Vorberatung
An der Beratung nahmen teil: Christian Salberg, Abteilung 6, Christine Niederreiter, ehrenamtliche Behindertenbeauftragte des Landkreises Ebersberg

Landrat Niedergesäß bedankt sich zunächst für die Organisation der „Inklusions-Messe“ am 06.04.19. Auch Bezirkstagspräsident Josef Mederer lasse Grüße ausrichten und sei voll des Lobes; eine Veranstaltung dieser Art habe er bisher nicht erlebt.

 

Frau Niederreiter berichtet über ihre Arbeit als ehrenamtliche Behindertenbeauftragte des Landkreises Ebersberg. In diesem Zusammenhang bittet sie zu prüfen, inwieweit ein Verdienstausfall bei der Wahrnehmung relevanter Termine in ihrer Funktion als Behindertenbeauftragte seitens des Landkreises gewährt werden kann.

 

Aus den Reihen der Kreisräte wird darauf hingewiesen, dass die aktive Teilnahme an Wahlen im Wahllokal für Senioren und behinderte Menschen oft nur schwer oder gar nicht möglich sei. Außerdem wäre es gut, in den Heimen und Betreuungseinrichtungen auf das mit Blick auf die Europawahl 2019 getroffene Urteil zum Wahlrecht von betreuten Personen hinzuweisen.

 

Frau Niederreiter bedankt sich für die Hinweise und wird die Punkte beim nächsten Treffen mit den gemeindlichen/kommunalen Behindertenbeauftragten aufgreifen.

Der SFB-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:

 

1.    Der SFB-Ausschuss nimmt den Tätigkeitsbericht zur Kenntnis.

2.    Der nächste Tätigkeitsbericht von Frau Niederreiter erfolgt turnusmäßig in der ersten Sitzung des SFB-Ausschusses im Jahr 2020.