Mit dem vorliegenden Tagesordnungspunkt wird den Aufträgen des Kreis- und Strategieausschusses vom 26.04.2021 und vom 12.10.2021 entsprochen, eine Gesamtübersicht bzw. eine umfassende Aufstellung über sämtliche Zuzahlungen / Zuschüsse an die Kreisklinik im Rahmen der Haushaltsplanung 2022 zu erstellen und die bereits geleisteten Zahlungen seit 2017 aufzuzeigen. Da die ersten Zuschussbescheide bereits 2016 erstellt wurden, wird die Darstellung auf den Zeitraum 2016 – 2025 ausgedehnt.

Bei den in Anlage 1 dargestellten Posten handelt es sich um Ausgleichszahlungen und andere Begünstigungen des Landkreises für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) im Rahmen des Betrauungsakts an die Kreisklinik Ebersberg gGmbH in den Wirtschaftsjahren 2016 – 2025.

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                                                                       ☐ ja, positiv

                                                                       ☐ ja, negativ

                                                                       ☒ nein

Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Der Kreis- und Strategieausschuss nimmt die vorliegende Aufstellung zu Kenntnis. Eine Beschlussfassung für die Haushaltsplanung 2022 ff erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatung 2022.

Auswirkung auf den Haushalt: