Vorberatung	Kreis- und Strategieausschuss am 29.06.2020, TOP 3 Ö Kreistag am 27.07.2020, TOP 11 Ö
Sachvortragende(r):	Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1, Zentrales und Bildung

Brigitte Keller erläutert in ihrer Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll) die Kostenstellen und die Auswirkungen auf den Haushalt.

KR Dr. Wilfried Seidelmann erkundigt sich, wie lange noch im Impfzentrum geimpft werde, denn die Impfung durch die niedergelassenen Ärzte sei wesentlicher günstiger (20 zu 100 €). Auf seine Nachfrage habe Dr. Marc Block ihm mitgeteilt, dass von Seiten der niedergelassenen Ärzte hier viel geleistet werden könnte, sodass ab Herbst die Impfungen ohne Impfzentrum erfolgen könnten.

Der Landrat erklärt, dass laut Beschluss des Bundes die Impfzentren bis zunächst Ende September aufrechterhalten bleiben sollen, was sich noch ändern könne, evtl. durch eine dritte Impfung. Letztendlich, so der Landrat, würde nicht der Kreistag darüber entscheiden, sondern der Bund.

KR Albert Hingerl erkundigt sich,

• ob die Kosten für die Corona-App, die im Landkreis auf den Weg gebracht wurde, erstattet werden und,
• ob die Ausgaben aus dem Jahr 2020 von ca. 5,2 Mio. € schon vollständig erstattet wurden, oder,
• ob sich die offene Summe von rd. 8 Mio. € bis Juni auf alle Positionen beziehe.

Brigitte Keller antwortet, dass die App für den digitalen Ebersberger Impfpass ca. 18.000 € gekostet habe und dies nicht erstattet werde. Sie merkt an, dass die offenen Posten wenig im Vergleich zu den Gesamtausgaben im Haushalt seien, aber in Summe nicht wenig, wenn diese Kosten nicht erstattet würden. Sie erläutert den Hintergrund für die Quarantänestationen in den Heimen, mit Ausgaben von ca. 20.600 € für die es momentan keine Erstattungsmöglichkeit gebe, ebenso wie für die Kosten der Covid-Krankentransporte, die angefallen seien für Patienten ohne Angehörige. Alle anderen offenen Posten seien noch in Klärung, daher könne sie noch keine Auskunft darüber geben; die Zahlen würden sich aber auf die Jahre 2020 und 2021 beziehen.

KR Benedikt Mayer erkundigt sich, unter welcher Kostenstelle die Kosten für den digitalen Ebersberger Impfpass gebucht wurden, was Brigitte Keller in Form einer Protokollnotiz[1] nachreichen werde.

Auf Nachfrage von KR Dr. Wilfried Seidelmann erklärt Brigitte Keller, dass der genaue Betrag für den digitalen Impfpass Ebersberg als Protokollnotiz[2] nachgereicht werde.

KR Dr. Wilfried Seidelmann schildert seine persönliche Erfahrung und einige Rückmeldungen aus den Apotheken zum digitalen Ebersberger Impfpass mit seinem Fazit, dass 18.500 € verbraucht wurden, ohne systemischen Nutzen.

Der Landrat und Brigitte Keller schildern, wie der digitale Ebersberger Impfpass von 60.000 Landkreisbürgern verwendet und völlig unkompliziert auf die Corona-Warn-App übertragen werden konnte. Der Landrat erläutert, was die Verwaltung bewogen habe hier schnell zu reagieren.

Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Kostenentwicklung Corona fortzuschreiben und dem Kreis- und Strategieausschuss regelmäßig, spätestens nach Eingang aller Erstattungen, erneut zu berichten.