Diese Angelegenheit wurde zuletzt behandelt im
ULV-Ausschuss am 24.03.2021, TOP 10
Kreis- und Strategieausschuss am 26.04.2021, TOP 10
Der Neubau der Viehtrift
bei Wildenholzen und die Brückensanierung bei Bruck wurden vom ULV-Ausschuss
zur Aufnahme in das Straßenbauprogramm vorgeschlagen. Eine gleichzeitige
Ausführung der Maßnahmen wurde u.a. deshalb geplant, weil für jede von ihnen
die Straße komplett gesperrt werden muss. Das Straßenbauamt begann die Planung
der Maßnahmen. Diese kamen zunächst auf die Wartliste. Haushaltsmittel wurden
durch den Kreistag nicht für 2021 vorgesehen.
Damit wäre die Ausschreibung dieser Maßnahme
zunächst aufgeschoben. Nach der Behandlung des Sachverhalts im ULV-Ausschuss am
24.03.2021, hat sich der Ausschuss für die rasche Umsetzung der Maßnahme in
2021 ausgesprochen, zumal aufgrund von Verzögerungen bei den Straßenbaumaßnahmen
die Haushaltsmittel meist nicht abfließen.
Die Maßnahmen müssten formal von der Warteliste
genommen und bei der Summe von 540.000 Euro vom Kreistag genehmigt werden. Der
Kreistag tagt jedoch erst am 10.05.2021. Um die Umsetzung der Maßnahme nicht zu
gefährden wurde die Ausschreibung bereits in die Wege geleitet. Weil die
Maßnahme damit 2021 ausgeführt wird, kann diese von der Warteliste gestrichen
werden.
Der ULV-Ausschuss fasste am 24.03.2021 folgenden
einstimmigen Beschluss:
- Der
ULV-Ausschuss stimmt der Sanierung der Viehdrift und der Brückensanierung
an der EBE 13 bei Bruck zu. Entsprechende Haushaltsmittel stehen im
Haushalt 2021 zur Verfügung.
Dem
Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
Dem
Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
Die
Sanierung der Viehdrift und der Brückensanierung an der EBE 13 bei Bruck wird
von der Warteliste gestrichen.
Der Kreis- und Strategieausschuss hat den Beschluss in seiner Sitzung am 26.04.2021 abgeändert, die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
1. Der Ausschuss stimmt der Umsetzung der Maßnahmen „Neubau der Viehtrift bei Wildenholzen und die Brückensanierung bei Bruck“ im laufenden Jahr zu.
2. Die Deckung der Ausgaben erfolgt aus Mitteln der Maßnahme „Ausbau EBE 18 zwischen Markt Schwaben und FTO“, die im Jahr 2021 nicht zur Ausführung kommt.
3. Die Maßnahmen wird von der Warteliste gestrichen.
Auswirkung auf den Haushalt:
Für die Maßnahme werden 540.000 € benötigt, die im Haushalt nicht für 2021 veranschlagt sind. Die Deckung der Maßnahme erfolgt aus Mitteln der Maßnahme „Ausbau der EBE 18 zwischen Markt Schwaben und FTO“, die wegen Verzögerung beim Grunderwerb nicht mehr im laufenden Jahr zur Ausführung kommt.