SessionNet | Haushalt 2021; Zwischenbericht 2021 aus den Fachbereichen

Die Zwischenberichte der Fachausschüsse sind ebenso standardisiert, wie die Budget- und Abschlussberichte. Sollte es aus der Mitte des Ausschusses Anregungen zur Verbesserung der Transparenz geben, würde sich die AG Politik und Verwaltung damit befassen.

Die Einbeziehung der Fachausschüsse bei der Beratung über die Eckwerte ist nach der Beschlusslage des Kreistages nicht vorgesehen. Die Eckwerteberatungen für den Haushalt 2022 finden im Kreis- und Strategieausschuss am 19.07.2021 und im Kreistag am 02.08.2021 statt. Unabhängig von der Eckwertediskussion erhalten die Fachausschüsse einen Zwischenbericht über den Stand des Haushaltsvollzuges ihrer Fachbereiche.

1. Gesamtüberblick (Cockpit):

1.1 Ergebnisrechnung

Die Gesamtausgaben des SFB-Ausschusses stellen sich wie folgt dar:

Erläuterung:

Die linke Säule zeigt die Planansätze eines Jahres die rechte die Ist-Werte. Die rote Linie markiert den Stand zum 31.05. eines Jahres (einschließlich Schulen).

Die lineare Betrachtung (ohne Schulen) der Vergleichsjahre führt zu folgendem Ergebnis:

Diese Tabelle zeigt die Planausschöpfung zum 31.5. eines Jahres bezogen auf den jeweiligen Planansatz dieses Jahres. Mit einer Planausschöpfung von 41,70 % zum 31.05.2021 liegt der Mittelabfluss leicht über den Durchschnitt der Ausschöpfungsgrade der letzten Jahre.

1.2 Investitionen:

Auf die Darstellung der Investitionen wird im Zwischenbericht verzichtet, weil dies zu diesem Zeitpunkt keine Aussagekraft hat.

2. Darstellung der einzelnen Kostenstellen des SFB-Ausschusses

2.1 Die Sachgebiete und „besondere Schulen“

	Jan - Mai					Jan - Dez			Prognose
	Ist					Plan			Prognose
	2017	2018	2019	2020	2021	2021	Ausschöpfung %
110 Bildung und IT	46.343	31.946	38.463	75.398	75.312	195.062	38,6%	Planein-haltung
116 Medienzentrum Ebersberg	46.784	48.709	18.342	7.835	6.256	80.662	7,8%	Planein-haltung
094 Kulturförderung		66.390	72.873	76.387	59.075	153.592	38,5%	Planüberschreitung 18.000 €
114 Sport und Gastschüler	189.938	562.456	695.237	446.425	1.044.175	5.996.859	17,4%	Planüberschreitung 388.000 €
200 Fachabteilung 2, Soziales	31.152	12.922	13.828	15.119	8.749	27.491	31,8%	Planunterschreitung 3.000 €
203 Demografie	116.402	195.393	210.680	182.375	221.384	759.102	29,2%	Planunterschreitung 178.100 €
204 Beschulung/Ausbildung Asyl	120.357	1.463	0	0	0	0	0,0%	Kostenstelle wurde stillgelegt
210 Wohnungswesen, Ausbildungsförderung, Versicherungsangelegenheiten	179.679	129.654	201.612	214.683	106.111	286.913	37,0%	Planüberschreitung 182.700 €
220 Sozialamt - örtlicher Träger	1.375.026	1.415.081	1.054.479	1.536.654	1.596.219	1.981.566	80,6%	Planeinhaltung
221 Sozialamt - überörtlicher Träger	1	13.732	38.040	15.660	-97.257	0	0,0%	Planeinhaltung
222 Asyl	359.596	-108.383	87.523	477.623	538.140	201.208	267,5%	Planeinhaltung
250 Jobcenter Ebersberg	2.103.127	1.868.582	1.783.704	2.428.638	2.165.754	3.417.992	63,4%	Planüberschreitung 160.000 €
310 Ausländer- und Personenstandswesen	199.285	214.591	202.084	267.406	316.587	859.405	36,8%	Planeinhaltung
700 Fachabteilung 5, Gesundheit	-213.996	-211.757	-272.646	-145.015	-28.776	-36.786	78,2%	Planeinhaltung
710 Betreuungsstelle	109.741	110.486	118.117	122.291	120.926	293.940	41,1%	Planeinhaltung
835 Realschule Vaterstetten (ZV, Umlageanteil LK)	60.780	268.370	342.616	378.275	250.773	915.394	27,4%	Planeinhaltung
870 Landwirtschaftsschule Ebersberg	6.583	5.178	7.203	5.981	3.691	16.701	22,1%	Planeinhaltung
875 FOS/BOS Erding	116.654	143.598	35.364	155.601	14.658	202.118	7,3%	Planeinhaltung
SUMME	4.847.451	4.768.409	4.647.517	6.261.336	6.401.779	15.351.219	41,7%

Begründungen:

Die meisten Kostenstellen prognostizieren eine Planeinhaltung für das laufende Haushaltsjahr 2021.

094 Kulturföderung – Überschreitung von 18.000 €

Durch den SFB-Beschluss am 04.05.2021 wurden 10.000 € für die Kulturförderung und bis zu 20.000 € Zuschüsse als überplanmäßige Leistung für das Projekt „Kultursommer 2021 – mobile Bühne“ genehmigt, sodass eine Planeinhaltung nicht möglich ist. Für diese Projekte stehen noch ca. 12.000 € aus dem restlichen Budget zur Verfügung, sodass mit einer Überschreitung von 18.000 € zu rechnen ist.

114 Sport und Gastschüler – Überschreitung 388.000 €

Das Budget für die Gastschulbeiträge wurde aufgrund der Eckwertanpassung und der Pauschalkürzung von 2,5 % um insgesamt 278.125 € gekürzt. Zum jetzigen Zeitpunkt wird davon ausgegangen, dass die gekürzten Beträge trotzdem bezahlt werden müssen. Des Weiteren hat das Landratsamt Rosenheim aufgrund von Corona fünf Gastschulabrechnungen erst nach dem Buchungsschluss für 2020 ausgestellt. Es konnte zwar noch eine Rückstellung mit den geschätzten Kosten (gemeldete Schülerzahlen und den Gastschulbeiträgen pro Schüler vom Vorjahr) in 2020 gebildet werden, doch der Gastschulbeitrag pro Schüler hat sich erhöht. Es bleiben als Mehrkosten von ca. 64.000 € übrig, die nicht über die Rückstellung abgedeckt werden können.

Die Sportlerehrung hat dieses Jahr aufgrund der Corona-Beschränkungen nicht stattgefunden, deshalb fallen hier Minderausgaben von rund 14.100 € an. Das eingesparte Budget werden wir wahrscheinlich trotzdem benötigen, da der Stadtrat der Stadt Grafing eine vertragsmäßige Anpassung der Betriebskosten für den EHC Klostersee e.V. von 90.000 € auf 110.000 € jährlich ab dem Jahr 2019 und somit eine Nachzahlung von 40.000 € für die Zeit vom 01.01.2019 - 01.01.2021 beschlossen hat. Für 2021 sind die zusätzlichen 20.000 € ebenfalls nicht geplant worden. Weil sich der SFB-Ausschuss dem Beschluss des Stadtrates anschließt, werden wir diese Kosten ebenfalls leisten müssen.

203 Demografie – Unterschreitung -178.100 €

In den Prognosen 2021 ist davon auszugehen, dass das Budget nicht nur eingehalten wird, sondern in nicht unerheblichem Maße unterschritten wird. Auch dieses Jahr sorgt die Corona-Pandemie für verzögerte, abgesagte oder kostengünstige Online-Umsetzung der Projekte. Nichts desto trotz läuft die Tätigkeit vermehrt an - nach der Erarbeitung von Alternativwegen zur Umsetzung der Projekte.

210 Wohnungswesen, Ausbildungsförderung, Versicherungsangelegenheiten – Überschreitung 182.700 €

Auf Basis der Hochrechnungen prognostiziert die Kostenstelle eine Überschreitung des Planansatzes um rund 182.700 €. Grund dafür ist ein Gesetzesentwurf zur BBFestV (KDU-Beteiligung), der rückwirkend von einem reduzierten Prozentsatz der Erstattungen in Höhe von 0,6 % ausgeht. Somit rechnet der Fachbereich mit 66.000 € weniger Einnahmen als geplant. Außerdem wird Corona-bedingt mit einer Bedarfserhöhung (+ 106.700 €) im Bereich der Bildung und Teilhabe gerechnet. Hinzu kommt noch ein erhöhter Fortbildungsbedarf (+4.800 €) für neue Mitarbeiter und zusätzliche EDV-Ausstattung der Arbeitsplätze (+ 5.200 €).

Kostenstelle 220 - Sozialamt - örtlicher Träger - Planeinhaltung

Nach derzeitigem Stand wird der Haushaltsansatz 2021 der Kostenstelle 220 eingehalten. Dies ist jedoch abhängig von der Zahl der Bedarfsgemeinschaften. Unter Umständen ist zu erwarten, dass die Corona Krise auch Auswirkungen auf die Fallzahlen im Bereich der Grundsicherung und der Hilfe zum Lebensunterhalt hat. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, inwieweit hier eine Steigerung eintritt. Dennoch ist eine Überschreitung nach derzeitigem Stand nicht zu erwarten. Anzumerken ist aber, dass es sich beim Vollzug des SGB XII um eine Pflichtaufgabe handelt und es allein deswegen schon keinen großen Spielraum gibt, der Ausgabensteigerung entgegenzusteuern.

Kostenstelle 222 – Asyl – Planeinhaltung

Es wird davon ausgegangen, dass der Ansatz 2021 gehalten werden kann. Dies ergibt sich letztendlich aus der derzeitigen Situation.

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass weiterhin mit Ausnahme der Personalkosten die Kosten für die Unterkünfte sowie die Leistungen an die Asylbewerber im Rahmen der Kostenerstattung mit der Regierung von Oberbayern ausgeglichen werden. Es ist jedoch wieder damit zu rechnen, dass dies mit einer zeitlichen Verzögerung geschieht und nicht periodengerecht abgerechnet werden kann. Zudem ist aktuell hier die Regierung von Oberbayern im Verzug. Dennoch können pro Haushaltsjahr vier Quartale abgerechnet werden. Über das gesamte Jahr ist aber davon auszugehen, dass die Ansätze für das Jahr 2021 nicht überschritten werden

Weiterhin werden meist alle Kosten der Unterbringung direkt zu Lasten des Freistaates Bayern über das Programm „IHV“ gebucht, so dass hier zumindest der Landkreis nicht in Vorleistung treten muss.

Im Bereich der personenbezogenen Leistungen muss der Landkreis jedoch weiterhin die Gelder vorleisten. Hier ist anzunehmen, dass sich die Zahl der Leistungsberechtigten nicht mehr so stark verändern wird, wie in den Vorjahren. Der Personenkreis, der noch nicht den Fehlbelegern zuzurechnen ist, hat bereits meist eine negative Erstentscheidung seines Asylantrages und befindet sich oftmals im Klageverfahren. Diese Klage wird aber erfahrungsgemäß zu keiner positiven Entscheidung führen, so dass die Personen leistungsberechtigt nach dem AsylbLG bleiben. Ein Wechsel in die Zuständigkeit des JC wird nicht erfolgen.

Neue Asylbewerber wurden durch die ROB nur zugewiesen, sofern freie Kapazitäten vorhanden waren. Erfreulicherweise konnten im ersten Halbjahr insgesamt zwei neue Objekte angemietet werden. Insgesamt konnten somit 20 neue Plätze geschaffen werden, die aber aufgrund der Situation um Corona nur schleppend belegt werden konnten. Oftmals verzögerte sich die Zuweisung einzelner Asylbewerber, da diese entweder selbst positiv auf Covid 19 getestet wurden oder als Kontaktperson in Quarantäne waren.

Zum Stichtag 01.06.21 verwaltete das Landratsamt Ebersberg insgesamt 32 Unterkünfte. Zudem gibt es noch die staatliche Gemeinschaftsunterkunft der Regierung von Oberbayern in Grub. Insgesamt leben in diesen Unterkünften 612 Personen, von denen sich noch 481 Personen im Asylverfahren befinden. Bei 131 Personen ist das Asylverfahren bereits abgeschlossen.

Unverändert ist die Situation bezüglich der Quotenerbringung. Derzeit hat der Landkreis Ebersberg einen Erfüllungsgrad von 65,40 Prozent. Hier ist immer noch die hohe Anzahl der Fehlbeleger spürbar, die meist nicht mehr auf die Quote angerechnet werden.

Kostenstelle 250 – Jobcenter – Überschreitung 160.000 €

Insgesamt rechnet das Jobcenter bis zum Ende des Jahres mit ca. 350.000 € weniger Erträge als geplant. Für 2021 war die Bundesbeteiligung an der KdU mit 64,5 % geplant worden. Nach der Pauschalkürzung der KdU um 2,5 % wurde die Beteiligung jedoch nicht angepasst und liegt nun zusammen mit der neuesten reduzierten Prognose der KdU 200.000 € unter dem Plan.

Durch Personalentwicklungen bei der Bundesagentur für Arbeit und Verzögerung von Nachbesetzungen wird ein um 84.000 € geringerer Erlös bei der Kostenerstattung vom Bund erzielt. Die komplette Auflösung der Rückstellungen für die Fehlbeleger (37.000 €) erfolgte im Jahr 2020 und ist somit im Jahr 2021 nicht mehr möglich. Ca. 50.000 € werden weniger als geplant bei den Darlehen verbucht werden. Dies ist lediglich die Folge einer Systemumstellung der alten Darlehen. Diese werden sukzessive in das BA-System übergeleitet und in INFOMA ausgebucht. Zusätzlich bekommt das Jobcenter ca. 15.000 € für Kolleginnen im Mutterschutz erstatten, welches zur Planung nicht bekannt war.

Die Aufwendungen werden voraussichtlich um ca. 190.000 € sinken. Durch verzögerte bzw. ausgesetzte Nachbesetzung bei zwei Mitarbeiterinnen in Elternzeit fallen ca. 47.000 € weniger Personalkosten an. Die Kosten der Unterkunft werden um ca. 100.000 € geringer prognostiziert als im Herbst geplant. Im Übrigen kleinere Unterschreitungen bei verschiedenen Sachkonten.

Aufgrund der Corona-Krise stiegen die Bedarfsgemeinschaften mit jedem Lockdown an und erholten sich anschließend wieder. Seit März 2021 sind sie wieder rückläufig und liegen im Mai mit (vorläufigen) 1.312 BG´s auf dem Niveau von Mitte 2018. Im Jahresverlauf wird mit 1.300 Bedarfsgemeinschaften anstatt 1.350 gerechnet.

Als Jahresmittelwert für die Kosten der Unterkunft (KdU) pro Bedarfsgemeinschaft wird nach derzeitiger Prognose 2021 ein Wert von 510 € pro BG zugrunde gelegt. Die Planung 2021 basiert auf einem Wert von 497 € pro BG.

Entwicklung der teuersten Kostenträger:

Die bedeutendsten Kostenträger entwickeln sich wie folgt:

	Jan - Mai
	Ist
	2017	2018	2019	2020	2021
1145 Gastschüler	91.580	103.039	606.297	295.714	270.969
2264/2265 Grundsicherung	644.882	679.382	459.453	760.800	865.422
2511 Kosten der Unterkunft und Heizung	1.971.395	1.751.334	1.588.489	2.226.026	1.945.723
Summe	2.707.858	2.533.755	2.654.239	3.282.540	3.082.114

Die Erträge aus den Gastschulbeiträgen werden mit dem Kostenträger 1145 Gastschüler direkt bei den einzelnen Schulkostenstellen 820 bis 890 verbucht. Sie sind nach § 7 Abs. 3 Satz 5 AVBaySchFG erst zum 01. Juli fällig. Für das Haushaltsjahr 2021 wird mit Mindereinnahmen aus Gastschulbeiträgen in Höhe von ca. 61.000 € gerechnet. Entsprechende Mindereinnahmen zeichnen sich an der Realschule Markt Schwaben (- 33.225 €), am Gymnasium Vaterstetten (- 14.200 €) sowie am Gymnasium Kirchseeon ab (- 14.850 €) ab.

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung stellen bezogen auf den Aufwand einer der größten Positionen im SFB-Ausschuss dar. In den letzten Jahren ist hier eine steigende Tendenz sowohl der Fallzahlen als auch Kosten pro Fall zu beobachten. Diese Kosten werden seit dem Jahr 2014 vollständig vom Bund getragen und haben damit keine Auswirkungen auf den Kreishaushalt.

Die Kosten der Unterkunft, die mit Aufwendungen in Höhe von 8.055.450 € geplant waren, werden um ca. 100.000 € geringer ausfallen. Berechnungsgrundlage sind hierbei 1.300 Bedarfsgemeinschaften und der prognostizierte KdU-Wert pro Bedarfsgemeinschaft von 510,00 €. Allerdings fällt die Beteiligung des Bundes somit auch niedriger aus.

2.2 Die Schulen mit Budgetvereinbarung (Kontrakt)

Überblick:

Anhand der aktuellen Buchungen liegt der Grad der Budgetausschöpfung zum 31.05.2021 bei - 52,37 % und damit deutlich unter dem des Vorjahres (+ 30,04 %).

Anfang des Jahres ist eine Förderung für die mobilen Luftreinigungsgeräte in Höhe von 1.365.000 € eingegangen. Da wir aber letztendlich nur eine nationale Ausschreibung durchgeführt haben und damit auch die Gesamtkosten geringer ausfallen, müssen 1.237.671 € zurückgezahlt werden. Insgesamt wurde ein Leasingvertrag in Höhe von 254.659 € über 3 Jahre abgeschlossen. 50 % der Kosten sind förderfähig. Ohne Berücksichtigung der zu viel erhaltenen Förderung und der Aufteilung der restlichen Fördersumme auf die entsprechenden Jahre, haben die Schulen insgesamt 243.971 € zum 31.05.2021 an Netto-Ist-Kosten. Damit beträgt der Ausschöpfungsgrad 11,73 %, welcher ebenfalls deutlich unter dem Wert des Vorjahres liegt (+30,04%).

Hierbei ist zu beachten, dass der Mittelabfluss an den Schulen erfahrungsgemäß auf den Herbst fällt. Des Weiteren sind die Erträge für die Gastschüler dieses Jahr bereits eingegangen und aufgrund von Corona werden Beschaffungen zurückhaltend getätigt. Nach derzeitigen Kenntnisstand und den Rückmeldungen aus den Controllinggesprächen wird beim Schulbudget mit einer Planüberschreitung von rund 171.400 € gerechnet. Die Planüberschreitungen der Schulkostenstellen sind primär auf höhere Aufwendungen der Digitalisierung und auf nicht exakt kalkulierbare Einnahmen bei den Gastschülern zurückzuführen.

Übersicht pro Schule:

	Jan - Mai					Prognose
	Ist					Prognose
	2017	2018	2019	2020	2021
119 Schulen/Bildung	45.795	81.219	95.810	113.533	-1.226.286	Planeinhaltung
820 Realschule Ebersberg	44.112	59.991	82.092	44.663	110.970	Planüberschreitung 9.300 €
830 Realschule Markt Schwaben	54.811	-88.355	72.174	45.079	-82.293	Planüberschreitung 52.800 €
833 Realschule Poing	57.052	13.535	30.766	35.210	47.077	Planüberschreitung 20.600 €
840 Gymnasium Grafing	53.175	60.589	63.172	93.339	106.570	Planüberschreitung 16.100 €
850 Gymnasium Vaterstetten	91.418	69.123	78.868	81.966	-205.749	Planüberschreitung 21.600 €
860 Gymnasium Markt Schwaben	69.668	-52.611	81.709	47.494	-64.728	Planüberschreitung 17.000 €
865 Gymnasium Kirchseeon	43.533	55.284	49.188	56.369	40.895	Planüberschreitung 23.100 €
880 Sonderpädagogisches Förderzentrum Grafing	68.309	85.547	81.274	70.904	81.681	Planüberschreitung 9.300 €
890 Sonderpädagogisches Förderzentrum Poing	17.874	17.613	38.755	55.374	73.068	Planeinhaltung
895 Berufsschule		304.164	75.471	37.338	29.598	Planüberschreitung 1.600 €
SUMME	545.747	606.098	749.279	681.269	-1.089.197

Zu dem Beschluss des SFB-Ausschusses vom 17.05.2021 bezüglich der mobilen Luftreiniger ist zu erwähnen, dass die Geräte nicht investiv angeschafft wurden, sondern über 3 Jahre geleast werden. 50 % der Leasingkosten wurden bereits von der Staatsoberkasse erstattet. Für 2021 werden trotz dieser außerplanmäßigen Kosten für die meisten Schulen von einer Budgeteinhaltung ausgegangen, da Corona-bedingt Lehrmittelbeschaffungen verschoben wurden. Die oben aufgeführten Planüberschreitungen resultieren aus anderen Mehraufwendungen wie z.B. aufgrund der Digitalisierung und der nicht genau planbaren Erstattungsbeiträge bezüglich der Gastschüler. Weiterhin kann das Kopiergeld wegen Corona nicht wie geplant eingenommen werden und die Kostenpauschale für die offenen Ganztagesschulen sind gestiegen.

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

☐ ja, positiv

☐ ja, negativ

☒ nein

Dem SFB-Ausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Diese Vorlage dient der Information der Kreisräte; ein Beschluss ist nicht notwendig. In einem Jahr wird dem SFB-Ausschuss in dieser Form wieder berichtet.

Auswirkung auf Haushalt:

Nach der Analyse der Zwischenberichte der Sachgebiete wird der SFB-Ausschuss sein Teilbudget nicht einhalten können, es wird von einer Planüberschreitung von rund 740.000 € ausgegangen. Die beschlossenen Pauschalkürzungen von 2,5 % vom KSA am 09.11.2020 können laut jetzigem Stand nicht eingehalten werden.