Der Landrat informiert, dass der Antragsteller zu Beginn der Sitzung eine Vertagung des Tagesordnungspunktes trotz der Erkrankung des Sachbearbeiters abgelehnt und auf die Beratung bestanden habe.

KR und Antragsteller Manfred Schmidt erläutert den Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots im Landkreis und bittet um Zustimmung des Prüfauftrages.

Der Landrat verliest die Empfehlung der Verwaltung aus der versandten Sitzungsvorlage, der er sich anschließt: 

„Aufgrund des schon guten und in den nächsten Jahren durch die Umsetzung des Nahverkehrsplans noch besseren Angebots im ÖPNV, empfiehlt die Verwaltung ein On-Demand Angebot, wie es im Landkreis Hof vorzufinden ist nicht weiter zu verfolgen.

Bei Versorgungslücken im ÖPNV empfiehlt die Verwaltung aktuell eine Umsetzung der schon von MVV Consulting ausgearbeiteten Ruftaxiangebote dem ULV Ausschuss zur Entscheidung vorzulegen. Gegebenenfalls können Erfahrungen aus dem Pilotprojekt des Landkreises München einfließen.“

Es folgt keine weitere Wortmeldung.

Der Landrat stellt den Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Abstimmung.

Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Abstimmung über den Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 25.02.2022:

Die Verwaltung wird beauftragt, alsbald zu prüfen, inwieweit das sog. „Hofer Landbus-Konzept“ mit erforderlichen spezifischen Änderungen für unseren Landkreis übernommen werden kann und die dem Antrag beigefügten Förder-Richtlinien für ein evtl. „Ebersberger Landbus-Konzept“ anwendbar sind.

Das Prüfungsergebnis ist dem ULV-Ausschuss in seiner nächstfolgenden Sitzung vorzulegen.