Betreff
Kostenentwicklung Corona
Vorlage
2021/0363/1
Art
Sitzungsvorlage
Referenzvorlage

Diese Angelegenheit wurde bereits behandelt im

Kreis- und Strategieausschuss am 29.06.2020, TOP 3 Ö

Kreistag am 27.07.2020, TOP 11 Ö

Kreis- und Strategieausschuss am 19.07.2021, TOP 3 Ö

 

Der erste Katastrophenfall wurde vom Bayerischen Ministerpräsidenten für den Zeitraum 16.03.2020 – einschließlich 16.06.2020, der zweite Katastrophenfall für den Zeitraum 09.12.2021 – einschließlich 06.06.2021, der dritte Katastrophenfall wurde am 11.11.2021 ausgerufen. Schon vorher und bis auf weiteres ist ein Krisenstab im Landratsamt eingerichtet, der von Fachberatern der Polizei, der Bundeswehr, THW, dem BRK, dem ärztlichen Leiter Krankenhauskoordination und dem Versorgungsarzt unterstützt wurde bzw. wird.

 

Die Kostenstelle Corona 016

 

 

Ist Aufwendungen

2020

01.01.-31.10.2021

0161 Diagnostik-Zentrum

597.749 €

 190.463 €

0162 Hilfskrankenhaus

896.098 €

0 €

0163 Notfall-Praxis

4.310 €

0 €

0164 Quarantäne-Stationen in Heimen

20.632 €

50 €

0165 CT-Teams

140.390 €

50.307 €

0166 Impfzentrum und Mobile Impfteams

46.089 €

13.216.837 €

0167 Covid Krankentransporte

6.522 €

20.952 €

0168 Control-Covid-Strategie

0 €

43.648 €

016 Corona (ohne Kostenträger)

3.478.473 €

716.653 €

 

Details zu den einzelnen Kostenträgern der Kostenstelle 016 Corona:

 

0161 Diagnostik-Zentrum

 

Im Jahr 2020 konnten die entstandenen Kosten zum überwiegenden Teil geltend gemacht werden, da ab 10.08.2020 die Kosten vom Staatshaushalt getragen wurden. Eine Differenz von rd. 57.000 € ist noch in Klärung. Die in 2021 angefallenen Kosten für das Diagnostikzentrum in Höhe von 190.463 € werden komplett erstattet. Seit 15.06.2021 wird das Diagnostikzentrum von einem Externen (Fa. TRESEC) betrieben.

 

0162 Hilfskrankenhaus

 

Die Kosten für das Hilfskrankenhaus, die in 2020 angefallen sind, wurden bis auf eine Restsumme von 10.400 € komplett erstattet. In dieser Höhe sind noch Rechnungen nach Beendigung des K-Falls eingegangen, diese sind noch offen. In 2021 sind keine Kosten angefallen.

 

0163 Notfall-Praxis

 

Für die Notfall-Praxis, die im Jahr 2020 betrieben wurde, fielen im Jahr 2021 bis zum Stichtag keine Kosten an. Für 2020 wurde bereits ein Teil der Kosten erstattet (2.390 €), die Differenz wurde beantragt.

 

0164 Quarantäne-Stationen in Heimen

 

In diesem Bereich fielen für die Entsorgung von Altmaterial in 2021 bisher 50,34 Euro an; für 2020 war bislang noch kein Erstattungsantrag möglich. Die Aufwendungen betrugen in 2020 20.632 €.

 

0165 CT-Teams

 

Die Kosten belaufen sich in 2020 und 2021 bis zum Stichtag auf insgesamt 190.696,70 €.

Davon wurden die Gesamtkosten für die Bundeswehr i.H.v. 127.245,55 € im November 2021 bei der Bundeswehr beantragt. Die restlichen Kosten i.H.v. 63.451,15 € sind noch in Klärung.

 

0166 Impfzentrum und Mobile Impfteams

 

Der Bereich Impfzentrum / Mobile Impfteams verursachte im Kreishaushalt in beiden Berichtsjahren keine Kosten, da diese in voller Höhe vom Staatshaushalt übernommen werden. Die konkreten Erstattungen waren bzw. werden sein:

 

2020:          46.089 €

2021:   13.216.837 €

 

0167 Covid Krankentransporte

 

Die Kosten können nur zum Teil refinanziert werden. Patienten, die üblicherweise auf Krankenfahrten mit Taxis angewiesen sind, mussten aufgrund einer Corona-Erkrankung eine anderweitige Transportmöglichkeit zur Verfügung gestellt bekommen. Hierfür war bisher noch keine Erstattung vorgesehen.

 

0168 Control-Covid-Strategie

 

Hierunter fallen die Unterstützungsleistungen des Landkreises für die kreisangehörigen Gemeinden z.B. zum Aufbau von Teststationen. Es wurden u.a. Zelte für die Durchführung der Tests beschafft. Der Antrag auf Kostenerstattung ist noch nicht beschieden. Für die Abwasseruntersuchungen ist ein Förderprogramm der Bundeswehr beim Bundesgesundheitsministerium beantragt, der Landkreis Ebersberg ist Teil des Pilotprojekts. 2022 wurden 40.000 € im Haushalt eingeplant, es ist offen, ob diese von Dritten getragen werden.

 

016 Corona (ohne Kostenträger)

 

Die Kosten im Jahr 2020 konnten komplett refinanziert werden. Die in 2021 verursachten Kosten werden noch abgerechnet. Ein großer Posten stellte im Jahr 2021 die Bürgerhotline mit rd. 47.000 € / Monat und die Security-Kosten für die Besucherlenkung im Landratsamt mit rd. 5.200 € / Monat dar. 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                                                                       ja, positiv

                                                                       ja, negativ

                                                                       nein

Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Kostenentwicklung Corona fortzuschreiben und dem Kreis- und Strategieausschuss regelmäßig, spätestens nach Eingang aller Erstattungen, erneut zu berichten.

Auswirkung auf den Haushalt:

 

Bis auf die nachfolgend genannten Kosten konnten bis zum Stichtag alle Kosten, die während der Corona-Pandemie im Landratsamt Ebersberg angefallen sind, bereits refinanziert bzw. beantragt werden. Die restlichen Kosten sind in Klärung, falls Sie nicht erstattet werden, sind sie vom Landkreis Ebersberg zu tragen:

 

0161 Diagnostik-Zentrum

57.000 €

In Klärung

0164 Quarantäne-Stationen in Heimen

20.682 €

Bislang keine Erstattungsmöglichkeit

0165 CT-Teams

(incl. der Kosten, die noch mit der Bundeswehr abzurechnen sind)

190.697 €

Hiervon wurden 127.245,55 € mit Kostenantrag an die Bundeswehr gestellt.

Die restlichen 63.451,15 € sind in Klärung.

0167 Covid Krankentransporte

27.474 €

Bislang keine Erstattungsmöglichkeit

0168 Control-Covid-Strategie

43.648 €

In Klärung