Diese Angelegenheit wurde bereits behandelt im
Kreis- und Strategieausschuss am 29.06.2020, TOP 3 Ö
Kreistag am 27.07.2020, TOP 11 Ö
Kreis- und Strategieausschuss
am 19.07.2021, TOP 3 Ö
Der erste Katastrophenfall wurde vom
Bayerischen Ministerpräsidenten für den Zeitraum 16.03.2020 – einschließlich
16.06.2020, der zweite Katastrophenfall für den Zeitraum 09.12.2021 –
einschließlich 06.06.2021, der dritte Katastrophenfall wurde am 11.11.2021
ausgerufen. Schon vorher und bis auf weiteres ist ein Krisenstab im Landratsamt
eingerichtet, der von Fachberatern der Polizei, der Bundeswehr, THW, dem BRK,
dem ärztlichen Leiter Krankenhauskoordination und dem Versorgungsarzt
unterstützt wurde bzw. wird.
Die Kostenstelle Corona 016
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Ist Aufwendungen |
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2020 |
01.01.-31.10.2021 |
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0161
Diagnostik-Zentrum |
597.749 € |
190.463 € |
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0162
Hilfskrankenhaus |
896.098 € |
0 € |
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0163
Notfall-Praxis |
4.310 € |
0 € |
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0164
Quarantäne-Stationen in Heimen |
20.632 € |
50 € |
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0165 CT-Teams |
140.390 € |
50.307 € |
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0166 Impfzentrum
und Mobile Impfteams |
46.089 € |
13.216.837 € |
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0167 Covid
Krankentransporte |
6.522 € |
20.952 € |
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0168
Control-Covid-Strategie |
0 € |
43.648 € |
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016 Corona (ohne
Kostenträger) |
3.478.473 € |
716.653 € |
Details zu den einzelnen Kostenträgern der
Kostenstelle 016 Corona:
0161 Diagnostik-Zentrum
Im Jahr 2020 konnten die entstandenen Kosten
zum überwiegenden Teil geltend gemacht werden, da ab 10.08.2020 die Kosten vom
Staatshaushalt getragen wurden. Eine Differenz von rd. 57.000 € ist noch in
Klärung. Die in 2021 angefallenen Kosten für das Diagnostikzentrum in Höhe von 190.463
€ werden komplett erstattet. Seit 15.06.2021 wird das Diagnostikzentrum von
einem Externen (Fa. TRESEC) betrieben.
0162 Hilfskrankenhaus
Die Kosten für das Hilfskrankenhaus, die in
2020 angefallen sind, wurden bis auf eine Restsumme von 10.400 € komplett
erstattet. In dieser Höhe sind noch Rechnungen nach Beendigung des K-Falls
eingegangen, diese sind noch offen. In 2021 sind keine Kosten angefallen.
0163 Notfall-Praxis
Für die Notfall-Praxis, die im Jahr 2020
betrieben wurde, fielen im Jahr 2021 bis zum Stichtag keine Kosten an. Für 2020
wurde bereits ein Teil der Kosten erstattet (2.390 €), die Differenz wurde
beantragt.
0164 Quarantäne-Stationen in
Heimen
In diesem Bereich fielen für die Entsorgung
von Altmaterial in 2021 bisher 50,34 Euro an; für 2020 war bislang noch kein
Erstattungsantrag möglich. Die Aufwendungen betrugen in 2020 20.632 €.
0165 CT-Teams
Die Kosten belaufen sich in 2020 und 2021
bis zum Stichtag auf insgesamt 190.696,70 €.
Davon wurden die Gesamtkosten für die
Bundeswehr i.H.v. 127.245,55 € im November 2021 bei der Bundeswehr beantragt. Die
restlichen Kosten i.H.v. 63.451,15 € sind noch in Klärung.
0166 Impfzentrum und Mobile
Impfteams
Der Bereich Impfzentrum / Mobile Impfteams
verursachte im Kreishaushalt in beiden Berichtsjahren keine Kosten, da diese in
voller Höhe vom Staatshaushalt übernommen werden. Die konkreten Erstattungen
waren bzw. werden sein:
2020: 46.089 €
2021:
13.216.837 €
0167 Covid Krankentransporte
Die Kosten können nur zum Teil refinanziert
werden. Patienten, die üblicherweise auf Krankenfahrten mit Taxis angewiesen
sind, mussten aufgrund einer Corona-Erkrankung eine anderweitige
Transportmöglichkeit zur Verfügung gestellt bekommen. Hierfür war bisher noch
keine Erstattung vorgesehen.
0168 Control-Covid-Strategie
Hierunter fallen die
Unterstützungsleistungen des Landkreises für die kreisangehörigen Gemeinden
z.B. zum Aufbau von Teststationen. Es wurden u.a. Zelte für die Durchführung
der Tests beschafft. Der Antrag auf Kostenerstattung ist noch nicht beschieden.
Für die Abwasseruntersuchungen ist ein Förderprogramm der Bundeswehr beim
Bundesgesundheitsministerium beantragt, der Landkreis Ebersberg ist Teil des
Pilotprojekts. 2022 wurden 40.000 € im Haushalt eingeplant, es ist offen, ob
diese von Dritten getragen werden.
016 Corona (ohne Kostenträger)
Die Kosten im Jahr 2020 konnten komplett
refinanziert werden. Die in 2021 verursachten Kosten werden noch abgerechnet.
Ein großer Posten stellte im Jahr 2021 die Bürgerhotline mit rd. 47.000 € /
Monat und die Security-Kosten für die Besucherlenkung im Landratsamt mit rd.
5.200 € / Monat dar.
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Kostenentwicklung Corona fortzuschreiben und dem Kreis- und Strategieausschuss regelmäßig, spätestens nach Eingang aller Erstattungen, erneut zu berichten.
Bis auf die nachfolgend genannten Kosten
konnten bis zum Stichtag alle Kosten, die während der Corona-Pandemie im
Landratsamt Ebersberg angefallen sind, bereits refinanziert bzw. beantragt
werden. Die restlichen Kosten sind in Klärung, falls Sie nicht erstattet
werden, sind sie vom Landkreis Ebersberg zu tragen:
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0161 Diagnostik-Zentrum |
57.000 € |
In Klärung |
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0164 Quarantäne-Stationen in Heimen |
20.682 € |
Bislang keine Erstattungsmöglichkeit |
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0165 CT-Teams (incl. der Kosten, die noch mit der Bundeswehr
abzurechnen sind) |
190.697 € |
Hiervon wurden 127.245,55 € mit
Kostenantrag an die Bundeswehr gestellt. Die restlichen 63.451,15 € sind in Klärung. |
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0167 Covid Krankentransporte |
27.474 € |
Bislang keine Erstattungsmöglichkeit |
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0168 Control-Covid-Strategie |
43.648 € |
In Klärung |