Diese Angelegenheit wurde bereits behandelt im
Kreis- und Strategieausschuss am 12.10.2021, TOP 3
Die nachfolgende Grafik zeigt die geplanten und tatsächlich realisierten Jahresergebnisse von 2005 bis 2021:
Seit 2013 sind die Ergebnisse wieder positiv und erreichten im Haushaltsjahr 2017 mit rund 11,3 Mio. € den bisher höchsten Wert. Durch die Rückzahlung der Gewerbesteuer musste im Jahr 2020 ein Jahresfehlbetrag in Höhe von 16,6 Mio. € ausgewiesen werden. Für das Jahr 2021 wurde ein Ergebnisüberschuss in Höhe von rund 3,8 Mio. € geplant.
Vertiefende Betrachtung (Stand 14.09.2021):
Die nachfolgende Tabelle zeigt die IST-Ausgaben des Kreishaushalts jeweils vom 1.1. bis 31.8. eines Jahres sowie in den beiden letzten Spalten den Haushaltsplan und die Planerfüllung. Die Analyse zeigt, dass 2021 die Erträge zu 69 % realisiert sind. Zum jetzigen Zeitpunkt liegen diese um ca. 4,7 Mio. € über den Werten des Vorjahres. Größtenteils ist dies auf die höheren Erstattungen für Corona-Aufwendungen, als zum gleichen Stichtag des Vorjahres, zurückzuführen. Die Aufwendungen liegen bei 68 % und liegen um ca. 8,9 Mio. € über den Vorjahreswerten. Dieser Anstieg ist auf die Corona-Ausgaben zurückzuführen. Die Nettobetrachtung des Ergebnisses liegt zum 31.08.2021 bei ca. 4,3 Mio. €, und damit zum Stichtag über der Planung 2021 (3,8 Mio. €). Es handelt sich bei diesen Werten nur um eine Momentaufnahme zum Stichtag.
Dies zeigt sich auch an den folgenden ausgewählten Positionen, welche volumenmäßig von großer Bedeutung für die Haushaltsentwicklung sind.
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Ist |
Plan |
Erfüllung in % |
|||
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zum 31.08. |
Jan - Dez |
|||||
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2018 |
2019 |
2020 |
2021 |
2021 |
||
|
010 Steuern und ähnliche Abgaben |
-59.790 |
-59.790 |
-59.790 |
-59.790 |
-59.790 |
100% |
|
020 + Zuwendungen und allg. Umlagen |
-74.037.371 |
-78.142.483 |
-85.958.920 |
-85.777.545 |
-131.612.166 |
65% |
|
030 + Sonstige Transfererträge |
-1.688.372 |
-1.846.146 |
-1.208.166 |
-1.315.405 |
-1.905.538 |
69% |
|
040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte |
-629.305 |
-690.744 |
-707.230 |
-828.444 |
-1.034.000 |
80% |
|
045 + Erträge a.d.Auflösung v.Sonderposten |
-898.003 |
-834.519 |
-1.009.813 |
-969.546 |
-1.496.785 |
65% |
|
050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte |
-566.757 |
-522.047 |
-656.130 |
-515.256 |
-986.004 |
52% |
|
060 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen |
-11.951.792 |
-9.895.700 |
-14.686.260 |
-19.493.985 |
-20.071.623 |
97% |
|
070 + Sonstige ordentliche Erträge |
-90.226 |
-380.655 |
-100.249 |
-143.978 |
-1.949.787 |
7% |
|
100 = Ordentliche Erträge |
-89.921.616 |
-92.372.084 |
-104.386.559 |
-109.103.948 |
-159.115.693 |
69% |
|
110 -
Personalaufwendungen |
13.633.619 |
14.597.087 |
16.263.476 |
17.157.433 |
28.384.991 |
60% |
|
130 -
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen |
11.055.277 |
10.976.429 |
13.791.895 |
22.310.870 |
19.948.741 |
112% |
|
140 -
Bilanzielle Abschreibungen |
4.722.699 |
4.048.531 |
4.555.202 |
4.087.637 |
8.161.727 |
50% |
|
143 -
Transferaufwendungen |
45.100.672 |
47.570.652 |
48.666.696 |
48.239.170 |
75.730.238 |
64% |
|
160 -
Sonstige ordentliche Aufwendungen |
10.252.075 |
9.237.551 |
12.619.591 |
13.022.941 |
22.392.239 |
58% |
|
170 = Ordentliche Aufwendungen |
84.764.341 |
86.430.250 |
95.896.859 |
104.818.050 |
154.617.936 |
68% |
|
180 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit
(=Zeilen 100 und 170) |
-5.157.275 |
-5.941.834 |
-8.489.701 |
-4.285.898 |
-4.497.757 |
95% |
|
190 +
Finanzerträge |
-148.942 |
-145.755 |
-156.598 |
-123.908 |
-84.782 |
146% |
|
200 -
Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen |
443.678 |
265.634 |
207.343 |
156.966 |
748.346 |
21% |
|
210 =
Finanzergebnis (=Zeilen 190 und 200) |
294.736 |
119.879 |
50.745 |
33.059 |
663.564 |
5% |
|
220 =Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 180 u 210) |
-4.862.538 |
-5.821.955 |
-8.438.955 |
-4.252.840 |
-3.834.193 |
111% |
|
230 + außerordentliche Erträge |
-3.851 |
-800 |
0 |
-30.235 |
0 |
0% |
|
240 -
außerordentliche Aufwendungen |
992 |
284 |
987 |
1.499 |
500 |
300% |
|
250 = außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 230
u.240) |
-2.859 |
-516 |
987 |
-28.735 |
500 |
-5747% |
|
260 = Jahresergebnis vor interner
Leistungsverrech nung (=Zeilen 220 und 250) |
-4.865.397 |
-5.822.470 |
-8.437.968 |
-4.281.575 |
-3.833.693 |
112% |
|
270 + Erträge
aus internen Leistungsbeziehungen |
0 |
0 |
0 |
0 |
-389.923 |
0% |
|
280 -
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen |
0 |
0 |
0 |
0 |
389.923 |
0% |
|
300 = Jahresergebnis (=Zeilen 260, 270, 280) |
-4.865.397 |
-5.822.470 |
-8.437.968 |
-4.281.575 |
-3.833.693 |
112% |
Entwicklung der Grunderwerbsteuer:
Es fehlen noch 5 Monatseingänge. Die Entwicklung der Grunderwerbsteuer liegt mit 4.792.427 € zum 31.08. um ca. 1,3 Mio. € über dem Vorjahr. Der Planansatz in Höhe von 6 Mio. € ist gegenüber dem Vorjahr um 0,2 Mio. € reduziert worden. Es wird optimistisch geplant, dass dieser Ansatz bei einer gleichbleibenden Entwicklung bis zum Jahresende um 1 Mio. € überschritten wird.
Ein Blick auf den aktuellen
Ergebnisstand des Liegenschaftsamtes (Kostenstellen 941 bis 999, inkl. Kst. 930):
Die 12,9 Mio. €, die 2021 zur Verfügung stehen, werden nach derzeitigem Stand um rund 574.200 € überschritten. Zum 31.08.2021 sind bereits 7,1 Mio. € abgeflossen und damit mit dem Vorjahreswert vergleichbar.
Die Schwerpunkte der Baumaßnahmen liegen wie in jedem Jahr in den Sommerferien und werden im Herbst abgerechnet.
Ein Blick auf die Personalaufwendungen
Die Personalaufwendungen liegen zum Stichtag um rund 894.000 € über dem Vorjahr. Zum 31.08.2021 wurden bereits 60,4 % der geplanten Personalkosten verbucht.
Die Personalaufwendungen wurden 2021 mit
rund 28,4 Mio. € geplant. Laut Zwischenbericht
wird für das Jahr 2021 unter Berücksichtigung voraussichtlicher
Neueinstellungen in 2021 von einer Überschreitung
in Höhe von 477.000 € ausgegangen. Die
Überschreitung ist größtenteils aufgrund von Corona-bedingten, befristeten
Einstellungen entstanden. Außerdem wurden die nicht budgetierten Reservestellen
besetzt.
Ein Blick auf die Entwicklung in der
Jugendhilfe:
Das Teilbudget
wurde gegenüber dem Vorjahr um 1,7 Mio. € erhöht. Der Mittelabfluss liegt mit
einer Ausschöpfung von 11,6 Mio. € bzw. 73 % über dem Stand zum gleichen
Zeitpunkt des Vorjahres. Ein Grund sind die teilweise sehr hohen Fallzahlen,
insbesondere bei den stationären Hilfen. Ein weiterer Grund sind die nach wie
vor sehr hohen Kosten für die einzelnen Leistungen, insbesondere die Tagessätze
in den stationären Hilfen, die aller Voraussicht nach auch dieses Jahr für eine
starke Überschreitung der Planwerte sorgen werden.
Das Jugendamt erwartet für das Jahr 2021 nach derzeitigem Sachstand eine Überschreitung des Budgets von bis zu 1,0 Mio. €.
Entwicklung der Unterkunftskosten im Bereich des Jobcenters (Kostenträger 2511):
Die gesamten Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft liegen um 1,4 Mio. € über dem Vorjahr. Zum 31.08.2021 sind ca. 72 % der geplanten Kosten für die Kosten der Unterkunft ausgeschöpft.
Die Planung für das Jahr 2021 basiert auf 1.350 Bedarfsgemeinschaften (1.350 BG x 510 € x 12 Monate = 8.262.000 € gerundet). Durch die 2,5 % Pauschalkürzungen wurden diese Kosten im Plan 2021 auf 8.055.450 € reduziert. Das Jobcenter geht mittlerweile von einem Mittelwert an 1.300 Bedarfsgemeinschaften (1.300 BG x 510 € x 12 Monate = 7.956.000 €) für 2021 aus. Dies entspricht einer Reduzierung in 2021 von 1,2 %.
Das
Jobcenter prognostiziert in der Nettobetrachtung zum derzeitigen Zeitpunkt für
den Kostenträger „Kosten der Unterkunft“ eine Planüberschreitung von rund 360.000 €.
Entwicklung der Kosten der Grundsicherung
(Kostenträger 2264 und 2265):
Seit 2014 werden die kompletten Kosten der Grundsicherung vom Bund übernommen, was angesichts der tendenziell steigenden Fallzahlen eine bedeutende Entlastung für den Kreishaushalt darstellt. Zum 31.08.2021 sind dafür Aufwendungen in Höhe von 2,5 Mio. € entstanden, der Planansatz beträgt 3,5 Mio. €. Das Sozialamt prognostiziert für das Jahr 2021 eine Planeinhaltung.
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
In einem Jahr wird dem Kreistag in dieser Form wieder berichtet.
Insgesamt wird für das Haushaltsjahr 2021 eine negative Entwicklung des Gesamthaushaltes in Höhe von über 1 Mio. € erwartet.