Diese Angelegenheit wurde bereits behandelt im
Kreis- und Strategieausschuss am 29.06.2020, TOP 3 Ö
Kreistag am 27.07.2020, TOP 11 Ö
Der erste Katastrophenfall wurde vom
Bayerischen Ministerpräsidenten für den Zeitraum 16.03.2020 – einschließlich
16.06.2020, der zweite Katastrophenfall für den Zeitraum 09.12.2021 –
einschließlich 06.06.2021 ausgerufen. Schon vorher und bis auf weiteres ist ein
Krisenstab im Landratsamt eingerichtet, der von Fachberatern der Polizei, der
Bundeswehr, THW, dem BRK, dem ärztlichen Leiter und dem Versorgungsarzt
unterstützt wurde bzw. wird.
Die Kostenstelle Corona 016
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Ist Aufwendungen |
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2020 |
01.01.-30.06.2021 |
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0161
Diagnostik-Zentrum |
597.749 |
190.463 |
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0162
Hilfskrankenhaus |
896.098 |
0 |
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0163
Notfall-Praxis |
4.310 |
0 |
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0164
Quarantäne-Stationen in Heimen |
20.632 |
0 |
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0165 CT-Teams |
140.390 |
39.856 |
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0166 Impfzentrum
und Mobile Impfteams |
46.089 |
7.012.671 |
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0167 Covid
Krankentransporte |
6.522 |
16.717 |
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0168
Control-Covid-Strategie |
0 |
10.625 |
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016 Corona (ohne
Kostenträger) |
3.478.473 |
471.037 |
Details zu den einzelnen Kostenträgern der
Kostenstelle 016 Corona:
0161 Diagnostik-Zentrum
Im Jahr 2020 konnten die entstandenen Kosten
zum überwiegenden Teil geltend gemacht werden, da ab 10.08.2020 die Kosten vom
Staatshaushalt getragen wurden. Eine Differenz von rd. 57.000 € ist noch in
Klärung. Die in 2021 angefallenen Kosten für das Diagnostikzentrum in Höhe von 190.463
€ werden komplett erstattet. Seit 15.06.2021 wird das Diagnostikzentrum von
einem Externen (Fa. TRESEC) betrieben.
0162 Hilfskrankenhaus
Es wird davon ausgegangen, dass die Kosten
für das Hilfskrankenhaus, die in 2020 angefallen sind, komplett erstattet
werden. In 2021 sind keine Kosten angefallen.
0163 Notfall-Praxis
Für die Notfall-Praxis, die im Jahr 2020
betrieben wurde, fielen im Jahr 2021 bis zum Stichtag keine Kosten an. Für 2020
wurde bereits ein Teil der Kosten erstattet (2.390 €), die Differenz wurde
beantragt.
0164 Quarantäne-Stationen in
Heimen
In diesem Bereich fielen in 2021 keine
Kosten an; für 2020 war bislang noch kein Erstattungsantrag möglich. Die
Aufwendungen betrugen 20.632 €.
0165 CT-Teams
Die größten Ausgaben wurden in 2020 für
Anschaffungen im GWG-Bereich (Geringwertige Wirtschaftsgüter), bei Hardware und
Telefonie in Höhe von rd. 29.000 € und sonstige Geschäftsausgaben wie z.B.
Unterkunft und Verpflegung für die eingesetzten Bundeswehrangehörigen und das
Mobiliar für die CT-Teams in Höhe von rd. 93.000 € getätigt. Die Kosten
verringerten sich von 28.843 € im Jahr 2020 auf 4.875 € im Jahr 2021 bzw. von
92.952 € auf 9.750 €.
Die Klärung der Kostenerstattung konnte noch
nicht abgeschlossen werden – bis auf die
Kosten, die mit der Bundeswehr abgerechnet
werden.
0166 Impfzentrum und Mobile
Impfteams
Der Bereich Impfzentrum / Mobile Impfteams
verursachte im Kreishaushalt in beiden Berichtsjahren keine Kosten, da diese in
voller Höhe vom Staatshaushalt übernommen werden. Die konkreten Erstattungen
waren:
2020:
46.089 €
2021:
5.261.285 € (die restliche Kostenerstattung wird zeitnah beantragt.)
0167 Covid Krankentransporte
Die Kosten können nur zum Teil refinanziert
werden. Patienten, die üblicherweise auf Krankenfahrten mit Taxis angewiesen
sind, mussten aufgrund einer Corona-Erkrankung eine anderweitige
Transportmöglichkeit zur Verfügung gestellt bekommen. Hierfür war bisher noch
keine Erstattung vorgesehen.
0168 Control-Covid-Strategie
Hierunter fallen die
Unterstützungsleistungen des Landkreises für die kreisangehörigen Gemeinden
z.B. zum Aufbau von Teststationen. Es wurden u.a. Zelte für die Durchführung
der Tests beschafft. Da der Landkreis hier eine Vorreiterrolle spielt, wurde
der Antrag auf Kostenerstattung noch nicht beschieden. Für die
Abwasseruntersuchungen ist ein Förderprogramm der Bundeswehr beim
Bundesgesundheitsministerium beantragt, der Landkreis Ebersberg ist Teil des
Pilotprojekts.
016 Corona (ohne Kostenträger)
Die Kosten im Jahr 2020 konnten komplett
refinanziert werden. Die in 2021 verursachten Kosten in Höhe von 471.037 € wurden
noch nicht abgerechnet, da der zweite Katastrophenfall mit 06.06.2021 endete
und eine Abrechnung erst danach möglich ist.
Ein großer Posten stellte im Jahr 2021 die
Bürgerhotline mit rd. 50.000 € / Monat und die Security-Kosten für die
Besucherlenkung im Landratsamt mit rd. 5.500 € / Monat dar.
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Kostenentwicklung Corona fortzuschreiben und dem Kreis- und Strategieausschuss regelmäßig, spätestens nach Eingang aller Erstattungen, erneut zu berichten.
Bis auf die nachfolgend genannten Kosten
konnten bis zum Stichtag alle Kosten, die während der Corona-Pandemie im
Landratsamt Ebersberg angefallen sind, bereits refinanziert bzw. beantragt
werden. Die restlichen Kosten sind in Klärung, falls Sie nicht erstattet
werden, sind sie vom Landkreis Ebersberg zu tragen:
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0161 Diagnostik-Zentrum |
57.000 € |
In Klärung |
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0164 Quarantäne-Stationen in Heimen |
20.632 € |
Bislang keine Erstattungsmöglichkeit |
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0165 CT-Teams (incl. der Kosten, die noch mit der Bundeswehr
abzurechnen sind) |
180.246 € |
In Klärung |
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0167 Covid Krankentransporte |
23.239 € |
Bislang keine Erstattungsmöglichkeit |
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0168 Control-Covid-Strategie |
10.625 € |
In Klärung |