Vorberatung

Kreistag am 18.12.2017, TOP 5ö SFB-Ausschuss am 27.06.2019, TOP 8ö SFB-Ausschuss am 20.05.2020, TOP 5ö

Der Landrat empfiehlt den Beschlussvorschlag der Verwaltung, der eine themenbezogene Behandlung der Anträge von Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2022 und der CSU-FDP-Fraktion vom 23.10.2022 in den Sitzungen des SFB-Ausschusses am 15.02.2023 und des LSV-Ausschusses am 08.03.2023 vorsehe.

Der Landrat erteilt den Antragstellern das Wort.

KR Johannes von der Forst geht kurz auf den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen ein, wobei er die Punkte „keine weitere Reduzierung des Raumprogramms“, „Lernlandschaften und flexible Raumgestaltungs- und Nutzungsmöglichkeiten“ und „Vorläuferklassen“ hervorhebt.

KR Johannes von der Forst ist - auf Nachfrage des Landrats - mit dem Vorschlag der Verwaltung einverstanden.

Es folgt keine weitere Wortmeldung.

Der Landrat stellt den Empfehlungsbeschluss der Verwaltung zur Abstimmung.

 

Nach Beschlussfassung merkt KR Johannes von der Forst an, dass in den nachfolgenden Sitzungsvorlagen zum Kreis- und Strategieausschuss als auch für den heutigen SFB-Ausschuss immer noch der ursprüngliche Text des Antrages der CSU-FDP-Fraktion vom 23.10.2022 zitiert werde, obwohl in der Kreistagssitzung am 24.10.2022 der Antragstext teilweise geändert und so beschlossen wurde.

Er bittet das zu verifizieren und die Sitzungsvorlagen zum Raumkonzept Gymnasium Poing für die Sitzungen des SFB- und LSV-Ausschusses im Frühjahr 2023 entsprechend anzupassen.

Der SFB-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Der Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen vom 20.11.2022 wird – ebenso wie der Antrag der CSU-FDP Fraktion vom 23.10.2022 – in den Sitzungen des SFB-Ausschusses am 15.02.2023 und des LSV-Ausschusses am 08.03.2023 themenbezogen mit behandelt.