Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12

Vorberatung        

SFB-Ausschuss am 21.03.2018, TOP 5ö

LSV-Ausschuss am 11.04.2018, TOP 6.1 (Information)

An der Beratung nahmen teil:

Hubert Schulze, Mitarbeiter SG 11, Bildung und IT

Der Landrat führt kurz in den Sachverhalt ein. Der neue Schulleiter Herr Bäuml habe der Verwaltung geschrieben und die Erweiterung beantragt. Der bestehende Verwaltungstrakt solle, im Zuge der Sanierung, aufgestockt werden. Aufgrund eines neuen Raumprogramms sei die Maßnahme auch förderfähig.

Der Landrat übergibt das Wort an Herrn Schulze, der den weiteren Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 6 zum Protokoll) erläutert.

KR Alexander Müller sei überrascht, dass trotz des aufwendig geplanten „Masterplan Schulen“ (u.a. durch Schulbesuche) jetzt nach einem halben Jahr noch mehr Baukosten auf den Landkreis zukommen sollen. Vor allem auch, wenn durch das neue Raumprogramm dies für alle Baumaßnahmen gelte.

Herr Schulze erklärt, das neue Raumprogramm sei eine Vorgabe der Regierung von Oberbayern, die statt der bisherigen konkreten Räume so genannte Bandbreiten ausweise. Bis zum unteren Wert könne man mit einer schulaufsichtlichen Genehmigung rechnen; bis zum oberen Wert müssen zusätzliche Bedarfe explizit begründet werden. Folgemaßnahmen zum Masterplan könne er aufgrund des neuen Raumprogramms nicht ausschließen. Er werde mit der Regierung von Oberbayern abklären, was innerhalb der Bandbreite gefördert werde. Der Vorteil sei, dass die Schulen künftig flexibler seien und Räume neu widmen könnten.

Der Landrat sehe im Masterplan ein strategisches Planungspapier. Jede Baumaßnahme müsse individuell beurteilt werden. Bei der Erweiterung der Realschule Ebersberg sei es begründet und nachvollziehbar.

Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.    Im Zuge der Sanierung soll der Verwaltungstrakt der Dr.-Wintrich-Realschule um eine weitere Etage aufgestockt werden. Die Kosten für die Sanierung des Verwaltungstrakts erhöhen sich dadurch von 4,5 Mio. € auf 5,8 Mio. € brutto.

2.    Die Warteliste 2019 wird entsprechend angepasst.