Die Warteliste wird in der Form aktuell gehalten, dass die
Fachausschüsse Investitionen über 200.000 € für die Warteliste vorschlagen,
dies kann auch unterjährig jederzeit erfolgen. Der Kreistag entscheidet
jährlich in seiner Oktobersitzung, welche Investitionen über 200.000 € in
die Haushaltsplanung des Folgejahres übernommen werden.
Das Verfahren gilt für alle neuen Investitionsprojekte, nicht
für laufende Projekte, deren Realisierung sich über Jahre erstreckt und wofür
deshalb entsprechende Fortschreibungsansätze zu veranschlagen sind.
Zweck der Warteliste ist es einen vorausschauenden Überblick
der künftigen Investitionsmaßnahmen, die über den Finanzplanungszeitraum
hinausgehen, zu haben.
Bisher stellt sich die Warteliste 2022 wie folgt dar (Haushalt 2022):
|
|
LSV-Ausschuss |
|
|
ULV-Ausschuss |
|
|
SFB-Ausschuss |
|
|
Kreis- und Strategieausschuss |
Folgende Veränderungen ergeben sich:
Schlauchwagen
Nachrichtlich: Der Vertrag soll voraussichtlich in 2024 geschlossen werden, die Umsetzung soll 2025 erfolgen.
Die Maßnahme bleibt noch auf der
Warteliste.
Hubschrauberlandeplatz
Es wird der Neubau eines Hubschrauberlandeplatzes am Klinikgebäude mit Bruttokosten i.H.v. 5 Mio. € (Kostenstand September 2022) geplant. Der Bau wird voraussichtlich nicht vor dem Jahr 2027 realisiert. Aktuell wird davon ausgegangen, dass die Maßnahme nicht bezuschusst wird. Gemäß Kreistagsbeschluss vom 14.12.2015 würden sich die Gesamtkosten auf den Landkreis mit einem 80% Anteil (4.000.000 €) und auf die Kreisklinik mit einem Anteil von 20% (1.000.000 €) aufteilen.
Die Maßnahme wird
auf die Warteliste 2023 aufgenommen.
Zentrale Notaufnahme
(ZNA) Gebäudeteil Neubau Pflegefachschule
Die Pflegefachschule sollte ursprünglich auf dem Grundstück "Von-Scala-Haus" untergebracht werden. Da dieses Grundstück nun umgewidmet wurde - es soll ein Wohngebäude durch die Wohnbaugesellschaft errichtet werden - wird die Pflegefachschule auf Ebene 2 des Neubaus des ZNA-Gebäudes untergebracht. Die Herstellungskosten werden mit ca. 3.490.000 €, staatliche Fördermittel mit ca. 2.000.000 € geplant. Der Eigenanteil i.H.v. ca. 1.490.000 € wird im Verhältnis von 80% zu 20% vom Landkreis bzw. von der Klinik getragen. Zusätzlich wurden Finanzierungskosten für die 20%-ige Eigenbeteiligung der Klinik (112.000 €) berücksichtigt. Der Neubau des ZNA-Gebäudes soll ab 2023 realisiert werden, somit ist die Dringlichkeit gegeben, die Maßnahme im Haushalt 2023 einzuplanen.
Diese Maßnahme soll auf die Warteliste
aufgenommen und im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in
der Haushaltsplanung 2023 zu berücksichtigen.
Gymnasium Grafing,
Erweiterung der PV-Anlage
Wie im LSV-Ausschuss am 20.07.2022 dargestellt, sollen kreiseigene
Liegenschaften mit Solaranlagen ausgestattet werden. Hierfür wurde von der
Energieagentur eine Potenzialanalyse erarbeitet. Das Gymnasium Grafing ist
eines der Projekte mit größtmöglichem Potential. Die Erweiterung der bestehenden
PV-Anlage soll im Jahr 2023 realisiert und somit in den Haushalt 2023
eingeplant werden. Damit wird die bestehende PV-Anlage bis max. 99 kWp gem.
Potentialanalyse der Energieagentur erweitert. Kosten der Maßnahme: ca. 150.000
€ (brutto) plus 25% Baunebenkosten und plus 20% Planungs- und 10% Kostenrisiko.
Es werden keine Zuschüsse gewährt. Insgesamt wird mit 245.000 € gerechnet.
Diese Maßnahme soll auf die Warteliste
aufgenommen und im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in
der Haushaltsplanung 2023 zu berücksichtigen.
Gymnasium
Vaterstetten, Erweiterung der PV-Anlage
Wie im LSV-Ausschuss am 20.07.2022 dargestellt, sollen kreiseigene
Liegenschaften mit Solaranlagen ausgestattet werden. Hierfür wurde von der
Energieagentur eine Potenzialanalyse erarbeitet. Das Gymnasium Vaterstetten ist
eines der Projekte mit größtmöglichem Potential. Die Erweiterung der
bestehenden PV-Anlage soll im Jahr 2023 realisiert und somit in den Haushalt
2023 eingeplant werden. Damit wird die bestehende PV-Anlage bis max. 99 kWp
gem. Potentialanalyse der Energieagentur erweitert.
Kosten der Maßnahme: ca. 150.000 € (brutto) plus 25%
Baunebenkosten und plus 20% Planungs- und 10% Kostenrisiko. Es werden keine
Zuschüsse gewährt. Insgesamt wird mit 245.000 € gerechnet.
Diese Maßnahme soll auf die Warteliste
aufgenommen und im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in
der Haushaltsplanung 2023 zu berücksichtigen.
Gymnasium Vaterstetten, Variante 4 Baukostenzuschuss
Fernwärme und Erneuerung Fernwärmeübergabestation
Ziel
ist es, die Wärmeversorgung für das Gymnasium Vaterstetten mittels Fernwärme
sicher zu stellen.
Die Dringlichkeit ergibt sich daraus, dass der bestehende
Vertrag beendet wurde. Die Kosten sind wie folgt: Baukostenzuschuss 396.000 €
(brutto) - 205.200 € (Zuschuss), Erneuerung Fernwärmeübergabestation 37.000
(brutto) - 22.800 (Zuschuss) = 205.000 €
(netto Gesamt)
Darüber hinaus wurden Haushaltsmittel für die notwendige
Erneuerung der Heizungszentrale im Ergebnishaushalt beim LSV in Höhe von
405.000 € berücksichtigt.
Diese Maßnahme soll auf die Warteliste
aufgenommen und im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in
der Haushaltsplanung 2023 zu berücksichtigen.
Gymnasium Markt Schwaben: Generalsanierung Bauteil 1
In der LSV Sitzung am 20.07.2022 wurde einstimmig beschlossen,
die Investitionssumme der Warteliste auf 6 Mio. € zu erhöhen, nachdem die in
der Machbarkeitsstudie eruierten Kosten für die vier aufgezeigten Varianten
zzgl. 40% Reserve (Preissteigerungen aufgrund des Embargos wegen dem
Ukrainekrieg und hohe Energiepreise) von 3 Mio. € auf 6 Mio. € steigen sollen.
Die Zuschüsse werden mit rd. 2 Mio. € angesetzt, vorher lagen diese bei 675
Tsd. €.
Die Kostensteigerung
wird für die Warteliste 2023 aktualisiert.
Schulzentrum Poing, Beteiligung an einer Mensa
Beschluss KT 22.10.2018 mit
zwei Gegenstimmen:
1. Der Landkreis beteiligt
sich anteilig an den Kosten für die Errichtung und den Betrieb der von der
Gemeinde Poing am Schulzentrum geplanten Mensa.
Gemäß Vertragsentwurf ist
der Baukostenzuschuss in zwei Raten i.H.v. jeweils 800.875,65 € in den Jahren
2023 und 2024 zu zahlen. Die Maßnahme wurde im LSV am 28.09.2022 behandelt. Die
Maßnahme soll in den Haushalt 2023 eingeplant werden, da die Gemeinde Poing die
Baugenehmigung aktuell erwirkt und nach Auskunft der Gemeinde Poing die
Fertigstellung Ende 2023 geplant ist.
Diese Maßnahme soll auf die Warteliste
aufgenommen und im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in
der Haushaltsplanung 2023 zu berücksichtigen.
Erneuerung Fahrzeughalle
Da das Dach saniert wurde,
ist ein Neubau zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr notwendig.
Die Maßnahme wird von der Warteliste gestrichen.
Gymnasium Poing mit
3-fach Sporthalle und Tiefgarage für 100 Stellplätze
Gemäß der Machbarkeitsstudie erhöhen sich die Kosten für die
Baumaßnahme von 63.510.329 € (netto) auf 73.482.500 € (netto). Die Bruttokosten
betragen 105.250.000 € (110.250.000 + 2.000.000, Zuschuss Stellplatz
abzgl. 7 Mio. Ausstattung)., die Zuschüsse 31.767.500 €.
Die Kostensteigerung
wird auf der Warteliste 2023 aktualisiert.
Ausstattung
Gymnasium Poing
Gemäß der Machbarkeitsstudie wird die Kostenschätzung von 3,2
Mio. € auf 7 Mio. € erhöht. Die erste Grobkostenschätzung erfolgte auf der
Basis der geplanten Fläche, durch die Machbarkeitsstudie wurden die Angaben
konkreter und der Bedarf konnte exakter geschätzt werden.
Die Kostensteigerung
wird auf der Warteliste 2023 aktualisiert.
Frauenhaus
Der Kreistag hat im Dezember
2019 beschlossen:
„Der Kreistag Ebersberg
erkennt an, dass von Gewalt betroffene Frauen aus dem Landkreis Ebersberg die
Möglichkeit haben müssen, in ihrem bisherigen näheren Umfeld einen Platz in
einem Frauenhaus oder einer anderen geeigneten Unterbringungsform zu bekommen.“
Zwischenzeitlich konnte in den Planungsprozess eingestiegen
werden. Zur ersten Einschätzung der Gesamtkosten wurde durch einen Architekten
ein Kostenrahmen (aufgeteilt nach den erforderlichen Baugruppen) erstellt.
Dieser ergab Gesamtkosten in Höhe von 2.226.622,78 €. Je nach Bauweise
(konventionell oder modular) teilt sich dieser Betrag über die Bauzeit wie
folgt auf:
Konventionell: Jahr
2023: 868.587,96 €
Jahr
2024: 1.358.034,82
€
Modular: Jahr
2023:
1.664.377,85 €
Jahr 2024:
562.244,92 €
Hinzu kommen Notarkosten und Erbpachtzinsen, die aktuell noch
nicht abschließend beziffert werden können. Vorerst wird von jährlich 30.000,-
€ ausgegangen.
Noch keine abschließende Aussage kann zur Thematik
„Fördermittel“ gemacht werden. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit,
Fördermittel des Bundes zu beantragen. Inwieweit diese Option auch in den
beiden nächsten Jahren besteht, steht aktuell noch nicht fest.
Diese Maßnahme soll von der Warteliste
genommen werden, um sie in der Haushaltsplanung 2023 berücksichtigen zu können.
Welche Bauweise umgesetzt werden soll, wird
noch im SFB-Ausschuss beraten.
In der Haushaltsplanung wurde die Bauweise „Modular“
berücksichtigt, da im Falle der Bauweise „Konventionell“ Haushaltsreste über
die nicht benötigten Mittel in 2023 gebildet und in das Jahr 2024 übertragen
werden.
Gymnasium Markt Schwaben: Renovierung der Physikräume inkl.
Vorbereitungsraum
Ausstattung
Hierbei handelt es sich um
den Austausch der 40 Jahre alten Übungstische, der Hörsaalbestuhlung, der
Experimentiertische mit Medienausstattung, die Ausleuchtung mit Medienzentrale
sowie der Raumausstattung. Insgesamt wird von 480.000 € brutto ausgegangen (2023:
200.000 €; 2024: 200.000 €; 2025: 80.000 €). Es werden keine Zuschüsse gewährt.
Mit dem Beschluss des LSV-Teilhaushaltes 2023 am 28.09.2022
wurde die Sanierung der Fachräume Physik für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 berücksichtigt.
Somit muss ebenfalls diese Ersatzausstattung in die Haushaltsplanung 2023
aufgenommen und von der Warteliste heruntergenommen werden.
EBE 13:
Fahrbahnverbreiterung Feldkirchner Straße Glonn
Vorher: EBE 13:
Verkehrssicherung in Glonn zw. Heckenweg u. Mattenhofener Straße
(Straßenbauprogramm Nr. 16.)
Zur Verbesserung der Verkehrssituation wird durch eine
Fahrbahnverbreiterung an der Feldkirchener Straße in Glonn (Vorplanung des IB
Gruber-Buchecker) einer Gefährdung von Fußgängern beim Begegnungsverkehr von
LKW´s oder großen Fahrzeugen entgegengewirkt.
Die Maßnahme EBE 13 Verkehrssicherung in Glonn zw. Heckenweg und
Mattenhofener Straße (Straßenbauprogramm Nr. 16. – Erster Bauabschnitt) wird
umbenannt in EBE 13: Fahrbahnverbreiterung Feldkirchner Straße Glonn. Hierfür
wird eine neue Investitionsnummer vergeben: 910-13-033.
Die Bruttokosten betragen 345.000 €.
Die Maßnahme wurde im Rahmen des Straßenbauprogramms 2023 mit drei Gegenstimmen im ULV-Ausschuss am 06.07.2022 beschlossen.
Diese Maßnahme soll von der Warteliste
genommen werden, um sie in der Haushaltsplanung 2023 berücksichtigen zu können.
EBE 9, ZEB OD Jakobneuharting und
Jakobneuharting bis Schaurach (Investitionsnummer 910-09-008)
Im Zuge der
Zustandserfassung wurde die Sanierung der EBE 9 mit hoher Priorität eingestuft,
da dieser Kreisstraßenbereich in einem sehr schlechten Zustand ist. Bisher
wurde lediglich die Ortsdurchfahrt Jakobneuharting saniert, da die restliche
Strecke komplett neu ausgebaut werden muss.
Dieser Vollausbau des
Straßenabschnittes Schaurach bis Jakobneuharting wird unter der
Investitionsnummer 910-09-007 geführt. Aktuell finden Grundstücksverhandlungen
statt, da auch der Straßenverlauf angepasst wird.
Im Rahmen der Maßnahme EBE
9, Ausbau der Kreisstraße zwischen Haging und Jakobneuharting Deckenbau
zwischen Schaurach und Jakobneuharting, Investitionsnummer 910-09-007, wird die
Maßnahme (910-09-008) fortgeführt. Im ULV-Ausschuss am 06.07.2022 wurde die
Fortführungsmaßnahme im Rahmen des Straßenbauprogramms einstimmig angenommen.
Die Maßnahme 910-09-008 wird von der Warteliste gestrichen, weil es
sich bei diesem Streckenabschnitt nicht mehr um eine Sanierung, sondern um
einen Vollausbau handelt. Dieser Vollausbau läuft unter der bereits im
Haushaltsplan berücksichtigten Investitionsnummer 910-09-007. Die Maßnahme
910-09-007 wird innerhalb der Haushaltsberatungen 2023 im ULV-Ausschuss
diskutiert. Es wird davon ausgegangen, dass sie auf das Jahr 2024 verschoben
wird, weil die Grunderwerbe noch nicht abgeschlossen sind. Aufgrund der
Verschiebung der Maßnahme von der Investitionsnummer 910-09-008 zu der
Investitionsnummer 910-09-007 kommt es unter anderem zu einer Kostensteigerung
über 200.000 €, welche ebenfalls in einem extra Top für den KSA-Ausschuss am
10.10.2022 zur Genehmigung vorgelegt wird.
EBE 14, Straßenentwässerung OD Kastenseeon
Diese Maßnahme muss wegen
des erweiterten Wasserschutzgebietes im Bereich Kastenseeon 2023/2024 in die
Umsetzung kommen. Sollte der Grundstückseigentümer in den nächsten Tagen nicht
einlenken, wird ein Verwaltungsverfahren zur Eintragung einer
Zwangsdienstbarkeit (Sicherstellung Trinkwasserversorgung zum Wohle der
Allgemeinheit) eingeleitet.
Die Bruttokosten betragen
310.000 €. In 2023 sollen Verpflichtungsermächtigungen für 2024 (120.000 €) und
für 2025 (80.000 €) eingegangen werden.
Diese Maßnahme soll auf die Warteliste
aufgenommen und im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in
der Haushaltsplanung 2023 zu berücksichtigen.
Radweg ST2341 Grafing-Bahnhof-Taglaching
Der Geh- und Radweg ist in einem Teilbereich beim neuen Gewerbegebiet
Taglaching bereits gebaut. Um eine durchgängige Radwegeverbindung von Grafing-
Bahnhof bis Taglaching zu erhalten, sind die beiden restlichen Teilstücke noch
zu bauen. Eine Entwurfsplanung dazu ist bereits erfolgt.
Die Maßnahme soll durch den
Landkreis in Vorbereitung zur Abstufung der ST 2351 als Kreisstraße
durchgeführt werden. Die
Bruttokosten belaufen sich auf 846.000 €, welche voraussichtlich erst 2025 und
2026 anfallen. Davon werden 31.000 € als Haushaltsrest übertragen
(Entwurfsplanung).
Diese Maßnahme soll auf die Warteliste aufgenommen
werden.
Nachrichtlich:
Zweckverband Staatliche Realschule Vaterstetten:
Generalsanierung der naturwissenschaftlichen Räume
Diese Maßnahme wurde bereits von der Warteliste genommen und in den Haushalt 2022 ff eingeplant. Aus diesem Grund ist es nicht mehr notwendig die Maßnahme auf die Warteliste zu nehmen. Der Beschluss des SFB-Ausschuss vom 13.07.2022 ist somit nicht umzusetzen.
Gruber Straße Poing, Geh- und Radweg
Die Teilmaßnahme „Geh- und
Radweg“ muss nicht, wie im ULV-Beschluss vom 18.05.2022 vorgesehen, innerhalb
der Warteliste diskutiert werden, weil es sich um die bereits eingeplante
Maßnahme EBE 1 Deckensanierung OD Poing (Investitionsnummer 910-01-013)
handelt.
Damit stellt sich die Warteliste 2023 (unter Berücksichtigung
der Streichungen aber noch vor der Herunternahme von Maßnahmen) zunächst wie
folgt dar:
|
Projekt |
Investitionsnummer |
Derzeitige Projektgesamtkosten |
Kosten- |
|
|
teilweise Schätzungen |
||
|
Hubschrauberlandeplatz |
041-Neu |
4.000.000 € (brutto) |
2022 |
|
ZNA Gebäudeteil Neubau
Pflegefachschule |
041-Neu |
1.192.626 (netto) |
2022 |
|
Schlauchwagen |
331-NEU |
300.000 € |
2019 |
|
Kreiseinsatzzentrale +
Führungsgruppe Katastrophenschutz |
331-NEU |
Noch offen |
|
|
Ausbildungsstätte |
331-NEU |
Noch offen |
|
|
zusätzliche
Turnhalleneinheit am Gymnasium Grafing |
956-0008 |
ca. 2.500.000 € (brutto) |
2017 |
|
Gymnasium Grafing,
Erweiterung der PV-Anlagen |
956-Neu |
245.000, (brutto, keine Zuschüsse) |
2022 |
|
Gymnasium Vaterstetten,
Erweiterung der PV-Anlagen |
957-Neu |
245.000 (brutto, keine Zuschüsse) |
2022 |
|
Gymnasium Vaterstetten,
Variante 4 Baukostenzuschuss Fernwärme und Erneuerung
Fernwärmeübergabestation |
957-Neu |
433.000 € (brutto) - 228.000 € (Zuschüsse) |
2022 |
|
Gymnasium Markt Schwaben:
Generalsanierung Bauteil 1 |
958-NEU |
6.000.000 (brutto) - 2.000.000 (Zuschüsse) |
2022 |
|
Gymnasium Kirchseeon:
Erweiterung Gymnasium Kirchseeon |
959-NEU |
ca. 7.000.000 € (brutto) |
2017 |
|
Berufliche Oberschule im
Landkreisnorden |
xxx-xxx |
Noch offen |
|
|
Schulzentrum Poing,
Beteiligung an einer Mensa |
966-Neu |
1.601.751 (brutto, keine Zuschüsse) |
2022 |
|
Berufsschulzentrum
Ebersberg mit Dreifachturnhalle und Parkdeck für 200 Stellplätze |
967-0001 |
107.332.867 (brutto) - 30.822.211 € (Zuschüsse) = 76.510.656 € (netto) |
2020 |
|
Gymnasium Poing mit 3-fach
Sporthalle und Tiefgarage für 100 Stellplätze |
968-0001 |
105.250.000 € (brutto) - 31.767.500 (Zuschüsse)= 73.482.500 |
2022 |
|
Ausstattung
Berufsschulzentrum |
895-0001 |
5.112.630 € |
2020 |
|
Ausstattung Gymnasium
Poing |
866-0001 |
7.000.000 € |
2022 |
|
Realschule Vaterstetten:
Auflösung, Trennungskosten für die Auflösung des Zweckverbandes Staatliche
Realschule Vaterstetten |
xxx-xxxx |
ca. 5.000.000 € |
2018 |
|
Frauenhaus |
xxx-xxxx |
2.286.623 € (brutto, Zuschüsse in Klärung) |
2022 |
|
Gym Markt Schwaben:
Generalsanierung der Physikräume inkl. Vorbereitungsraum |
860-0014 |
480.000 € (brutto) keine Zuschüsse |
2022 |
|
EBE 13:
Fahrbahnverbreiterung Feldkirchner Straße Glonn, vorher: Verkehrssicherung in
Glonn zw. Heckenweg u. Mattenhofener Straße |
910-13-033, vorher:910-13-021 |
345.000 € (brutto, keine Zuschüsse) |
2022 |
|
EBE 14:
Straßenentwässerung OD Kastenseeon |
910-14-007 |
310.000 € (brutto, keine Zuschüsse) |
2022 |
|
Radweg ST2341
Grafing-Bahnhof-Taglaching |
910-Neu |
815.000 € (brutto, keine Zuschüsse) |
2022 |
Die Summe der Investitionskosten auf der Warteliste belaufen
sich damit auf mehr als 190 Mio. €.
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
Dem Kreistag
wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
1. Folgende Maßnahme wird von der Warteliste gestrichen:
|
Erneuerung
Fahrzeughalle Variante 4, Straßenmeisterei EBE |
971-NEU |
1.515.000 € |
|
EBE 9: ZEB OD
Jakobneuharting bis Schaurach |
910-09-008 |
600.000 € |
2. Folgende Maßnahmen werden von der Warteliste genommen und in den Haushalt 2023 bis 2026 eingeplant:
|
Projekt |
Investitionsnummer |
Derzeitige Projektgesamtkosten |
Kosten- |
|
|
teilweise
Schätzungen |
||
|
ZNA Gebäudeteil Neubau
Pflegefachschule |
041-Neu |
1.192.626 € (netto) |
2022 |
|
Gymnasium Grafing,
Erweiterung der PV-Anlagen |
956-Neu |
245.000 € (brutto, keine Zuschüsse) |
2022 |
|
Gymnasium Vaterstetten,
Erweiterung der PV-Anlagen |
957-Neu |
245.000 € (brutto, keine Zuschüsse) |
2022 |
|
Gymnasium Vaterstetten,
Variante 4 Baukostenzuschuss Fernwärme und Erneuerung
Fernwärmeübergabestation |
957-Neu |
433.000 € (brutto) - 228.000 € (Zuschüsse) |
2022 |
|
Schulzentrum Poing,
Beteiligung an einer Mensa |
966-Neu |
1.601.751 € (brutto, keine Zuschüsse) |
2022 |
|
Gym Markt Schwaben:
Generalsanierung der Physikräume inkl. Vorbereitungsraum |
860-0014 |
480.000€ (brutto, keine Zuschüsse) |
2022 |
|
Frauenhaus |
xxx-xxxx |
2.286.623 € (brutto, Zuschüsse in Klärung) |
2022 |
|
EBE 13:
Fahrbahnverbreiterung Feldkirchner Straße Glonn, vorher: Verkehrssicherung in
Glonn zw. Heckenweg u. Mattenhofener Straße |
910-13-033, vorher:910-13-021 |
345.000 € |
2022 |
|
EBE 14:
Straßenentwässerung OD Kastenseeon |
910-14-007 |
310.000 € |
2022 |
3. Folgende Warteliste 2023 wird beschlossen:
|
Projekt |
Investitionsnummer |
Derzeitige
Projektgesamtkosten |
Kosten- |
|
|
teilweise Schätzungen |
||
|
Hubschrauberlandeplatz |
041-Neu |
4.000.000 € |
2022 |
|
Schlauchwagen |
331-NEU |
300.000 € |
2019 |
|
Kreiseinsatzzentrale
+ Führungsgruppe Katastrophenschutz |
331-NEU |
Noch offen |
|
|
Ausbildungsstätte |
331-NEU |
Noch offen |
|
|
zusätzliche
Turnhalleneinheit am Gymnasium Grafing |
956-0008 |
ca. 2.500.000 € (brutto) |
2017 |
|
Gymnasium
Markt Schwaben: Generalsanierung Bauteil 1 |
958-NEU |
6.000.000 (brutto) -
2.000.000 (Zuschüsse) |
2022 |
|
Gymnasium
Kirchseeon: Erweiterung Gymnasium Kirchseeon |
959-NEU |
ca. 7.000.000 € (brutto) |
2017 |
|
Berufliche
Oberschule im Landkreisnorden |
xxx-xxx |
Noch offen |
|
|
Berufsschulzentrum
Ebersberg mit Dreifachturnhalle und Parkdeck für 200 Stellplätze |
967-0001 |
107.332.867 (brutto) -
30.822.211 € (Zuschüsse) = 76.510.656 € (netto) |
2020 |
|
Gymnasium
Poing mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage für 100 Stellplätze |
968-0001 |
105.250.000 € (brutto) -
31.767.500 (Zuschüsse)= 73.482.500 |
2022 |
|
Ausstattung
Berufsschulzentrum |
895-0001 |
5.112.630 € |
2020 |
|
Ausstattung
Gymnasium Poing |
866-0001 |
7.000.000 € |
2022 |
|
Realschule
Vaterstetten: Auflösung, Trennungskosten für die Auflösung des Zweckverbandes
Staatliche Realschule Vaterstetten |
xxx-xxxx |
ca. 5.000.000 € |
2018 |
|
Radweg
ST2341 Grafing-Bahnhof-Taglaching |
910-Neu |
815.000 € |
2022 |
Im Haushalt 2022 stellt sich die Finanzplanung derzeit wie folgt dar:
|
Jahr |
Investitionen |
Kredite (Neuverschuldung) |
|
2023 |
14.757.452 |
14.300.000 |
|
2024 |
7.133.814 |
7.100.000 |
|
2025 |
7.965.948 |
8.000.000 |
Nach
der aktuellen Haushaltsplanung 2023 beträgt das Volumen der Investitionen für
2023 16,6 Mio. € - ohne Haushaltsreste aus dem Jahr 2022 (zum Vergleich:
Finanzplanung aus Haushalt 2022 für 2023: 14,76 Mio. €).
In diesen 16,6 Mio. € sind Herunternahmen
von der Warteliste und Haushaltsreste aus 2022 nicht berücksichtigt.
Stellungnahme der Finanzmanagerin zu den
Großbaumaßnahmen Gymnasium Poing und Berufsschulzentrum Ebersberg in
Grafing-Bahnhof:
Beide Investitionsmaßnahmen haben für den Landkreis eine hohe strategische Bedeutung, deren Umsetzung nicht anzuzweifeln ist. Die Haushaltslage ist 2023 sehr angespannt, insbesondere deshalb, weil die Einmaleffekte des Jahres 2022 wegfallen und damit in der Größenordnung von 10 Mio € ein „Loch“ in der Deckung der Ergebnisrechnung entsteht. Dieses Loch kann nur über geringere Aufwendungen, höhere Erträge oder über die Kreisumlage abgemildert werden. Es ist unrealistisch, dass ein Ergebnisüberschuss entsteht, der in notwendiger Höhe die Investitionen als Eigenanteile mitfinanziert. Hinzu kommt, dass sehr große Baustellen laufen (Erweiterung Gymnasium Vaterstetten, Aufstockung Realschule Ebersberg, Erweiterung SFZ Grafing) und die Einhaltung der genehmigten Budgets aus heutiger Sicht nicht gelingen wird. Es können auch keine Prognosen abgegeben werden, in welcher Höhe eine Ausweitung der Budgets notwendig wird. Lieferengpässe, Firmenpleiten und das mangelnde Personal tun ein Übriges. In diese unsicheren Zeiten hinein eine weitere Großbaustelle zu beginnen, ist ein sehr großes Risiko mit derzeit nicht abschätzbaren Folgen.
Angesichts dieser Situation ist es vernünftig und geboten, beide Maßnahmen noch ein weiteres Jahr auf der Warteliste zu belassen und die Zeit intensiv für die Vorbereitung z.B. in alternative Finanzierungsformen (beispielsweise „einfach bauen“, Einbeziehung von privaten Trägern usw.) zu nutzen und im Lichte der Entwicklungen der Weltwirtschaftslage aber auch des Kreishaushalts neu zu bewerten.
Folgende Maßnahmen sollen
von der Warteliste genommen werden und sind neu im Haushalt 2023 – 2026 einzuplanen:
|
Projekt |
Investitionsnummer |
Derzeitige Projektgesamtkosten |
Kosten- |
|
|
teilweise Schätzungen |
||
|
ZNA Gebäudeteil Neubau
Pflegefachschule |
041-Neu |
1.192.626 € (netto) |
2022 |
|
Gymnasium Grafing,
Erweiterung der PV-Anlagen |
956-Neu |
245.000 € (brutto, keine Zuschüsse) |
2022 |
|
Gymnasium Vaterstetten,
Erweiterung der PV-Anlagen |
957-Neu |
245.000 € (brutto, keine Zuschüsse) |
2022 |
|
Gymnasium Vaterstetten,
Variante 4 Baukostenzuschuss Fernwärme und Erneuerung Fernwärmeübergabestation |
957-Neu |
433.000 € (brutto) - 228.000 € (Zuschüsse) |
2022 |
|
Schulzentrum Poing,
Beteiligung an einer Mensa |
966-Neu |
1.601.751 € (brutto, keine Zuschüsse) |
2022 |
|
Gym Markt Schwaben:
Generalsanierung der Physikräume inkl. Vorbereitungsraum* |
860-0014 |
480.000€ (brutto, keine Zuschüsse) |
2022 |
|
Frauenhaus |
xxx-xxxx |
2.286.623 € (brutto, Zuschüsse in Klärung) |
2022 |
|
EBE 13:
Fahrbahnverbreiterung Feldkirchner Straße Glonn, vorher: Verkehrssicherung in
Glonn zw. Heckenweg u. Mattenhofener Straße |
910-13-033, vorher:910-13-021 |
345.000 € |
2022 |
|
EBE 14:
Straßenentwässerung OD Kastenseeon |
910-14-007 |
310.000 € |
2022 |
Die Summe dieser neuen
Investitionen beträgt netto, d.h., nach Berücksichtigung von Zuschüssen
6.666.000 €, die zusätzlich in
Haushalts- und Finanzplanung 2023 ff zu veranschlagen sind.
Mit diesen Maßnahmen erhöht sich der Investitionsbedarf 2023 von 16.614.626 € - ohne Haushaltsreste (Stand 23.09.2022) auf 20.826.880 € in der zukünftigen Haushaltsplanung 2023.
Wenn diese Maßnahmen von der Warteliste genommen werden, stellt sich die Haushalts- und Finanzplanung wie folgt dar:
|
Jahr |
Investitionen ohne Warteliste Stand 23.09.2022 |
Investitionen mit Warteliste Stand
23.09.2022 |
|
2024 |
14.221.694 |
16.064.815 |
|
2025 |
7.667.864 |
8.200.864 |
|
2026 |
-778.347 |
-455.721 |