Betreff
Masterplan Zukunft für den Landkreis Ebersberg und seine Bürgerinnen und Bürger; Antrag der SPD Fraktion vom 25.05.2021
Vorlage
2021/0371
Art
Sitzungsvorlage

Der beiliegende Antrag der SPD Kreistagsfraktion vom 25.05.2021 zielt auf eine umfangreiche Analyse der Folgen der Corona Pandemie in allen Bereichen der Verwaltung. Die Kernfragen lauten dabei:

 

-       Welche Folgen hat die Corona Pandemie für den Landkreis in den Bereichen Verwaltung, Schule und Bildung, Kinder und Jugendliche, Familien, Senioren, Wohnen, Asyl, Kultur, Sport, Gesundheit und Klinik, Wirtschaft, Digitalisierung, Mobilität, Umwelt und Finanzen.

-       Was kann und muss der Landkreis tun, um den negativen Auswirkungen entgegenzuwirken?

-       Was muss umgehend in Angriff genommen werden?

 

Die Folgen der Corona Pandemie zeigen sich in allen genannten Bereichen, die Verwaltung berücksichtigt dies bereits heute im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten und mit den personellen Ressourcen, die zur Verfügung stehen. Die Verwaltung arbeitet seit Beginn der Pandemie mit hohem Einsatz, dies zeigt sich in enormen Überstunden und nicht genommenem Urlaub. Jetzt, wo die Zahlen sehr niedrig sind, werden diese Mehrleistungen eingebracht, die Verwaltung wird in den nächsten Monaten deutlich geringer besetzt sein.

 

Der Antrag ist zu unkonkret für die Verwaltung, es ist nicht klar, was bearbeitet werden soll. Im Haushalt des Landkreises sind alle Handlungsfelder aufgezeigt, auch, wofür die Kreispolitik Haushaltsmittel bereitstellt.

 

Zur Annäherung an die Aufgabenstellung braucht die Verwaltung Hinweise, in welchen Handlungsfeldern mehr Haushaltsmittel bereitgestellt werden, dann können für die Kreispolitik entsprechende Vorschläge zur Entscheidung aufbereitet werden.

 

Die Eckwerteberatungen sind ein geeignetes Instrument, die Weichen zu stellen, welche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden und wie sie auf die Teilbudgets des Kreis- und Strategieausschusses, des LSV-Ausschusses, des Jugendhilfeausschusses, des SFB-Ausschusses und des ULV-Ausschusses verteilt werden.

 

Erst wenn Klarheit besteht, welche fiskalischen Handlungsspielräume dem Kreishaushalt 2022 zur Verfügung stehen, kann die Verwaltung auf dieser Grundlage Vorschläge machen, was in Angriff zu nehmen ist.

 

Im Rahmen der Haushaltsplanung 2022 könnte die Verwaltung besonders darauf hinweisen, welche Maßnahmen und Haushaltsmittel im besonderen Maße dazu beitragen, die Folgen der Corona Pandemie abzumildern.

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                                                                       ja, positiv

                                                                       ja, negativ

                                                                       nein

Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Abstimmung über den Antrag

Auswirkung auf den Haushalt:

 

Unbekannt, hängt von den Entscheidungen der Kreispolitik ab.