Sachvortragende(r):

Katja Witschaß, Mitarbeiterin SG 14, Finanzen und Beteiligungen

 

Katja Witschaß hält einen Sachvortrag anhand einer Präsentation (Anlage 2 zum Protokoll).

Die Fragen aus dem Gremium zu den Mehraufwendungen und Abschreibungen der medizinischen Geräte der Klinik werden von Ana Stellmach, SG-Leiterin 14 und Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1 zufriedenstellend beantwortet.

Ana Stellmach merkt an, dass die AfA der Klinik bei 1,5 Mio. € jährlich für medizinische Geräte enorm steigen werde; sie rechne in fünf Jahren mit einer Abschreibung von ca. 1,5 Mio. €, falls dieser Zuschuss fünf Jahre lang in genau dieser Höhe gewährt werde.

KR Alexander Müller merkt an, dass seines Wissens bis zu 1,5 Mio. € für medizinische Geräte beschlossen wurden und zwar bei einem negativen Jahresergebnis der Klinik. Nachdem das Jahr 2020 aber ein positives Ergebnis habe, hätten nach seinem Verständnis die 1,5 Mio. € nicht ganz verbraucht werden und nicht in der Höhe an die Klinik fließen dürfen. Zur Pauschalkürzung von 2,5 % merkt er an, dass die Kürzung ein Auftrag des Kreistages an die Verwaltung war und er schon erwartet hätte, dass diese auf Abteilungsebene beobachtet würden, an welchen Stellen die Kürzungen gelungen/bzw. sehr gut gelungen seien und an welchen, aufgrund von guten sachlichen Argumenten, nicht.

Brigitte Keller antwortet, dass dies erst der Zwischenbericht des Jahres 2021 sei und sie zum Jahresende mehr dazu sagen könne. Sie merkt an, dass die jetzt geführten Diskussionen zu einer Sensibilisierung auch im Hinblick auf die Eckwerte beitragen würden. An KR Müller gewandt erläutert sie, was passiert wäre, wenn der Landkreis das positive Ergebnis nicht als Zuschuss der Klinik gewährt hätte: Die Klinik hätte nicht in medizinische Geräte investieren können, weil dieser positive Ergebnisüberschuss mit dem Verlustausgleich verrechnet worden wäre. Damit hätte sich die Liquidität der Klinik nicht verbessert und sie hätte keine medizinischen Geräte kaufen können. Daher müsse die ganzheitliche Situation der Klinik betrachtet werden, auch, dass die technische Ausstattung der Klinik modern bleibe.

KRin Lakhena Leng erläutert, wie es zu den Pauschalkürzungen im Rahmen der Haushaltsplanungen 2021 kam und stellt die Frage, ob sich die Verwaltung heute schon damit beschäftige, was der Kreistag zukünftig verändern oder machen könne, um durch Prozessverbesserungen künftig finanziell besser aufgestellt zu sein.

KR Martin Wagner erklärt, dass seines Erachtens bei der Pauschalkürzung ein Missverständnis aufgetreten sei, denn auch die Kreisrätinnen und Kreisräte wüssten, dass z.B. Kostenstellen mit Pflichtaufgaben nicht gekürzt werden könnten, aber der Bereich der Eckwerte sollte um 2,5 % gekürzt werden. Er hätte erwartet, dass sich die Abteilungs- und Sachgebietsleiter*innen zusammensetzen würden, um zu klären, welche Leistungen gekürzt und welche nicht gekürzt werden könnten, um dann mit den entsprechenden Vorschlägen in die Fachausschüsse zu gehen.

Brigitte Keller erklärt, dass der Kürzungsbeschluss im Haushaltsverfahren viel zu spät kam, da konnte weder mit den Sachgebieten kommuniziert und erst recht nicht mehr in die Fachausschüsse gegangen werden. Solche Kürzungsbeschlüsse müssten vor den Fachausschussberatungen kommen, dann könne die Verwaltung das aufbereiten, aber nicht mehr in der 1. Haushaltslesung, was zeitlich nicht funktioniere.  

An KRin Leng gewandt erklärt Brigitte Keller, dass sich die Verwaltung sehr viele Gedanken zu den Prozessen mache, z.B. werde in Zusammenarbeit mit der IT an Automatisierungen gearbeitet, wie z.B. dem elektronischen Rechnungsworkflow oder das de- und zentrale Controlling System im Hause. Das seien die Instrumente, so Keller, um die Haushaltsressourcen zu managen.

KR Dr. Wilfried Seidelmann merkt an, dass, wenn der Kreisklinik, die er sehr schätze, ein Zuschuss in Höhe von 1,5 Mio. € bei einem positiven Ergebnisüberschuss gewährt werde, erneut darüber hätte beschlossen werden müssen. Er bittet, dass künftig keine weiteren Automatismen erfolgen.

Der Kreis- und Strategieausschuss nimmt den Zwischenbericht 2021 und die erneute Berichterstattung in einem Jahr zur Kenntnis.