Herr Meusel teilt mit, die Stadt München müsse bei der Ausschreibung nicht mitmachen, da diese ein eigenes Planungsbüro habe.

Der Landrat lässt über den in der Sitzung erarbeiteten Beschlussvorschlag abstimmen.

Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Der Landkreis Ebersberg beteiligt sich an den Kosten der Ausschreibung für eine Machbarkeitsstudie zu einem Konzept von Radschnellverbindungen in die LHSt München in Höhe von voraussichtlich 4.000 Euro, wenn sich auch der Landkreis München daran beteiligt.