Sachvortragende(r):

Michael Ottl, wissenschaftlicher Rechtsberater und Leiter Büro des Landrats

Michael Ottl, wissenschaftlicher Rechtsberater und Leiter Büro des Landrats, hält einen kurzen Sachvortrag. Der Bayerische Prüfungsverband erstellte nach entsprechender Prüfung einen Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 bis 2019 des Landkreises Ebersberg. Der Prüfbericht enthält 51 Textziffern (TZ), von denen 33 TZ vollständig erledigt und 17 TZ nahezu umgesetzt seien; 1 TZ werde zur Kenntnis genommen. Er verweist auf die der Sitzungsvorlage als Excel-Datei beiliegende Aufstellung mit Kommentaren von der Verwaltung. Für Fragen zu den einzelnen Textziffern stehen die zuständigen Sachgebietsleiter und Sachbearbeiter zur Verfügung.

KR Benedikt Mayer erkundigt sich, ob der Kreis- und Strategieausschuss den Zwischenbericht lediglich zur Kenntnis nehme und die Debatte zu den einzelnen Textziffern im Rechnungsprüfungsausschuss stattfinde, was der Landrat bestätigt.

Die Verwaltung sei mit dem Tagesordnungspunkt der Zusage nachgekommen, so der Landrat, die Berichte gemeinsam mit den Stellungnahmen der Verwaltung zu den Textziffern zu veröffentlichen.

Die von KR Manfred Schmidt verlesene ausführliche Stellungnahme zum BKPV-Bericht ist dem Protokoll als Anlage 10 beigefügt.

Um zu klären, ob der Präsenzunterricht aufgrund der Glatteiswarnungen ausfällt, verlässt der Landrat den Sitzungssaal und der gewählte stellvertretende Landrat Walter Brilmayer übernimmt den Vorsitz.

Der gewählte stellvertretende Landrat Walter Brilmayer stellt keine weiteren Wortmeldungen fest.


Der Kreis- und Strategieausschuss nimmt den vorgestellten Sachverhalt zur Kenntnis.