Diese Angelegenheit wurde zuletzt behandelt im

ULV-Ausschuss am 24.03.2021, TOP 10

Kreis- und Strategieausschuss am 26.04.2021, TOP 10

Der Neubau der Viehtrift bei Wildenholzen und die Brückensanierung bei Bruck wurden vom ULV-Ausschuss zur Aufnahme in das Straßenbauprogramm vorgeschlagen. Eine gleichzeitige Ausführung der Maßnahmen wurde u.a. deshalb geplant, weil für jede von ihnen die Straße komplett gesperrt werden muss. Das Straßenbauamt begann die Planung der Maßnahmen. Diese kamen zunächst auf die Wartliste. Haushaltsmittel wurden durch den Kreistag nicht für 2021 vorgesehen.

Damit wäre die Ausschreibung dieser Maßnahme zunächst aufgeschoben. Nach der Behandlung des Sachverhalts im ULV-Ausschuss am 24.03.2021, hat sich der Ausschuss für die rasche Umsetzung der Maßnahme in 2021 ausgesprochen, zumal aufgrund von Verzögerungen bei den Straßenbaumaßnahmen die Haushaltsmittel meist nicht abfließen.

Die Maßnahmen müssten formal von der Warteliste genommen und bei der Summe von 540.000 Euro vom Kreistag genehmigt werden. Der Kreistag tagt jedoch erst am 10.05.2021. Um die Umsetzung der Maßnahme nicht zu gefährden wurde die Ausschreibung bereits in die Wege geleitet. Weil die Maßnahme damit 2021 ausgeführt wird, kann diese von der Warteliste gestrichen werden.

Der ULV-Ausschuss fasste am 24.03.2021 folgenden einstimmigen Beschluss:

1. Der ULV-Ausschuss stimmt der Sanierung der Viehdrift und der Brückensanierung an der EBE 13 bei Bruck zu. Entsprechende Haushaltsmittel stehen im Haushalt 2021 zur Verfügung.

Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Die Sanierung der Viehdrift und der Brückensanierung an der EBE 13 bei Bruck wird von der Warteliste gestrichen.

Der Kreis- und Strategieausschuss hat den Beschluss in seiner Sitzung am 26.04.2021 abgeändert, die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                                                                       ☐ ja, positiv

                                                                       ☐ ja, negativ

                                                                       ☒ nein

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.   Der Ausschuss stimmt der Umsetzung der Maßnahmen „Neubau der Viehtrift bei Wildenholzen und die Brückensanierung bei Bruck“ im laufenden Jahr zu.

2.   Die Deckung der Ausgaben erfolgt aus Mitteln der Maßnahme „Ausbau EBE 18 zwischen Markt Schwaben und FTO“, die im Jahr 2021 nicht zur Ausführung kommt.

3.   Die Maßnahmen wird von der Warteliste gestrichen.

Auswirkung auf den Haushalt:

Für die Maßnahme werden 540.000 € benötigt, die im Haushalt nicht für 2021 veranschlagt sind. Die Deckung der Maßnahme erfolgt aus Mitteln der Maßnahme „Ausbau der EBE 18 zwischen Markt Schwaben und FTO“, die wegen Verzögerung beim Grunderwerb nicht mehr im laufenden Jahr zur Ausführung kommt.