Sitzung: 23.04.2018 Kreis- und Strategieausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 12
Vorlage: 2018/3110/2
Vorberatung |
SFB-Ausschuss am 21.03.2018, TOP 5ö LSV-Ausschuss am 11.04.2018, TOP 6.1 (Information) |
An der Beratung nahmen teil: |
Hubert Schulze, Mitarbeiter SG 11, Bildung und IT |
Der Landrat führt kurz in den Sachverhalt ein. Der neue Schulleiter Herr Bäuml habe der Verwaltung geschrieben und die Erweiterung beantragt. Der bestehende Verwaltungstrakt solle, im Zuge der Sanierung, aufgestockt werden. Aufgrund eines neuen Raumprogramms sei die Maßnahme auch förderfähig.
Der Landrat übergibt das Wort an Herrn Schulze, der den weiteren Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 6 zum Protokoll) erläutert.
KR Alexander Müller sei überrascht, dass trotz des aufwendig geplanten „Masterplan Schulen“ (u.a. durch Schulbesuche) jetzt nach einem halben Jahr noch mehr Baukosten auf den Landkreis zukommen sollen. Vor allem auch, wenn durch das neue Raumprogramm dies für alle Baumaßnahmen gelte.
Herr
Schulze erklärt, das neue Raumprogramm sei eine Vorgabe der Regierung von
Oberbayern, die statt der bisherigen
konkreten Räume so genannte Bandbreiten ausweise. Bis zum unteren Wert könne
man mit einer schulaufsichtlichen Genehmigung rechnen; bis zum oberen Wert
müssen zusätzliche Bedarfe explizit begründet werden. Folgemaßnahmen zum
Masterplan könne er aufgrund des neuen Raumprogramms nicht ausschließen. Er werde
mit der Regierung von Oberbayern abklären, was innerhalb der Bandbreite
gefördert werde. Der Vorteil sei, dass die Schulen künftig flexibler seien und
Räume neu widmen könnten.
Der Landrat sehe im Masterplan ein strategisches Planungspapier. Jede Baumaßnahme müsse individuell beurteilt werden. Bei der Erweiterung der Realschule Ebersberg sei es begründet und nachvollziehbar.
Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Der Kreis- und
Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:
Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
1. Im Zuge der Sanierung soll der
Verwaltungstrakt der Dr.-Wintrich-Realschule um eine weitere Etage aufgestockt
werden. Die Kosten für die Sanierung des Verwaltungstrakts erhöhen sich dadurch
von 4,5 Mio. € auf 5,8 Mio. € brutto.
2. Die Warteliste 2019 wird entsprechend
angepasst.